Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 804

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 804 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 804); Rat der Gemeinde 804 (OAU), die in der Beseitigung der Apartheid-Politik eines ihrer Hauptziele sieht. Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) charakterisierte die Apartheid-Politik als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und verurteilte sie gleichzeitig als eine friedensgefährdende Politik. 1962 rief die UNO-Vollversammlung zu diplomatischen Sanktionen gegenüber dem Apartheid-Regime auf, 1964 verhängte der UNO-Sicherheitsrat ein Waffenembargo über die Republik Südafrika, und 1968 forderte die UNO alle Mitgliedstaaten zu einem weitergehenden generellen Boykott des Rassistenregimes auf. Während die sozialistischen Staa-, ten diese Boykottbeschlüsse konsequent verwirklichen und zu den Initiatoren der internationalen Ächtung der Apartheid-Politik gehören, unterhalten verschiedene imperialistische Staaten (besonders die USA, die BRD, Großbritannien und Frankreich) nach wie vor enge Beziehungen zur Republik Südafrika. Unter dem Druck der progressiven Kräfte in der ganzen Welt sowie angesichts der Krisenerscheinungen, die durch die Apartheid-Politik verschärft werden, der Erfolge der nationalen Befreiungsbewegung in den afrikanischen Nachbarstaaten und des Anwachsens der Antiapartheid-Bewe-gung im eigenen Lande sieht sich die rassistische Regierung der Republik Südafrika in letzter Zeit gezwungen, der Apartheid-Politik durch demagogische Maßnahmen einen liberalen Anstrich zu geben, einige unwesentliche Beschränkungen für die afrikanische Bevölkerung aufzuheben und einigen Reservaten (Bantustans) die staatliche Unabhängigkeit zu verleihen. Dabei handelt es sich um einen Versuch, die nationale Befreiungsbewegung Südafrikas unter Führung des ANC zu spalten, sie an der tatsächlichen Übernahme der staatlichen Macht zu hindern und zu desorientieren. Gleichzeitig wird dem wachsenden Widerstand der Befreiungsbewegung mit blutigem Terror, mit der Verhängung des Ausnahmezustands und mit der Einkerkerung von Patrioten begegnet. Ziel dieser Politik ist es, alle wesentlichen Teile des gegenwärtigen kolonialfaschistischen Systems in der Republik Südafrika zu retten. Rat der Gemeinde * örtliche Räte Rat der Parteisekretäre: kollektives politisches Gremium der Sekretäre der Grundorganisationen der SED innerhalb der * Kombinate zur Beratung und Koordinierung aller Fragen der Parteiarbeit, insbesondere zur Erfüllung der volkswirtschaftlichen Planaufgaben vom Standpunkt der politisch-ideologischen Führung durch die Parteiorganisationen. Die Zusammenkünfte des R. sind vor allem darauf gerichtet: langfristig und vorausschauend das abgestimmte und komplexe Wirken der Parteileitungen zu sichern; bei den Genossen und Werktätigen feste Kampfpositionen zu den volkswirtschaftlichen Aufgaben, einheitliche Standpunkte und Argumentationen zu den Leistungs- und Effektivitätszielen des Kombinats herauszubilden sowie die politisch-ideologischen Konsequenzen für den rationellen Einsatz der vorhandenen personellen und materiellen Potenzen, die fachliche Qualifizierung und parteimäßige Erziehung der Kader abzuleiten; beste Erfahrungen der politischen Massenarbeit zur Entfaltung der schöpferischen Initiative im sozialistischen Wettbewerb und zur Stärkung der Kampfkraft der Grundorganisationen zu verallgemeinern und zu popularisieren; den Grundorganisationen Anregungen für die Erarbeitung ihrer jährlichen Kampfprogramme zu geben. Der R., der unter;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der irr der das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Erzielung st: vveiter zu sichern. Die Möglichkeiten der ungsarbeit zur Informationsos-winnunq über tisen-operativ bedeutsame Sachverhalte und Personen wurden unpassender ausgeschöpft.