Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 316

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 316 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 316); Gerichte 316 seine schöpferische Betätigung in der Gemeinschaft von Gleichberechtigten und Gleichverpflichteten zum Ausdruck bringt. G. bedeutet den Anspruch auf gleiche Grundrechte und -pflichten für alle und auf die Achtung und Wahrung der persönlichen Würde eines jeden durch die Gesellschaft und alle ihre Mitglieder ( Gleichheit'). Es gibt keinen zeitlosen, allgemeingültigen und unveränderlichen Begriff der G.; sein Inhalt ist vielmehr historisch bedingt und widerspiegelt die ökonomischen, sozialen und politischen Zustände einer bestimmten ökonomischen Gesellschaftsformation in der moralischen Bewertung der verschiedenen Klassen. Die Vorstellungen der Menschen von G. und Ungerechtigkeit tragen daher Klassencharakter, drücken zugleich Klasseninteressen aus und wandeln sich historisch. Die bürgerliche Gesellschaft kann als höchstes Prinzip der G. nur die formale rechtliche Gleichheit vor dem bürgerlichen Gesetz proklamieren; die Hauptfunktion des bürgerlichen Gesetzes aber ist Schutz des kapitalistischen Eigentums, also der Versuch, die Basis aller sozialen Ungerechtigkeit zu verewigen. Der historische Materialismus hat das Klassenwesen der G. aufgedeckt und nachgewiesen,, daß die Forderungen der Arbeiterklasse nach G. vor allem darauf gerichtet sind, Ausbeutung, soziale Ungleichheit, politische Unterdrückung und imperialistische Kriege abzuschaffen. Auf der Grundlage der ökonomischen, sozialen und politischen Verhältnisse des Sozialismus gewinnt der Begriff der G. einen neuen Inhalt. Er drückt aus, daß alle Menschen qualitativ neue reale gesellschaftliche Bedingungen zur Entfaltung ihrer Persönlichkeit, ihrer Talente und Fähigkeiten besitzen und alle verpflichtet sind, für das Wohl der Gesellschaft zu arbeiten. Der sozialistische Inhalt dieses G.sbegriffs kommt in dem sozialistischen Prinzip Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung ( Gesetz der Verteilung nach der Arbeitsleistung) zum Ausdruck. Auch die G. der sozialistischen Gesellschaft ist nicht zeitlos, sondern entspricht dem ökonomischen Reifegrad dieser Gesellschaft und verändert sich mit dem Übergang zum Kommunismus. Sie ist eine qualitativ höhere Stufe gegenüber der formalen bürgerlichen G., weil die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt ist und die auf dem gesellschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln beruhenden und durch Gesetze verbürgten gleichen realen Möglichkeiten der Arbeit, der sozialen Sicherheit, des Anteils am gesellschaftlichen Reichtum entsprechend der Leistung usw. für alle Menschen gelten. Der Sozialismus kann die soziale Gleichheit noch nicht völlig verwirklichen, denn er muß, seinem ökonomischen Reifegrad entsprechend, die in ihren natürlichen Anlagen und ihren Lebensbedingungen ungleichen Menschen als gleiche nach ihren Leistungen werten, so daß diese G. zugleich auch ein Element der Ungerechtigkeit enthält. Diese kann erst mit dem Übergang zum kommunistischen Prinzip Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen überwunden werden. Gerichte: durch Verfassung und Gesetz bestimmte staatliche und gesellschaftliche Organe der Rechtspflege, die * Rechtsprechung ausüben. Die staatlichen G. sind Bestandteil der einheitlichen sozialistischen Staatsmacht der DDR. Sie gliedern sich in das Oberste Gericht der DDR, die Bezirks-G. und die Kreis-G., deren Richter und Schöffen demokratisch ge-, wählt werden und ihren Wählern rechenschaftspflichtig sind. Als G. für spezielle Sachgebiete gibt es;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und durch vorbeugende Maßnahmen unwirksam zu machen. Initiatoren für die Aufnahme der Kontakte und die damit verfolgten Zielstellungen sind in Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung zu ermitteln.