Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 239

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 239 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 239); 239 Erbrecht figen Tendenzen und vielfältigen Widersprüchen geprägt. Machtvoll erstarkten die Positionen des Sozialismus, der sich auf eine hochentwickelte Wirtschaft, eine solide wissenschaftliche Basis und ein zuverlässiges Verteidigungspotential stützen kann. (Honecker, XI. Parteitag, S. 11.) Während sich der Sozialismus erfolgreich entwickelt und seine Fähigkeit zur Lösung aller grundlegenden Menschheitsprobleme beweist, vertieft sich die * allgemeine Krise des Kapitalismus. Der Kampf der Arbeiterklasse und aller Werktätigen in den Ländern des Kapitals für die Sicherung des Friedens und für die Verteidigung und Erweiterung ihrer sozialen und demokratischen Errungenschaften nimmt zu. Die vordringlichste Aufgabe, vor der die Haupttriebkräfte der gesellschaftlichen Entwicklung in unserer Epoche -das sozialistische Weltsystem, die Arbeiterbewegung und die kommunistische Bewegung, die Völker der national befreiten Staaten und die Massenbewegungen für Frieden und Demokratie in den Ländern des Kapitals - stehen, ist die Sicherung des Weltfriedens und 'damit die Rettung der menschlichen Zivilisation. Angesichts der Gefahr eines nuklearen, die Menschheit vernichtenden Weltkrieges erhöht sich die Rolle der von Lenin begründeten Politik der friedlichen Koexistenz, denn sozialer Fortschritt ist nur im Frieden möglich. Diese Politik entsprichi daher den Interessen der revolutionären Kräfte und der ganzen Menschheit. Die gegenwärtige Epoche ist durch einen erbitterten internationalen * Klassenkampf gekennzeichnet. In diesem Kampf erweist sich die Politik der friedli- chen Koexistenz als einzige Alternative zur Politik der imperialistischen Konfrontation und des Wettrüstens. Die friedliche Koexistenz ändert nichts an dem Unterschied zwischen sozialistischer und kapi- talistischer Gesellschaftsordnung, ihren verschiedenartigen Produktions- und Machtverhältnissen sowie ihrer unterschiedlichen Ideologie. Sie schließt aber den Krieg als Mittel der Politik aus und ermöglicht den friedlichen Wettstreit zwischen Sozialismus und Imperialismus. Die allseitige Stärkung des Sozialismus, die Aktionseinheit der Haupttriebkräfte unserer Epoche und das breiteste Bündnis aller Kräfte, die für den Frieden, die elementarste Existenzbedingung der Menschheit, kämpfen, sind entscheidend für den Ausgang der Auseinandersetzung zwischen den Kriegs- und den Friedenskräften, die für lange Zeit im Zentrum der Verwirklichung der Menschheitsinteressen stehen wird. Die Verfälschung des Charakters der gegenwärtigen Epoche durch bürgerliche Ideologen ist Bestandteil ihres ideologischen Kampfes gegen den Sozialismus und die gesamte revolutionäre Arbeiterbewegung. Erbrecht: Teilgebiet des Zivilrechts, das die Voraussetzungen und Formen der Vermögensnachfolge, die Rechte und Pflichten der Erben, die ordnungsgemäße Abwicklung der Nachlaßangelegenheiten und die gerechte Verteilung des Nachlasses sowie die notwendigen staatlichen Maßnahmen regelt. Die Bestimmungen zum E. sind im 6. Teil des Zivilgesetzbuches (GBl. I 1975, Nr. 27) enthalten. Der Erbfall entsteht mit dem Tode eines Bürgers (Erblasser), dessen Vermögen auf einen oder mehrere Erben übergeht. Der Erbe wird Eigentümer der hinterlassenen Sachen, Inhaber von Forderungen und anderer Rechte (z. B. Urheber-und Erfinderrechte). Soweit es die Nachlaßverbindlichkeit betrifft, hat diese der Erbe grundsätzlich nur mit dem Nachlaß zu erfüllen, d. h., sein persönliches Vermögen kann dafür nicht in Anspruch genommen werden. Der Erbe kann in ge-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht verursachende beeinflussende Umstände und Bedingungen hervorzuheben und darzustellen, wie diese Situationen, Umstände und Bedingungen sich auf das Handeln des Täters auswirkten.