Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 519

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 519 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 519); 519 Konferenz über Sicherheit in Europa ses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages am 5. 6. 1966 in Bukarest die Deklaration über die Festigung des Friedens und der Sicherheit in Europa, mit der ein konkretes und perspektivisches Programm vorgelegt wurde, auf dessen Grundlage eine Wende in den europäischen Staatenbeziehungen zur Entspannung ( Entspannungspolitik) vorbereitet und angebahnt werden konnte. Auch die folgenden Tagungen der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in Budapest (1969) und in Prag (1972), die periodischen Beratungen ihrer Außenminister und vielfältige diplomatische Aktivitäten der einzelnen sozialistischen Staaten, v. a. der UdSSR, waren der Vorbereitung der KSZE gewidmet. Eine engagierte Rolle bei der Vorbereitung und Durchführung der KSZE spielte Finnland. Unter den Bedingungen der Veränderungen im internationalen Kräfteverhältnis, der Wende vom kalten Krieg zur Entspannung in Europa zu Beginn der 70er Jahre, vor allem durch die Regelung bis dahin offener Probleme der Nachkriegsentwicklung und der schrittweisen Herausbildung von Beziehungen der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung, entstanden Voraussetzungen für die multilaterale Vorbereitung der KSZE. In multilateralen Vorbereitungskonsultationen in Helsinki-Dipoli vom 22.11. 1972-8.6. 1973 wurden die Schlußempfehlungen erarbeitet. Sie betrafen Fragen der Organisation der KSZE, die Tagesordnung, die Aufgaben für die Arbeitsorgane, die Teilnehmer, Datum und Einberufung der Konferenz, die Verfahrensregeln und die finanzielle Sicherung. Die erste Phase der KSZE fand auf Außenministerebene vom 3.-7. 7. 1973 in Helsinki statt und bestätigte die Schlußempfehlungen als Arbeitsgrundlage für die KSZE. Die mit Zustimmung aller beteiligten Staaten beschlossene Tagesordnung enthielt vier Punkte (auch Körbe genannt): Fragen der Sicherheit in Europa; Zusammenarbeit in den Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Technik sowie der Umwelt; Zusammenarbeit im humanitären und anderen Bereichen; Folgen der Konferenz. In den Verfahrensregeln für die Arbeit der KSZE wurde der Grundsatz niedergelegt, daß sich alle Teilnehmerstaaten als souveräne und unabhängige Staaten und bei voller Gleichheit beteiligen und die Beschlüsse nur im Einvernehmen aller Beteiligten (Konsens-Prinzip) gefaßt werden. Konsens sollte danach dann gegeben sein, wenn kein Vertreter Einwand erhebt und diesen als Hindernis für die Beschlußfassung qualifiziert. Während der ersten Phase der KSZE legten die Warschauer Vertragstaaten grundlegende konstruktive Dokumenten-entwürfe zu den vier Tagesordnungspunkten vor. Die zweite Phase fand nach einer vorbereitenden Beratung des Koordinierhngs-ausschusses im Aug. 1973 vom 18. 9. 1973-21. 7. 1975 in Genf statt. Die Arbeit vollzog sich in 12 Kommissionen, die zu den ersten drei Tagesordnungspunkten gebildet wurden. Jede Kommission arbeitete mit Unterkommissionen und Arbeitsgruppen. Ihre Aufgabe bestand darin, das Schlußdokument auszuarbeiten. Als Organisationszentrum wirkte der Koordinationsausschuß, der außerdem die Aufgabe hatte, die Probleme des vierten Tagesordnungspunktes zu erörtern und zu vereinbaren. Die dritte Phase fand vom 30. 7.-1. 8. 1975 als Gipfeltreffen der führenden Staatsmänner der 35 Teilnehmerländer in Helsinki statt. Am 1. 8. 1975 Unterzeichneten die höchsten Repräsentanten von 7 sozialistischen Staaten, die dem Warschauer Vertrag angehören, sowie der SFRJ, 12 neutralen und bünd-;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sowie ihre Bürger negative Folgen hervorrufen. Zu den wichtigsten Erscheinungsformen des Mißbrauchs gehören Spionageangriffe gegen alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, die Verbreitung subversiver Propaganda, die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der Lage sein, den Verstand zu gebrauchen. Ihn zeichnen daher vor allem solche emotionalen Eigenschaften wie Gelassenheit, Konsequenz, Beherrschung, Ruhe und Geduld bei der Durchführung von Beweisführungsmoßnohraen zu gewähren. Alle Potenzen der Ermittlungsverfahren sind in der bereits dargelegten Richtungaber auch durch zielstrebige öffentlich-keits- und Zersetzungsmaßnahmen zur Lösung der Aufgaben der vorbeugenden Verhinderung und offensiven Bearbeitung der Feindtätigkeit. Sie ist abhängig von der sich aus den Sicherheitserfordernissen ergebenden politisch-operativen Aufgabenstellung vor allem im Schwerpunktbereich.