Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 345

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 345 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 345); 345 Gesetz der Übereinstimmung nung ist ein wichtiges Instrument der ökonomischen Politik des sozialistischen Staates. Die Nutzung der Vorzüge der sozialistischen Planung stellt hohe Anforderungen an die bewußte Mitarbeit der Werktätigen auf allen Ebenen, und zwar sowohl bei der Ausarbeitung als auch bei Verwirklichung der Pläne. Es wächst die Bedeutung solcher Formen der unmittelbaren Teilnahme der Arbeiterklasse an der Leitung und Planung wie des sozialistischen Wettbewerbs, der Bewegung der Kollektive der sozialistischen Arbeit, der Neuerer und Rationalisatoren. In der DDR wirken die gesellschaftlichen Organisationen der Werktätigen auf allen Ebenen entsprechend dem in der Verfassung verankerten Grundsatz Arbeite mit, plane mit, regiere mit! (Art. 21) an der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft mit. Gesetz der sozialistischen Akkumulation: ökonomisches Gesetz der sozialistischen Produktionsweise, nach dem ein Teil des Nationaleinkommens für die Erweiterung der gesellschaftlichen Produktion (Erhöhung und Modernisierung der Produktionsfonds) und der sozialen und kulturellen Grundfonds genutzt wird. Damit wird der gesellschaftliche Reichtum ständig vermehrt, und die wachsenden Bedürfnisse der Gesellschaft und jedes ihrer Mitglieder können immer besser befriedigt werden. Das G. bestimmt die objektiven Beziehungen zwischen * Akkumulation und Konsumtion im sozialistischen Reproduktionsprozeß. Das Streben der sozialistischen Gesellschaft nach einer wirksamen Ausnutzung des G. findet seinen Niederschlag in den langfristigen und Fünfjahrplänen, insbesondere in der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Ein optimales Verhältnis von Akkumulation und Konsumtion ist eine wichtige Bedingung für die Verwirklichung der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die ökonomische Strategie der SED zielt vor allem auf die bestmögliche Nutzung des Vorhandenen und auf eine höhere Effektivität der Akkumulation. Den Akku-mulations- und Konsumtionsanforderungen, den kurz- un’d langfristigen Interessen der Gesellschaft optimal zu entsprechen gehört zu den kompliziertesten Aufgaben der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Das G. unterscheidet sich grundlegend vom allgemeinen Gesetz der kapitalistischen Akkumulation, das ein Anwachsen des Reichtums der Ausbeuterklassen und die Verelendung der werktätigen Massen bewirkt. Das G. wirkt auf der Grundlage der sozialistischen Produktionsverhältnisse und der Übereinstimmung der gesellschaftlichen Erfordernisse mit den Interessen der Werktätigen. Es führt zu einem Aufschwung der Produktivkräfte und zur Erhöhung des materiellen Wohlstandes und des kulturellen Lebensniveaus der Werktätigen. Gesetz der Übereinstimmung der Produktionsverhältnisse mit dem Charakter der Produktivkräfte: grundlegendes und allgemeines Entwicklungsgesetz der menschlichen Gesellschaft; liegt der geschichtlichen Höherentwicklung der Menschheit in der Aufeinanderfolge der ökonomischen Gesellschaftsformationen zugrunde und wirkt innerhalb jeder Gesellschaftsformation. Zwischen den Produktivkräften und den Produktionsverhältnissen besteht eine enge Wechselwirkung. Die entscheidende Grundlage für die Höherentwicklung der Gesellschaft ist die Entwicklung der Produktivkräfte. Die Produktionsverhältnisse fördern die Entwicklung der Produktivkräfte, solange sie deren historischem Entwicklungsniveau entsprechen; sie hemmen die Ent-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die zur Anwendung kommen, die gewissenhafte Auswertung eigener Erfahrungen und die Nutzung vermittelter operativer Hinweise. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß ständig eine angemessene Anzahl von Bekleidung für Zugänge im Aufnahmeraum und im Bereitstellungsraum - Station - zur Verfügung stehen.