Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 681

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 681 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 681); 681 Neutralität dung mit dem Erfinder- und Patentrecht kommt weiterhin die Aufgabe zu, die schnelle und umfassende Einführung der Ergebnisse der Neuerertätigkeit zu organisieren und durchzusetzen. Das N. legt die Rechte und Pflichten der Neuerer fest. Die leitenden Funktionäre der Betriebe sind für eine ständige Erhöhung der bewußten Teilnahme der Werktätigen an der Neuererbewegung und für die Einhaltung der Rechte der Neuerer verantwortlich. Die Gewerkschaften kontrollieren die Wahrung der Rechte der Neuerer sowie die Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in der Neuererbewegung. Das N. lenkt die Tätigkeit der Neuerer auf die Schaffung von Neuerungen, die geeignet sind, die Arbeitsproduktivität zu steigern, die Selbstkosten zu senken, die Verwaltungsarbeit zu vereinfachen und zu rationalisieren, den Ge-sundheits- und Arbeitsschutz, den Brandschutz und die technische Sicherheit zu verbessern und dadurch einen Wirtschaftlichen oder sonstigen Vorteil für die Gesellschaft zu erbringen. Zur Durchführung wissenschaftlich-technischer Untersuchungen, zur Erarbeitung von Analysen und Einschätzungen, zum Auffinden und Präzisieren von Aufgabenstellungen für die Forschung, Entwicklung und Organisation sowie für die Überleitung von Neuerungen in die Produktion werden zwischen den Betrieben und den Kollektiven Neuerervereinbarungen abgeschlossen. Die in Neuerervereinbarungen thematisch erfaßten Aufgaben sind in den betrieblichen Plänen, insbesondere im Plan Wissenschaft und Technik, zu planen und mit ihnen abzurechnen. Darüber hinaus sind diese Neuereraufgaben beim Büro für Neuererbewegung (BfN) zum Zwecke der Kontrolle und zur Sicherung der Rechte der Neuerer als Plan der Neuerer zusammenzufassen. Das Einreichen einer Neue- rung beim betrieblichen BfN begründet den innerbetrieblichen Vorrang der Neuerung. Liegt eine vergütungspflichtige Neuerung vor (Leistungen, die über die jeweiligen Arbeitspflichten hinausgehen, die sich für den Einreichenden aus dem Arbeitsvertrag, dem Dienstverhältnis, dem Funktionsplan usw. ergeben) und wird die Neuerung benutzt, erhalten die Neuerer eine Vergütung. Diese wird grundsätzlich auf der Basis des errechne-ten bzw. geschätzten gesellschaftlichen Nutzens entsprechend den verbindlichen Vergütungstabellen ermittelt. Das N. hat eine umfassende rechtliche Regelung im Arbeitsgesetzbuch der DDR, in der Neuererverordnung u. a. gesetzlichen Bestimmungen gefunden. Neutralität: 1. N. im Kriege: politische und völkerrechtliche Situation eines Staates, der an einem Krieg zwischen anderen Staaten nicht teilnimmt, keiner der kriegführenden Seiten in irgendeiner Weise Hilfe leistet und zu den kriegführenden Staaten auch weiterhin bestimmte friedliche Beziehungen unterhält. Bei Ausbruch eines Krieges geben die Staaten, die an diesem nicht beteiligt sind und den Status eines neutralen Staates in dem betreffenden Konflikt einnehmen wollen, eine Erklärung ab, N. zu wahren. Die sich für die neutralen und die kriegführenden Staaten aus der N. ergebenden völkerrechtlichen Rechte und Pflichten sind im wesentlichen in zwei völkerrechtlichen Abkommen niedergelegt (V. und XIII. Haager Abkommen von 1907, * völkerrechtliche Regeln für bewaffnete internationale Konflikte). Danach ist das Territorium neutraler Staaten unverletzlich; diese Staaten dürfen den kriegführenden Staaten keine Durchmarschrechte gewähren und sie nicht mit Waffen oder Kriegsmaterial versorgen. Truppen der krieg-führenden Seiten, die in das Gebiet;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 681 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 681) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 681 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 681)
Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen zuständigen politisch-operativen Diensteinheiten stets davon auszugehen, möglichst im frühesten strafrechtlich relevanten Stadium die strafrechtlichen Potenzen wirksam zur vorbeugenden Verhinderung, zur schadensverhütenden und schadensabwendenden Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlichs zur Grundlage der im Ergebnis der vollständigen Klärung des Sachverhaltes zu treffenden Entscheidungen zu machen. Unter den spezifischen politisch-operativen Bedingungen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher.

Verg., Schr., 1988, Kl. pol. Wb. DDR, , Seite 681
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