Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 803

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 803 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 803); 803 Rassismus imperialistischen Kolonialsystems Ende der 50er Jahre trug dazu bei, die unverblümte biologisch-anthropologische Variante des R. der Ko-lonialpolitik alten Stils zu diskreditieren. Unter den Bedingungen des veränderten Kräfteverhältnisses in der Welt treten neue Varianten der Rassentheorie in den Vordergrund, für die verschleierte Formen des R. charakteristisch sind. Mit Hilfe der Psychologie versuchen moderne imperialistische Ideologen, die Ursachen des R. aus der sozialen Sphäre in das menschliche Unterbewußtsein zu verlagern und den R. als natürliches Produkt der menschlichen Psyche darzustellen. Andere versuchen, den R. aus den Unterschieden in der menschlichen Kultur abzuleiten. Allen diesen Richtungen ist gemeinsam, daß sie von den sozialökonomischen Ursachen und dem Zusammenhang zwischen Imperialismus und R. ablenken wollen. Die imperialistische sog. Entwicklungshilfepolitik, die darauf gerichtet ist, die ökonomische Abhängigkeit der * Entwicklungsländer von den kapitalistischen Industriestaaten, oft den ehemaligen Kolonialherren, zu festigen, trägt dazu bei, das Verhältnis von Ausbeutung und Diskriminierung und damit die wichtigste sozialökonomische Grundlage des R. aufrechtzuerhalten. Der R. ist nach wie vor Teil der aggressiven imperialistischen Ideologie und Kriegspolitik sowie Instrument der Klassenherrschaft, ob als Antinegridentum (vor allem in den USA), als Antisemitismus, Zionismus usw. Der R. gehört heute zu den Kräften der äußersten Reaktion. Sein politisch-ideologisches Hauptmerkmal ist die enge Verknüpfung mit dem * Antikommunismus. In Auseinandersetzung mit dem R. nahm die UNO auf Initiative von sozialistischen Staaten und Staaten Asiens 'und Afrikas die Konvention über die Beseitigung aller Formen der Ras- sendiskriminierung (1965) an, die die Teilnehmerstaaten zum Verbot jeglicher rassistischer Propaganda und rassistischer Organisationen verpflichtet. Ein kolonialfaschistisches System der Rassendiskriminierung sowie der politischen und sozialen Unterdrückung nichtweißer Bevölkerungsteile zur Aufrechterhaltung der kolonialen Ausbeutung und Unterjochung sowie zur Unterdrückung des nationalen Befreiungskampfes herrscht in der Republik Südafrika. Die Politik dieses Systems wird als Apartheid-Politik (Politik der getrennten Entwicklung) bezeichnet. Sie äußert sich u. a. in der Schaffung von Reservaten für die Afrikaner (sog. Bantustans oder Homelands), die nur 13 % des Territoriums des Landes umfassen und in denen die schwarze Bevölkerung (rund 75% der Gesamtbevölkerung), zwangsweise nach Stämmen gegliedert und von jeglichem Fortschritt im Lande isoliert, einem Elendsdasein unterworfen wird; in der Schaffung weißer Städte, in denen die nichtweiße Bevölkerung nur befristet, getrennt von den Weißen und zur Ausübung von Arbeiten im Dienste der Weißen leben darf; in der Rassentrennung in allen öffentlichen Einrichtungen, der politischen (Ausschluß von politischer Vertretung bei Wahlen) und sozialen (Verbot aller qualifizierten Berufe für Nichtweiße) Diskriminierung. Die Apartheid-Politik wurde seit 1948 durch eine Reihe von Gesetzen entwickelt und stellt gegenwärtig das Ergebnis einer konterrevolutionären und antidemokratischen Entwicklung im Interesse des Weltimperialismus dar. Gegner der Apartheid-Politik werden systematisch verfolgt und eingekerkert. Die Apartheid-Politik wird von den progressiven Kräften in der ganzen Welt entschieden geächtet und verurteilt, in Afrika vor allem von der Organisation der Afrikanischen Einheit;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß scheinbar nicht gegeben sind, haben die Untersuchungsorgane Staatssicherheit unter sorgfältiger Abwägung aller festgestellten Umstände insbesondere gegenüber Jugendlichen verantwortungsbewußt zu prüfen, ob die Durchführung eines Strafverfahrens gerechtfertigt und notwendig sei, was darin zum Ausdruck kommt, daß noch kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet sei.