Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 355

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 355 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 355); 355 Gewaltenteilung senden Versicherungssystems -unentgeltliche medizinische Betreuung in ambulanten und stationären Gesundheitseinrichtungen. Arzneimittel, Heil- und Hilfsmittel sowie Kuren sind für den Bürger ebenfalls kostenlos; d) die Qualität und Effektivität der medizinischen Betreuung der Bürger ist ständig zu verbessern; e) die Förderung und Erhaltung von Gesundheit, die Verhütung und Früherkennung von Krankheiten sowie die Behandlung bereits erkrankter Bürger und deren soziale Wiedereingliederung bilden eine Einheit. In ihr haben die Erhaltung der Gesundheit und die Verhütung von Krankheiten besondere Bedeutung. Das erfordert die ständige Vervollkommnung und den Ausbau der materiellen und personellen Voraussetzungen des G. sowie die stetige Erhöhung des Niveaus der Aus-, Weiter- und Fortbildung der Kader; f) die Entwicklung der medizinischen Wissenschaft geht von den gesellschaftlichen Bedürfnissen der DDR und ihrer Bürger aus, ist darauf gerichtet, der medizinischen Praxis neue Wege in der Prophylaxe, Diagnostik, Therapie und Rehabilitation zu erschließen. Sie strebt ein ständig engeres arbeitsteiliges Zusammenwirken mit den sozialistischen Bruderländern an und beruht auf den weltanschaulichen, erkenntnistheoretischen und methodologischen Grundlagen des Marxismus-Leninismus; g) die Gewinnung und Befähigung der Bürger, selbst mehr zur Förderung und Erhaltung ihrer eigenen Gesundheit zu tun, erlangt zunehmende Bedeutung (gesunde Ernährung, körperliche und geistige Konditionierung, verantwortungsbewußter Umgang mit Genußmitteln). Das Wissen um die Faktoren zur Erhaltung und Förderung der eigenen Gesundheit und Leistungsfähigkeit und deren Umsetzung im persönlichen Leben gehören zunehmend zum Charakteristikum der soziali- stischen Persönlichkeit. Die Vermittlung spezifischer Kenntnisse für eine gesunde Lebensführung ist eine wesentliche Aufgabe des Gesundheitswesens. Nur im Sozialismus, in einer von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Gesellschaft, kann die Medizin ihrer humanistischen Zielsetzung uneingeschränkt dienen, ist der Arzt vom entwürdigenden Zwang befreit, seinen Beruf als Gewerbe zu betreiben, an der Krankheit der Patienten zu verdienen und das Maß seiner medizinischen Leistungen nicht nach der Schwere der Erkrankung, sondern nach den finanziellen Möglichkeiten seiner Patienten zu gestalten. Nur im Sozialismus kann es einen umfassenden Gesundheitsschutz geben, der von gesellschaftlichen Verhältnissen ausgeht, in denen der Mensch im Mittelpunkt allen gesellschaftlichen Denkens und Handelns steht. Entsprechend den Beschlüssen des XI. Parteitages der SED ist die ständige Vervollkommnung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen und sozialen Betreuung der Bürger ein sozialpolitisches Grundanliegen bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR. G. und Gesundheitsschutz gewinnen zunehmend an Bedeutung. * Lebensweise Gewaltenteilung: die von Montesquieu in seinem Werk Der Geist der Gesetze (1748) entwik-kelte Lehre von der Teilung der Staatsgewalt in drei unabhängig voneinander wirkende Gewalten, die sich wechselseitig kontrollieren sollten: in Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Regierung und Verwaltung) und Jurisdiktion (Gerichtsbarkeit, Rechtsprechung). Eine G. in diesem Sinne hat es in der Geschichte nie gegeben, sie ist eine Fiktion. Montesquieus Lehre bezweckte die Einschränkung der Macht der absoluten Monarchie in;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Streckendurclvlaßfähigkeit Erhöhung des Anteils moderner Traktionen eingesetzt werden müssen. Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Transport- und Um- schlagprozesse sind umfangreiche Rationalisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die auf der Grundlage der Gesetz Gegenstände, die der Einziehung auf der Grundlage der Anordnung unterliegen, bis zu doren Realisierung in Verwahrung genommen werden können.