Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 313

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 313 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 313); 313 gemeinsame Planung im RGW der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit der Volksvertretungen und ihrer Organe von kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Durchführung vereinbarter volkswirtschaftlicher und kommunaler Aufgaben (Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen in der DDR, § 61, GBl. I 1985, Nr. 18). Die Grundprinzipien der Arbeit des G. sind Freiwilligkeit, Gleichberechtigung, Eigenverantwortung und Selbständigkeit der Volksvertretungen und ihrer Organe. Demzufolge arbeitet der G. im Sinne der weiteren Stärkung der sozialistischen Staatsmacht und einer effektiveren Erfüllung der Planaufgaben in jeder Stadt und Gemeinde (Verf. der DDR, Art. 84). Die Bereitschaft der Volksvertretungen zur Zusammenarbeit im G. ist Resultat herangereifter und bewußt geschaffener politischer, ideologischer und ökonomischer Voraussetzungen. Mit der Bildung von G. wurde ein wichtiger Schritt zur weiteren Annäherung der beiden Grundklassen der sozialistischen Gesellschaft sowie zur allmählichen Überwindung der wesentlichen Unterschiede zwischen Stadt und Land gegangen. Die G. konzentrieren sich in ihrer Tätigkeit vor allem auf eine wirksame Unterstützung der Leistungs- und Effektivitätsentwicklung der materiellen Produktion durch die Erschließung und Nutzung territorialer Ressourcen sowie die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen, in deren Mittelpunkt die Lösung der Wohnungsfrage als soziales Problem steht. Werden zur Erreichung dieser Ziele von den am G. beteiligten Volksvertretungen gemeinsam zu lösende Aufgaben festgeiegt, so entscheiden die jeweiligen Volksvertretungen auch über die Höhe der Anteile aus ihren materiellen und finanziellen Fonds für diese Vorhaben. Unter Wahrnehmung ihrer Eigenverantwortung entschei- den die Volksvertretungen der beteiligten Städte und Gemeinden über das Statut, die im G. zu lösenden Aufgaben, die dazu aus ihrem Verantwortungsbereich zur Verfügung zu stellenden Fonds und Kapazitäten sowie über die Organisation der Gemeinschaftsarbeit. Sie bilden den Rat des G. als ihr gemeinsames Organ und entscheiden über die Bildung von Arbeitsgruppen bei ihm. Der Rat des G. ist den beteiligten Volksvertretungen gegenüber verantwortlich und rechenschaftspflichtig. In ihrem Auftrag gestaltet er eine enge Zusammenarbeit mit Betrieben, Einrichtungen und Genossenschaften und organisiert auf der Grundlage von übereinstimmenden Beschlüssen aller beteiligten Volksvertretungen die Realisierung der gemeinsam zu lösenden Aufgaben. Zu allen Fragen der Gemeinschaftsarbeit erarbeitet der Rat des G. einen einheitlichen Standpunkt und bereitet hierfür erforderliche Entscheidungsvorschläge für die Volksvertretungen und Räte der Mitgliedergemeinden vor. Für Entscheidungen zu den Aufgaben, die ihm eigenverantwortlich im Statut des G. übertragen wurden, gilt das Prinzip der Einstimmigkeit. Die Bildung von G. bedarf der Bestätigung durch den Kreistag. kommunaler Zweckverband Gemeindevertretung örtliche Volksvertretungen gemeinsame Planung im RGW: im allgemeinen Synonym für die Zusammenarbeit der Mitgliedsländer des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe auf dem Gebiet der Planung, besonders für die Koordinierung der Pläne als Hauptmethode der Zusammenarbeit und der Vertiefung der internationalen sozialistischen Arbeitsteilung und Kooperation. Im eigentlichen Sinne ist unter g. P. die gemeinsame Planung ausgewählter Indu-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen und seiner Rechte haben in Untersuchungshaft befindliche Ausländer. D-P-P- gruudsätz lieh die gleieh-en Rechte und Pflächten wie - inhaftierte Bürger. Für die praktische Verwirklichung der Rechte und Pflichten muß optimal geeignet sein, die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug müssen einen maximalen Beitrag zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen.