Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 769

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 769 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 769); 769 Potsdamer Abkommen tannien auf der Krim vom 11. 2. 1945, legte das P. A. die Ziele und Grundsätze der gemeinsamen Politik der Hauptmächte der Antihitlerkoalition gegenüber dem ehemaligen Deutschland (Abschnitt III) fest. Bekräftigt wurde die gemeinsame entscheidende Zielsetzung, den deutschen Militarismus und Faschismus auszurotten und nach gegenseitiger Vereinbarung auch andere notwendige Maßnahmen zu treffen, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann. Gleichzeitig kamen die drei Signatare überein, daß ihre Regierungen und Völker, zusammen mit anderen vereinten Nationen, die Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens sichern werden. Dafür und für die Verwirklichung der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit der Aggressorstaaten sowie der Kriegs- und Naziverbrecher wurden konkrete Maßnahmen vereinbart. Das P. A. enthält zwei Kategorien von Bestimmungen. Sie unterscheiden sich vor allem hinsichtlich ihrer zeitlichen Geltung und Wirkung. Es sind dies einerseits Maßnahmen, die in einem bestimmten Zeitraum und mit einem bestimmten Ergebnis verbindlich und zu erfüllen waren, infolge ihrer Verwirklichung oder grundsätzlicher Veränderung der Bedingungen heute gegenstandslos und nur noch von historischer Bedeutung sind. Dies betrifft vor allem die Maßnahmen des P. A., die von den vier Hauptsiegermächten zu ergreifen waren, nachdem das faschistische Deutschland bedingungslos kapituliert hatte und von den Alliierten vollständig' besetzt worden war, die vier Mächte die oberste Regierungsgewalt übernommen hatten und das Deutsche Reich zu existieren aufgehört hatte. Diese Regelungen waren in der Anfangsperiode der Kontrolle durchzuführen, wobei von der erfolgten Einteilung in vier Besatzungszonen und dem vereinbarten Kontrollmechanismus entsprechend der Erklärung der vier Mächte vom 5.6. 1945 ausgegangen wurde. Zugleich enthält das P. A. Bestimmungen, die von bleibender Wirkung und unvermindert gültig sind. Ihre strikte Einhaltung war und ist von grundlegender Bedeutung für die Gewährleistung der europäischen Sicherheit. Das P. A. bekräftigte die schon in Teheran und Jalta vereinbarte Zielsetzung gemeinsamer Politik und einheitlichen Handelns, in Europa eine dauerhafte Friedensordnung, integriert in ein globales System der Sicherheit und Zusammenarbeit, zu schaffen. Es fixierte notwendige Prinzipien einer solchen Friedensordnung und wies Wege, um das erklärte Ziel zu verwirklichen. Dazu gehörte das Bekenntnis, daß dauerhafte Friedenssicherung nur auf der Basis der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und kollektiver Anstrengungen aller Staaten erreichbar ist. Von grundlegender, bleibender Bedeutung sind die Entscheidungen im P. A. zu den territorialen Fragen. Sie entsprachen sowohl der Wiedergutmachungspflicht der Aggressoren für die anderen Völkern zugefügten Schäden als auch den legitimen Sicherheitsbedürfnissen der Völker, die Opfer der expansiven Politik des deutschen Imperialismus waren. Sie widerspiegelten den engen Zusammenhang zwischen der Unantastbarkeit stabiler Grenzen und der Friedenssicherung. Bei allen Unterschieden der Konferenzteilnehmer bestand Einmütigkeit darüber, daß im Interesse von Frieden und Sicherheit Militarismus und Faschismus mit ihren Wurzeln ausgerottet werden müssen. In diesem Zusammenhang wurde festgelegt: Beseitigung der übermäßigen Konzentration der Wirtschaftskraft in Gestalt von Monopolvereinigungen der verschiedensten Art und;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltung , aber auch in den Abteilungen der Differenzen zwischen den an den Bereich Auswertung und den an den Bereich Koordinierung der der übermittelten Angaben festgestellt.