Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 450

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 450 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 450); internatiorralfe'uritf regioYiale Beratungen 450 der Zusammenarbeit zur Festigung des Friedens und der Sicherheit unterbreitet; 4. bekundeten die europäischen Kommunisten ihre Entschlossenheit, mit allen Völkern, vor allem mit denen, die sich vom Kolonialjoch befreit haben, zusam-menzuarbeiteri. Sie unterstützten die Forderungen, hach demokratischen internationalen Wirtschaftsbeziehungen. : 3. Treffen kommunistische und Arbeiterparteien Europas für Frieden und Abrüstung, Paris, 28.-29.4. 1980, auf Initiative der FKP und der PVAP, unter Teilnahme von Vertretern 22 kommunistischer und Arbeiterparteien europäischer Länder. Das Treffen war das erste Treffen von Bruderparteien sozialistischer und kapitalistischer Länder in der Hauptstadt eines kapitalistischen Staates. Die Teilnehmer bekundeten ihren festen Willen, den Frieden und die Entspannung zu verteidigen, die militärische Entspannung durch Abrüstung zu ergänzen. Ausgehend von einer prinzipiellen Übereinstimmung in der Beurteilung der internationalen Situation wurden die aktuellen Aktionsziele formuliert. Es wurde eingeschätzt, daß an der Wende von den 70er zu den 80er Jahren der Frieden dem umfassendsten und gefährlichsten Gegenangriff seitens des Imperialismus nach der Periode des kalten Krieges ausgesetzt ist. Die Teilnehmer stellten fest, daß der Korifrontationskurs der USA eine akute Bedrohung des Weltfriedens darstellt, dieser Politik jedoch angesichts des Kräfteverhältnisses in der Welt Grenzen gesetzt sind. Geäußert wurde die Überzeugung, daß die Völker, wenn sie gemeinsam handeln, ungeachtet der Unterschiede in politischen und ideologischen Auffassungen sowie ihrer sozialen Lage, die Kraft besitzen, die Ergebnisse der Entspannung zu verteidigen und einen Durchbruch im Kampf um Rüstungsbegrenzung und Ab- rüstung zu erreichen. In einem Appell an die Völker Europas unterbreiteten die Teilnehmer konstruktive Vorschläge, um den Weg' der Entspannung fortzusetzen und zur Abrüstung frei zu machen. Sie sprachen sich für Fortschritte bei den Wiener Verhandlungen über die gegenseitige Reduzierung der Streitkräfte und Rüstungen in Mitteleuropa, für die Schaffung von kernwaffenfreien Zonen in Europa, für eine konstruktive Durchführung des Folgetreffens der KSZE in Madrid sowie für weitere Fortschritte bei der Verwirklichung der Schlußakte in allen ihren Teilen aus. Sie befürworteten eine Konferenz über Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa und forderten. die Festlegungen der Sondertagung der UNO zur Abrüstung zu verwirklichen. Sie forderten, daß die durch Abrüstung frei werdenden Mittel für den Kampf gegen den Hunger in-dcA' *-Entwicklungsländern eingesetzt werden. Sfe erklärten ihre Bereitschaft zu- Konsultationen und zum Meinungsaustausch mit allen Kräften, die entschlossen sind, im Geiste der KSZE für Frieden, Entspannung und für die Reduzierung der Rüstungen in Europa zu wirken. 4. Konferenz der kommunistischen Parteien der kapitalistischen Länder Europas, Brüssel 1914, durchgeführt vom 26.-28.1. 1974 von:20 westeuropäischen Parteien. Die Konferenz war Problemen def-Krise des Kapitalismus - in Europa und der Aktionen der kommunistischen Parteien für gesellschaftlichen Fortschritt, Demokratie, nationale Unabhängigkeit, Frieden und Sozialismus sowie der Herstellung eines Bündnisses mit allen demokratischen Kräften im antiimperialistischen Kampf gewidmet und nahm eine Politische Erklärung an. Die Teilnehmer stellten fest, daß der Kapitalismus unfähig sei, die dringendsten gesellschaftlichen;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der seitens der Kontaktperson und die gegebenenfalls zugesicherte Unterstützung, Können hinsichtlich der Kontaktperson solche Feststellungen getroffen werden, so kann in der Regel auch der zweifelsfreie Nachweis geführt werden, daß es sich bei ihr um eine Person im Sinne der Tatbestände der und Strafgesetzbuch handelt, die in Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.