Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 466

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 466 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 466); Justiz 466 ten. Die Aufgaben der J. sind ein wesentlicher Ausdruck der rechtschützenden Funktion des sozialistischen Staates und speziell gesetzlich geregelt. Sie werden vor allem gelöst durch die Rechtsprechung der Gerichte in Straf-, Zivil-, Familien- und Arbeitsrechtssachen, einschließlich LPG- und Bodenrechtssachen, und die mit ihr verbundene Tätigkeit; durch die Aufsicht der * Staatsanwaltschaft über die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und die einheitliche Anwendung des sozialistischen Rechts; durch die Tätigkeit der * Staatlichen Notariate, die wichtige Aufgaben zur Sicherung des Rechtsverkehrs wahrnehmen. Nach der Zerschlagung des faschistischen Machtapparates durch die Sowjetarmee wurden in der DDR als Hauptbestandteile einer neuen J. neue Gerichte und eine neue Staatsanwaltschaft sowie die Staatlichen Notariate geschaffen, deren Wirken unter Überwindung der bürgerlichen Theorie der * Gewaltenteilung zu einem festen Bestandteil der Verwirklichung der Staatspolitik der Arbeiterklasse zum Schutze und zur Entwicklung der DDR und ihrer Staats- und Gesellschaftsordnung, der Freiheit, des friedlichen Lebens, der Rechte und der Würde des Menschen wurde. In der sozialistischen Gesellschaft ist die Bekämpfung und Verhütung von Straftaten und anderen Rechtsverletzungen ein gemeinsames Anliegen der sozialistischen Gesellschaft, ihres Staates und aller Bürger. Im Wesen und in der Funktion der Gerichte wie der Staatsanwaltschaft vollzogen sich grundlegende, durch den Prozeß der Entfaltung der sozialistischen Gesellschaftsverhältnisse bedingte Wandlungen. So wurde im Gerichtssystem die umfassende Teil- nahme der Werktätigen an der Rechtsprechung gesichert, und es entwickelten sich als qualitativ neue Organe * gesellschaftliche Gerichte. Eine neue, sozialistische Qualität als eigenständige Form der Ausübung der einheitlichen Staatsmacht stellt die Aufsicht der Staatsanwaltschaft über die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit dar. Die Staatsanwaltschaft wurde in den Jahren 1951/52 aus den bis dahin bestehenden staatsrechtlichen und staatsorganisatorischen Bindungen an das Gerichtssystem und das Ministerium der Justiz herausgelöst; sie wurde zu einem selbständigen zentralen, durch den Generalstaatsanwalt der DDR geleiteten Organ der einheitlichen sozialistischen Staatsmacht. Die Staatlichen Notariate übernahmen 1952 einen Komplex juristischer Aufgaben in zivilen Rechtsangelegenheiten, insbesondere in Beurkundungs-, Vormundschaftsund Erbschaftsangelegenheiten. Auch in der Tätigkeit des Ministeriums der J. als einem zentralen Leitungsorgan vollzogen sich bedeutende Veränderungen. Es ist verantwortlich für die Anleitung der Bezirks- und Kreisgerichte, die Kontrolle der ihnen übertragenen Aufgaben sowie für die Auswahl, den Einsatz und die Qualifizierung der Kader; ihm unterstehen die Staatlichen Notariate, ihm obliegt die Aufsicht über die Einzelnotare und Rechtsanwälte, die zum Schutz der sozialistischen Rechtsordnung und der Rechte der Bürger wirken, sowie die Kollegien der Rechtsanwälte. Darüber hinausgehende Aufgaben hat das Ministerium der J. auf den Gebieten der * Gesetzgebung, der Sicherung internationaler Rechtsbeziehungen, der Rechtsarbeit in der Volkswirtschaft und der Rechtspropaganda. i;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und -beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten ist ausgehend vom Arbeitsgegenstand erstrangig und allen anderen Erfordernis sen vorangestellt. Dementsprechend ist in der Dienstanweisund Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.