Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 499

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 499 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 499); 499 Kommunalvertrag serven für das Leistungswachstum aller Betriebe und die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger erfolgt durch gezielte und wohldurchdachte territoriale Rationalisierung zur Schaffung der örtlichen Bedingungen für die immer bessere Nutzung von Wissenschaft und Technik, die Zusammenarbeit in * Gemeindeverbänden und * kommunalen Zweckverbänden sowie die Organisierung des Wettbewerbs Schöner unsere Städte und Gemeinden - Mach mit!. Dabei geht es um die Entfaltung der schöpferischen Kräfte der Werktätigen in den Betrieben, Städten und Gemeinden unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei, insbesondere um die Wahrnehmung der wachsenden Verantwortung der Arbeiterklasse und aller Werktätigen der Kombinate,. Betriebe und Genossenschaften. Es geht um die wachsende Verantwortung der örtlichen Volksvertretungen für die weitere Ausprägung des sozialistischen Antlitzes der Städte, Gemeinden und Dörfer und um das enge Zusammenwirken der Räte mit den Abgeordneten und die Entwicklung der umfassenden Mitarbeit der Bürger und ihrer Kollektive an der Gestaltung ihrer gesellschaftlichen Verhältnisse. Kommunalvertrag: Rechtsform zur Gestaltung der Gemeinschaftsarbeit in den Städten, Stadtbezirken und Gemeinden bei der Lösung vielfältiger kommunalpolitischer Aufgaben mit dem Ziel, alle territorialen Potenzen und Reserven für die Leistungs- und Effektivitätsentwicklung in Durchsetzung der ökonomischen Strategie und zugleich für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen zu erschließen. K. werden zwischen den Räten der Städte, Stadtbezirke und Gemeinden und den Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen abgeschlossen; auch private Handwerksbetriebe und gesellschaftliche Organisationen können Partner von K. sein, wenn es die Lösung der konkreten Aufgaben erfordert. Der K. ist auf die breite Entfaltung aller Initiativen in den Betrieben und Wohngebieten sowie den effektivsten Einsatz aller Fonds und Kapazitäten und die Erschließung von Reserven für die bestmögliche Erfüllung und gezielte Überbietung der Pläne des Territoriums und der Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen gerichtet. Seine Vorbereitung und Erfüllung ist deshalb eng mit der Plandiskussion, dem betrieblichen Wettbewerb und dem Mach mit!-Wettbewerb in den Städten und Gemeinden verbunden Im K. werden die wechselseitigen Rechte und Pflichten hinsichtlich der in der Stadt, dem Stadtbezirk oder der Gemeinde zu lösenden Aufgaben der * territorialen Rationalisierung zur Unterstützung der volkswirtschaftlichen Leistungsentwicklung, zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen sowie zur Entwicklung des gesellschaftlich-politischen und des geistig-kulturellen Lebens konkret festgelegt. Dazu gehören u. a.: das Zusammenwirken der Betriebe und die Unterstützung durch die örtlichen Staatsorgane bei der Erarbeitung und Überführung wissenschaftlich-technischer Lösungen; die Modernisierung, Instandsetzung und Instandhaltung von Wohnungen; die gemeinsame Nutzung, die Bewirtschaftung, Instandhaltung oder Erweiterung von Anlagen oder Einrichtungen im Territorium; das Zusammenwirken in der politischen Massenarbeit, der kulturellen und Bildungsarbeit oder bei der Gestaltung gesellschaftlicher Höhepunkte. Darin eingeschlossen ist der gemeinsame Einsatz finanzieller und materieller Fonds zur Lösung solcher Aufgaben entsprechend den Rechtsvorschriften. Der;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung auszuschließen und deren Beeinträchtigung weitgehend zu begrenzen. Die Rechte der Inhaftierten sind zu respektieren. Darunter ist insbesondere das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Diensteinheit, sind alle operativ-technischen und organisatorischen Aufgaben so zu erfüllen, daß es keinem Inhaftierten gelingt, wirksame Handlungen gegen die Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstaltaber auch der staatlichen Ordnungyist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen inhaftierter Personen immer erstrangige Bedeutung bei allen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und während des gesamten Vollzuges der Untersuchungshaft im HfS durch die praktische Umsetzung des Dargelegten geleistet werden.