Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 693

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 693 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 693); 693 NVA / anderen Staaten der Antihitlerkoalition darüber einig, daß die Verantwortlichen für die Verbrechen des Faschismus strafrechtlich belangt und zur Verantwortung gezogen und verurteilt werden sollten. Diese Frage wurde in einer Reihe von internationalen Akten entschieden und formuliert, insbesondere in den Beschlüssen der alliierten Konferenz von Moskau (Okt. 1943), der Krim-Konferenz (Febr. 1945), der Potsdamer Konferenz (Juli/Aug. 1945) sowie des Londoner Abkommens vom 8. 8. 1945. Der Internationale Militärgerichts-hof, der auf Grund namentlich des Londoner Abkommens zwischen' den Regierungen der UdSSR, der USA, Großbritanniens und Frankreichs gebildet wurde, war mit je einem Richter der Siegermächte über das faschistische Deutschland besetzt. Er erklärte die Angeklagten wegen Verschwörung zur Vorbereitung und Durchführung aggressiver Kriege sowie verbrecherischer Aggressionen, wegen der Durchführung unzähliger Kriegsverbrechen und schwerster Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig. Zum Tode verurteilt wurden: M. Bormann, H. Frank, W. Frick, H. Göring, A.Jodl, E.Kal-tenbrunner, W. Keitel, J. v. Ribben-trop, A. Rosenberg, F. Sauckel, A. Seyß-Inquart, J. Streicher; zu Gefängnis: W. Funk, R. Heß und E. Raeder lebenslänglich, B.v. Schi-rach und A. Speer 20 Jahre, C. v. Neurath 15 Jahre, K. Dönitz 10 Jahre; freigesprochen wurden gegen den Protest der sowjetischen Delegation: H. Fritzsche, F. v. Pa-pen, H. Schacht. Zu verbrecheri- schen Organisationen wurden erklärt: die SS, die Gestapo, der SD und das Führerkorps der NSDAP. A. Hitler, J. Goebbels, H. Himmler u. a. Naziführer hatten sich durch Selbstmord der Anklage entzogen. Wichtigstes Ergebnis des N. H. sind die in das Völkerrecht eingegangenen und von der UNO-Vollversammlung im Dez. 1946 bestätigten Nürnberger Prinzipien, nach denen Verbrechen gegen den Frieden als schwerste Verbrechen gegen das Völkerrecht zu betrachten und entsprechend zu ahnden sind und ebenso wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen - die Menschlichkeit individueller strafrechtlicher Verantwortung unterliegen. Die UNO-Konvention vom 26.11. 1968 über die Nichtanwendbarkeit von Verjährungsbestimmungen auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bekräftigte erneut, daß derartige Verbrechen nicht verjähren. Die DDR ist in ihrer Gesetzgebung und Rechtsprechung den völkerrechtlichen Verpflichtungen in vollem Umfang gerecht geworden. Nach Art. 91 der Verfassung der DDR sind die allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts über die Bestrafung von Verbrechen gegen den Frieden, gegen die Menschlichkeit und von Kriegsverbrechen unmittelbar geltendes Recht; das Strafgesetzbuch der DDR enthält spezielle Strafbestimmungen für derartige Verbrechen. Nutzeffekt * Effektivität NVA * Nationale Volksarmee;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader der unkritisch zu den Ergebnissen der eigenen Arbeit verhielten, Kritik wurde als Angriff gegen die Person und die Hauptabteilung angesehen und zurückgewiesen. Die Verletzung der Objektivität in der Tätigkeit des Untersuchungs-führers gewinnt für die Prozesse der Beschuldigtenvernehmung eine spezifische praktische Bedeutung. Diese resultiert daraus, daß das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit als Grundprinzip jeglicher tschekistischer Tätigkeit hat besondere Bedeutung für die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit . Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen begangene Straftaten kurzfristig aufzuklären und die Verantwortlichen ohne Ansehen der Person zu ermitteln. Dazu bedarf es der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gosell-schaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von bis unter Jahren Eingeordnet in die Gesamtaufgaben Staatssicherheit zur vorbeugenden Vorhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist.