Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie 1975, Seite 224

Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 224 (Kl. Wb. ML Phil. DDR 1975, S. 224); Polarität 224 gischen, politischen und ökonomischen P. richten sich gegen die einheitliche Theorie des Marxismus-Leninismus, gegen die Einheit und Geschlossenheit der kommunistischen Weltbewegung, gegen die führende Rolle der Arbeiterklasse, gegen den demokratischen Zentralismus und die sozialistische Planwirtschaft. Polarität: Begriff, der die Aufspaltung eines Einheitlichen in zwei entgegengesetzte und sich wechselseitig bedingende Pole sowie ihr widersprüchliches Verhältnis zueinander widerspiegelt. Politik: soziale Erscheinung der Klassengesellschaft, die vor allem den organisierten Kampf der Klassen und ihrer Parteien um die Staatsmacht, die Durchsetzung ihrer Interessen innerhalb des Staates und mit dessen Hilfe gegenüber der Gesellschaft wie auch anderen Staaten zum Inhalt hat. Die P. durchdringt alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Aus der ökonomischen Basis einer Gesellschaft ergibt sich notwendig eine bestimmte Klassenstruktur, und aus dieser folgen politische Interessen und Beziehungen zwischen den Klassen und ihren Parteien innerhalb eines Staates (Bereich der Innenpolitik) sowie Beziehungen zu anderen Staaten (Bereich der Außenpolitik). Das System der politischen Beziehungen bildet die Grundlage für die praktische P. der Klassen und ihrer Parteien, d. h. für den bewußten, organisiert geführten politischen Kampf, der zum Ziel hat, die Staatsgewalt zu erobern und mit ihrer Hilfe die Klasseninteressen wirkungsvoll durchzusetzen und zu sichern (- Klassenkampf). Zugleich entwickeln die verschiedenen Klassen ihre politische - Ideologie, welche ihre Interessen und Ziele mehr oder weniger adäquat zum Ausdruck bringt. Ziele und Inhalt der P. bestimmen die Methoden und Mittel, die Formen des politischen Kampfes. In der gegenwärtigen Epoche, die durch den Übergang von der kapitalistischen zur kommunistischen Gesellschaftsformation und die Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses zugunsten der Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus gekennzeichnet ist, stehen sich im wesentlichen zwei politische Linien gegenüber: die P. der Arbeiterklasse und die P. der imperialistischen Bourgeoisie. Die Arbeiterklasse vertritt, geführt von ihrer - marxistisch-leninistischen Partei, eine P., die ihre eigene Befreiung und damit die Befreiung der Menschheit von Ausbeutung und Unterdrückung zum Ziel hat. Diese P. wurde von K. Marx und F. Engels ausgearbeitet und erstmalig im „Manifest der Kommunistischen Partei“ zusammenfassend dargelegt: „Das Proletariat wird seine politische Herrschaft dazu benutzen, der Bourgeoisie nach und nach alles Kapital zu entreißen, alle Produktionsmittel in den Händen des Staats . zu zentralisieren und die Masse der Produktionskräfte möglichst rasch zu vermehren . An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist . In dem Maße, wie die Exploitation des einen Individuums durch das andere aufgehoben wird, wird die Exploitation einer Nation durch die andere aufgehoben. Mit dem Gegensatz der Klassen im Innern der Nation fällt die feindliche Stellung der Nationen gegeneinander.“ Mit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution wurde diese P. der Arbeiterklasse - von Lenin mit den Erfahrungen der siegreichen sozialistischen Revolution bereichert - zum ersten Male zur P.;
Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 224 (Kl. Wb. ML Phil. DDR 1975, S. 224) Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 224 (Kl. Wb. ML Phil. DDR 1975, S. 224)

Dokumentation: Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Manfred Buhr, Alfred Kosing, 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1975 (Kl. Wb. ML Phil. DDR 1975, S. 1-334).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat besteht. Der Sachverhalt ist dem Staatsanwalt unverzüglich mitzuteilen. Die Bestattung ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Staatsanwaltes zulässig, wobei eine Feuerbestattung ausdrücklich zu genehmigen ist.

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