Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 723

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 723 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 723); 723 örtliche Räte der Produktivkräfte, wobei sich dieser Prozeß sehr widersprüchlich durchsetzt, besonders unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution. Bei einer generellen Tendenz zur Erhöhung der o. Z. kann sie in einzelnen Perioden auch stagnieren. Durch die Verminderung des variablen Kapitals zugunsten des konstanten Kapitals werden Arbeitsplätze frei, und damit nimmt die Arbeitslosigkeit zu, wenn die Akkumulation des Kapitals nicht schneller wächst als die o. Z. Die o. Z. hat aus dem gleichen Grunde den tendenziellen Fall der Profitrate zur Folge, dem aber durch erhöhten Ausbeutungsgrad entgegengewirkt wird. Organisiertheit: Eigenschaft eines Systems, eine bestimmte Ordnung seiner Elemente zu besitzen. Die quantitative Bestimmung dieser Eigenschaft wird als Grad der O. bezeichnet. In gesellschaftlichen Organisationen verstehen wir unter Grad der O. die Beständigkeit der Ordnung, die Disziplin der Mitglieder, ihre Fähigkeit, einheitlich zu handeln und die Ziele der Organisation zu erreichen. örtliche Räte: von den ► örtlichen Volksvertretungen für die Dauer der jeweiligen Wahlperiode gewählte, ständig arbeitende Organe. Die ö. R. (Rat des Bezirkes, Rat des Kreises, Rat der Stadt, Rat des Stadtbezirkes und Rat der Gemeinde) sind ihrer Volksvertretung, und dem übergeordneten Rat verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Die ö. R. leiten im Aufträge ihrer Volksvertretungen und auf der Grundlage des Planes die ökonomische, soziale und geistig-kulturelle Entwicklung in ihrem Verantwortungsbereich. Im Mittelpunkt steht die konsequente Fortführung der Politik der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Ausgehend von den gesamtstaatlichen Interessen, haben sie umfangreiche wirtschaftliche und kommunale Aufgaben zu erfüllen, die vorhandenen territorialen Ressourcen für die Leistungs- und Effektivitätsentwicklung der Volkswirtschaft sowie die weitere planmäßige Verbesserung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen der Bürger zu erschließen. In Verwirklichung der ökonomischen Strategie haben die ö. R. in den ihnen unterstellten Verantwortungsbereichen der Intensivierung umfassenden und dauerhaften Charakter zu verleihen, den wissenschaftlich-technischen Fortschritt beschleunigt durchzusetzen und dabei für eine verstärkte Entwicklung und breite Anwendung von Schlüsseltechnologien zu sorgen. Zu den von den ö. R. direkt geleiteten Bereichen gehören die Landwirtschaft, die bezirksgeleitete Industrie, das be-zirks- und kreisgeleitete Bauwesen, das örtlich geleitete Verkehrswesen sowie die Versorgungswirtschaft. Zugleich besteht ihre Verantwortung darin, für alle im jeweiligen Territorium ansässigen Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen die günstigsten territorialen Reproduktionsbedingungen zu schaffen. Den ö. R. obliegt es, die sozialistische Gemeinschaftsarbeit, vor allem auf dem Wege der * territorialen Rationalisierung, zu organisieren, um alle betrieblichen und örtlichen Möglichkeiten noch nachhaltiger für die Lösung volkswirtschaftlicher und kommunaler Aufgaben zu nutzen. Die ö. R. tragen eine hohe Verantwortung für eine vorbildliche Ordnung, hohe Disziplin und Sicherheit sowie für die strikte Wahrung der Gesetzlichkeit. Sie sind verpflichtet, die Staats- und Plandisziplin und den sorgsamen Umgang mit den materiellen und finanziellen Fonds zu sichern. Die ö. R. haben unter Einbeziehung der Kommissionen der örtlichen Volksvertretungen die Tagungen der Volksvertretungen gründ-;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Verhaltensanforderungen an die Mitarbeiter der -Abteilung Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache , tierter in Auswirkung der zunehmenden Aggressivität und Gefährlichkeit des Imperialismus und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten, über die sich aus der Nichteinhaltung von Pflichten ergebenden Konsequenzen. Für die Überleitung der Befragung auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß die Abteilungen der bei der Erarbeitung und Realisierung der langfristigen Konzeptionen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Maßnahmen konkret festgelegt. Bei der weiteren Durchsetzung der für das Zusammenwirken qinsbesondere darauf an, - den Einfluß zu erhöhen auf.

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