Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 261

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 261 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 261); 261 Expansion Möglichkeiten, die Sicherheit auf dem Kontinent zu stärken. Sie können sich dabei auf umfangreiche Erfahrungen bei der Ausgestaltung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Ordnung stützen. Von Europa gingen in den 70er Jahren die wichtigsten Impulse für die Entspannung aus. Die objektiven Möglichkeiten für die Einleitung einer beständigeren Entspannungsphase sind vorhanden. Die sozialistischen Staaten orientieren auf die Erhöhung der Sicherheit, die Verminderung der militärischen Konfrontation, die Festigung des Vertrauens, vielfältige Maßnahmen der Erweiterung der Zusammenarbeit auf politischem, wissenschaftlich-technischem und humanitärem Gebiet, um ein zuverlässiges und stabiles Sicherheitssystem in Europa zu schaffen. In ihrer Europapolitik gehen die sozialistischen Staaten davon aus, daß trotz der Existenz unterschiedlicher politischer und sozialer Systeme sowie Militärkoalitionen die europäischen Staaten auch über gemeinsame Interessen verfügen. Im Zentrum ihrer Politik zur Festigung der e. S. steht die Befreiung Europas von Kernwaffen. Angesichts der Beschlüsse des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages auf ihrer Berliner Tagung vom Mai 1987 und der sowjetischen Vorschläge zur Beseitigung der nuklearen Mittelstreckenraketen in Mitteleuropa besteht die reale Chance, zum Durchbruch bei der Abrüstung zu gelangen. Charakteristisch für das komplexe Herangehen der sozialistischen Staaten ist, daß sie die vorrangige Lösung der Aufgabe der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung mit Vorschlägen zur Stärkung der politischen, ökonomischen und humanitären Sicherheit verbinden. Die DDR leistet einen spezifischen Beitrag zur Festigung der e.S., u.a. durch ihre Dialogpoli- tik, ihre Vorschläge zur Schaffung einer chemiewaffenfreien Zone sowie zur Schaffung eines kernwaffenfreien Korridors in Mitteleuropa. Am 8. 12. 1987 Unterzeichneten die UdSSR und die USA den Vertrag über die Liquidierung ihrer Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite. Dieser Vertrag ist das erste nukleare Abrüstungsabkommen. Seine strikte Verwirklichung ist von besonderer Bedeutung für die strategische Situation in Europa. vertrauensbildende Maßnahmen Europäische Wirtschaftsgemeinschaft * Europäische Gemeinschaften Evolution: allmähliche quantitative Veränderung; eine Seite des Entwicklungsprozesses. Wird diese Seite verabsolutiert, so führt dies zu einer undialektischen Auffassung der Entwicklung, zum Evolu-tionisrous. Der Begriff der E. wird oft gleichbedeutend mit * Entwicklung verwendet, das ist ungenau und kann zu Mißverständnissen führen. Revolution EWG Europäische Gemeinschaften Exklave: vom Staatsgebiet eines anderen Staates umschlossener Teil des Staatsgebietes. Besitzt die E. eine Meeresküste, so bezeichnet man dieses Territorium als Halb-E. (z. B. die angolanische Provinz Cabinda, die von der VR Kongo und Zaire sowie dem Atlantik umschlossen wird). Enklave Expansion: Erweiterung des Einfluß- und Herrschaftsbereichs von Staaten und herrschenden Klassen in auf Ausbeutung und Unterdrük-kung beruhenden ökonomischen Gesellschaftsformationen mit Hilfe ökonomischer, politischer und militärischer Mittel. Dem * Kapitalismus ist der Drang nach ökonomi-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und auch danach, insbesondere während der Körperdurchsuchung und der Durchsuchung der Bekleidung sowie der mitgeführten Gegenstände verhafteter Personen, hohe Anforderungen gestellt.