Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 646

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 646 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 646); N Nachfolgekandidat: in der DDR Kandidat, der bei der Wahl die gesetzlich notwendige Stimmenmehrheit erhalten hat, jedoch entsprechend der von der Tagung des zuständigen Ausschusses der Nationalen Front der DDR beschlossenen Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag nicht gleich ein Abgeordnetenmandat erhält, weil im Wahlkreis mehr Kandidaten aufgestellt und gewählt werden, als Mandate zu besetzen sind. Wenn die Wahl eines Abgeordneten für ungültig erklärt wird, sein Mandat erlischt oder er aus anderen Gründen vor Beendigung der Wahlperiode aus der Volksvertretung ausscheidet, entscheidet die Volksvertretung durch Beschluß über das Nachrük-ken eines N. Die N. werden in die Tätigkeit der Volksvertretung einbezogen, sind Mitglieder von Ausschüssen bzw. Kommissionen, bekommen Aufgaben im Wahlkreis übertragen und können sich so auf ein mögliches Nachrücken in die Abgeordnetenfunktion vorbereiten. In ihrer Tätigkeit als N. genießen sie die gleiche rechtliche Unterstützung wie die Abgeordneten und haben - mit Ausnahme des Stimmrechts und des Rechts der Einbringung von Beschlußvorlagen - identische Rechte und Pflichten. Nachfrage Bedarf Nahostkonflikt: durch imperialistisch-zionistische Kräfte herbeigeführte Spannungssituation im Nahen Osten, die sich vor allem in Aggressionsakten gegen die arabischen Völker und Staaten widerspiegelt. Ziel dieser Kräfte ist die Sicherung des imperialistischen politischen und ökonomischen Einflusses in dieser Region, die Niederhaltung der * nationalen Befrei- ungsbewegung in diesem Raum, die Untergrabung und Schwächung des Ansehens der Sowjetunion und der mit ihr verbündeten sozialistischen Staaten und die Gewinnung militärstrategischer Vorteile für den Imperialismus. Im Kampf um die Lösung des N. vereint sich das Ringen um Frieden mit dem Kampf um Selbstbestimmung. Die Regelung des N. ist eine der vordringlichen Aufgaben im Kampf für Frieden und internationale Zusammenarbeit, für die Freiheit und Unabhängigkeit der Völker. Die Politik des Imperialismus im Nahen Osten, seine Unterstützung und Ausnutzung des Zionismus schufen seit Ende des 19. Jh. einen Spannungs- und Krisenherd in der Region, aus dem in den letzten 30 Jahren fünf Kriege erwuchsen. Der erste Nahostkrieg brach am 15.5.1948 aus, nachdem die zionistischen Führer entgegen der von der Organisation der Vereinten Nationen vorgesehenen Prozedur am 14. 5. 1948 den Staat Israel proklamiert hatten. Im'Ergebnis des Krieges annektierte Israel große Teile des von der UNO vorgesehenen Palästinastaates. Anstelle der 56% des Territoriums von Palästina, das für den Staat Israel vorgesehen war, okkupierte Israel Anfang 1949 fast 80 % des gesamten Territoriums Palästinas, einschließlich des Westteils der Stadt Jerusalem. Es erfolgte eine Massenflucht und massenweise Vertreibung der arabischpalästinensischen Bevölkerung. Das West-Jordan-Gebiet wurde durch Jordanien annektiert, der Gaza-Streifen unter ägyptische Hoheit gestellt. Israel wurde zum entscheidenden Stützpunkt der USA im Nahen Osten ausgebaut. Nach der Nationalisierung des Suezkanals begann am 29.10. 1956 die vereinte britisch-französisch-israeli-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Diese Festlegungen tragen im wesentlichen orientierenden Charakter und sind unter ständiger Berücksichtigung der politisoh-operativen Lage und Erfordemisse durch die Leiter der selbst. Abteilungen und deren Stellvertreter. Entsprechend den Erfordernissen hat eine Abstimmung mit der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen. Die unmittelbare Vorbereitung und Durchführung dieser Werbungen sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität in Erscheinung treten. Sie weisen eine hohe Gesellschaftsgefährlichkeit auf, wobei die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder von zu beachten ist.