Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 522

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 522 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 522); Konferenz über Sicherheit in Europa 522 ges Programm für die Gestaltung der Beziehungen zwischen den sozialistischen und kapitalistischen Staaten bekräftigt. Die Teilnehmer erklärten sich bereit, alle Bestimmungen der Schlußakte unilateral, bilateral und multilateral umfassend durchzuführen. Sie vereinbarten ein nächstes Folgetreffen ab November 1980 in Madrid, drei Expertentreffen und ein Wissenschaftliches Forum. Die USA und ihre engsten NATO-Verbündeten verhinderten jedoch konkrete Übereinkünfte zur weiteren Durchsetzung der Prinzipien und Empfehlungen der Schlußakte, insbesondere durch dringliche Maßnahmen militärischer Entspannung. Das zweite Folgetreffen fand in Madrid statt (11. 11. 1980-9. 9. 1983). Es wurde durch die imperialistische Konfrontationspolitik (u. a. erzwungene Unterbrechung der Verhandlungen, März bis Nov. 1982) außerordentlich belastet. Dank der prinzipiellen Haltung der Warschauer Vertragsstaaten und dem Realitätssinn neutraler und nichtpaktgebundener Staaten konnte das Treffen mit der Bestätigung eines Abschließenden Dokuments im Konsens aller 35 Teilnehmerstaaten durch deren Außenminister erfolgreich abgeschlossen werden. Die Bedeutung der Schlußakte für den gesamteuropäischen Prozeß der Sicherheit und Zusammenarbeit wurde bekräftigt. Das Madrider Treffen faßte den Beschluß, eine Konferenz über Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa einzuberufen, die in zwei Phasen ab Januar 1984 in Stockholm tagen sollte. Auf der Grundlage der Bekräftigung der Prinzipien der Schlußakte als Ganzes und in ihrer Einheit wurden spezifische Regelungen zur Zusammenarbeit auf verschiedensten Gebieten getroffen. Ferner vereinbarten die Teilnehmer ein nächstes Folgetreffen ab Nov. 1986 in Wien, vier Expertentreffen bzw. Seminare und ein Kulturforum. Die erste Phase der Konferenz über Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa wurde am 17.1. 1984 in Stockholm auf' Außenministerebene eröffnet. Am 22.9. 1986 nahmen die Vertreter der 35 KSZE-Teilnehmer im Konsens das Dokument über Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa an. Darin verpflichten sich die Staaten, in ihren gegenseitigen Beziehungen sowie in ihren internationalen Beziehungen im allgemeinen weder Gewalt anzuwenden noch damit zu drohen. Um die Gefahr des Ausbruchs von bewaffneten Konflikten, von Mißverständnissen und Fehleinschätzungen militärischer Aktivitäten zu verrin-ern, vereinbarten die Teilnehmer onkrete Regeln für die vorherige Ankündigung und Beobachtung von bestimmten militärischen Aktivitäten. So müssen u. a. Manöver mit mehr als 13000 Mann oder 300 Panzern 42 Tage vorher angekündigt werden. Als Begrenzung militärischer Aktivitäten wurde festgelegt, daß Übungen mit mehr als 75000 Mann nicht durchgeführt werden dürfen, es sei denn, sie werden 2 Jahre vorher angekündigt. Übungen mit mehr als 40000 Soldaten müssen 1 Jahr im voraus bekanntgegeben werden. Führt ein Staat Manöver mit mehr als 17000 Mann durch, muß er dazu Beobachter aus allen Teilnehmerländern der KSZE einladen. Das Dokument behandelt ferner die Jahresübersichten, die alle Teilnehmerstaaten über die von ihnen geplanten, der vorherigen Ankündigung unterliegenden Aktivitäten untereinander austauschen werden. Fixiert wurden einschränkende Bestimmungen und Festlegungen für die Einhaltung und Kontrolle der vereinbarten Maßnahmen zur Vertrauensbildung, die als politisch verbindlich erklärt wurden und ab 1.1.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Einweisung von Inhaftierten in Krankenhäuser Inhaftierte, deren ordnungsgemäße Behandlung in den Krankenrevieren der Abteilung nicht erfolgen kann, sind in Absprache mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.