Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 401

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 401 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 401); 401 Imperialismus durch Hochrüstung; eine stark widersprüchliche Entwicklung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, dessen Mißbrauch für Profitinteressen sowie für die Vorbereitung und Anzettelung von Aggressionskriegen; die Militarisierung der Wirtschaft und des gesamten gesellschaftlichen Lebens; Anwachsen der Schicht der Rentiers und ihrer parasitären Einkommen;' Verschärfung der Überproduktionskrisen und der Währungskrisen; Ausbreitung der Massenarbeitslosigkeit und wachsende Verschärfung der sozialen Unsicherheit der Werktätigen; Nichtauslastung der Produktionskapazitäten; Verstärkung der politischen Reaktion; tiefe moralische Krise und Verfall der Kultur; Bestechung einer Oberschicht der Arbeiterklasse und Entwicklung des Opportunismus. Der I. ist sterbender Kapitalismus, weil auf dieser Entwicklungsstufe der letzten Ausbeutergesellschaft die materiellen und subjektiven Voraussetzungen für den Übergang zur sozialistischen Gesellschaftsordnung entstehen. Der ► Grundrviderspruch des Kapitalismus und die dem I. eigenen Widersprüche verschärfen sich auf das äußerste, besonders der Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie, zwischen Kapital und Arbeit; der Widerspruch zwischen den imperialistischen Mächten und den Entwicklungsländern sowie der Widerspruch zwischen den imperialistischen Staaten. Durch fortschreitende Konzentration der Produktion und des Kapitals in den Monopolunternehmen und die Entwicklung des * staatsmonopolistischen Kapitalismus wird die Produktion in höchstem Grade vergesellschaftet und den Profit- und Machtinteressen einer immer kleiner werdenden Schicht von Monopolkapitalisten unterworfen. Zugleich wächst die * Arbeiterklasse zahlenmäßig und wird immer stär- ker in großen Monopolunternehmen konzentriert. Es entwickeln sich das staatsmonopolistische Eigentum an den Produktionsmitteln und die staatsmonopolistische Regulierung der Produktion. All das macht den Übergang zum * Sozialismus objektiv notwendig. Mit dem Wachstum der Bewußtheit und Or-ganisiertheit der Arbeiterklasse, der Festigung des Bündnisses zwischen ihr und den nichtproletarischen werktätigen Massen, dem Anwachsen der Rolle und Autorität der kommunistischen Parteien ( marxistisch-leninistische Partei) entstehen im I. auch die für den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus notwendigen subjektiven Voraussetzungen. Mit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution (1917), die die Front des Welt-I. durchbrach und den gesetzmäßigen Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus in der ganzen Welt einleitete, trat die allgemeine Krise des Kapitalismus als Erscheinung des sterbenden Kapitalismus offen zutage. Sie verschärfte sich bedeutend durch die Herausbildung des sozialistischen Weltsystems, das Erstarken der internationalen Arbeiterbewegung und durch die quantitative und qualitative Entfaltung der nationalen Befreiungsbewegung. Der Sozialismus ist zur einflußreichsten gesellschaftlichen Kraft der historischen Entwicklung, zu einem bedeutenden Beschleuniger des sozialen Fortschritts geworden. Der I. der Gegenwart zeichnet sich durch einige Besonderheiten aus. Er ist I. unter veränderten Entwicklungsbedingungen, wobei sich sein Wesen, das sich nicht verändert hat, teilweise in veränderten Erscheinungen äußert. Der Kapitalismus von heute unterscheidet sich in vielem von dem, was er zu Beginn oder sogar in der Mitte des 20. Jahrhunderts war. (XXVII. Parteitag der KPdSU, Dokumente, S. 18.) Er ist staatsmonopolistischer Kapitalis-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit vor allen auf die umfassende und qualifizierte L.ösung sämtlicher der Linie obliegenden Aufgaben für die Durchsetzung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der zentralen Aufgabenstellung Staatssicherheit der verbindlichen Aufgabenstellung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Empfehlungen der Instrukteure die Durchsetzung einheitlicher Formen und Methoden beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden rechts- und linksextremistischer Kräfte sowie über die von ihnen ausgehenden Aktivitäten gegen die Friedensund Entspannungspolitik und gegen die antiimperialistischen Kräfte.