Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 367

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 367 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 367); 367 Gothaer Programm glieder verstärkt um die Vermittlung zwischen den kriegführenden Seiten. Die Sicherheitspolitik vor allem realistisch denkender Kräfte des G. richtet sich vor allem gegen die Interessen der aggressivsten Kreise des Imperialismus, die versuchen, den G. in einen vorrangig militärischen Pakt unter Vorherrschaft der USA umzufunktionieren. Zugleich betreiben diese Staaten zur Sicherung eigener Klasseninteressen eine aktive Aufrüstungspolitik, die zwangsläufig zur Verstärkung einer einseitigen militärischen und militärtechnologischen Abhängigkeit insbesondere vom USA-Imperialismus führt. Vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet wurden bereits wichtige Resultate in der Zusammenarbeit erreicht, z. B. hinsichtlich der Abstimmung der s Förder- und Preispolitik für Erdöl, der Realisierung gemeinsamer Vorhaben in den Bereichen Industrie und Infrastruktur, der Koordinierung der Währungs- und Finanzpolitik, der Zollregulierungen u.a. Langfristiges Ziel ist es, durch die Erlöse des Rohölexports eine leistungsfähige gemeinsame Binnenwirtschaft zu entwickeln, die nach dem Versiegen der Ölquellen die Grundlage der Einkünfte bilden soll. Trotz wachsender Kooperation bleiben nach wie vor vor allem durch Konkurrenzinteressen hervorgerufene Differenzen zwischen den Mitgliedsländern und Unterschiede hinsichtlich ihrer politischen und ökonomischen Entwicklung erhalten, die durch die Führungsbestrebungen einzelner Mitgliedsländer noch verstärkt werden. Höchstes Gremium ist der aus den Staatsoberhäuptern der Mitglieder gebildete Oberste Rat, der die grundsätzliche politische Orientierung zu Fragen der inneren Entwicklung und zum abgestimmten Vorgehen in der Außenpolitik gibt. Andere Organe des G. sind: Ministerrat (Außenminister der Mitgliedsländer), Generalsekre- tariat (Informationsorgan des Obersten Rates), Schiedskommission, Komitees, Arbeitsgruppen und Sonderausschüsse. Gothaer Programm: Programm der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands, die durch Vereinigung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei ( * Eisenacher Partei) und des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins auf dem Gothaer Parteikongreß vom 22.-27. 5. 1875 entstand. Das Programm enthielt wichtige Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus. Erstmalig wurde in der Geschichte der Sozialdemokratie die Verwandlung der Arbeitsmittel in Gemeingut der Gesellschaft, also die Vergesellschaftung der Produktionsmittel, gefordert. Es wurde betont, daß die Befreiung der Arbeiterklasse das Werk der Arbeiterklasse sein muß. (Dokumente zur Geschichte der SED, 1, S.85.) Schließlich enthielt das Programm auch ein klares Bekenntnis zum * proletarischen Internationalismus. Außerdem beinhaltete das G. P. wichtige demokratische und soziale Forderungen, so u. a. die nach dem allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrecht für alle Staatsangehörigen vom 20. Lebensjahr an, nach Entscheidung über Krieg und Frieden durch das Volk, nach Abschaffung des stehenden Heeres und Schaffung einer Volkswehr, nach uneingeschränktem Koalitionsrecht sowie nach Schutzgesetzen für Leben und Gesundheit der Arbeiter. Das Programm hatte allerdings Kompromißcharakter. K. Marx und F. Engels hatten nach Veröffentlichung des Entwurfs scharfe Kritik an dem zwischen SDAP und ADAV ausgehandelten Formulierungen geübt (Randglossen zum Programm[entwurf] der deutschen Arbeiterpartei), weil eine Reihe von lassalleanischen Thesen und Auffassungen sowie vulgärdemokratische Schlagworte;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit - Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den anderen territorial und objektmäßig zuständigen operativen Diensteinheiten für die abgestimmte und koordinierte vorbeugende Bekämpfung und die Sicherung operativer Interessen, die Anwendung des sozialistischen Rechts -insbesondere des Straf- und Strafverfahrensrechts - mit dazu beizutragen, daß das Rocht stets dem Entwicklungsstand der sozialistischen Gesellschait, insbesondere den Erfordernissen der vorbeugenden Verhinderung und der offensiven Abwehr feindlicher Aktivitäten durch die sozialistischen Schutz- und Sicherheitsorgane. Latenz feindlicher Tätigkeit politisch-operativen Sprachgebrauch Bezeichnung für die Gesamtheit der beabsichtigten, geplanten und begangenen Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist er? gestiegen ist. Das ergibt sich vor allem daraus, daß dieseshöhere Ergebnis bei einem um geringeren Vorgangsanfall erzielt werden konnte.