Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 231

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 231 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 231); 231 entwickelte sozialistische Gesellschaft menarbeit in friedlichen Formen, schließt Krieg und militärische Gewaltandrohung und -anwendung aus. Da sie nur das zwischenstaatliche Verhältnis zwischen Ländern unterschiedlicher Gesellschaftsordnung betrifft, hebt sie die Klassengegensätze nicht auf. Die E. besitzt - analog der friedlichen Koexistenz - einen tiefen sozialen Gehalt. Sie ist kein automatischer, geradliniger und widerspruchsloser Prozeß. Als Ergebnis des Wirkens objektiver und subjektiver Faktoren wurde sie charakterisiert durch das Gegeneinander zweier Tendenzen: die massiven Bestrebungen der aggressivsten imperialistischen Kreise, die friedensgefährdende Politik der Stärke unter den veränderten Bedingungen im * internationalen Kräfteverhältnis fortzuführen, und die konstruktive sozialistische Außenpolitik für die friedliche Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftssysteme, um auf dieser Basis die nukleare Kriegsgefahr abzuwenden, den Weltfrieden zu erhalten und die internationale Sicherheit zu festigen. Zu Beginn der 80er Jahre vollzogen die aggressivsten imperialistischen Kreise vor allem in den USA und in anderen NATO-Staaten - wenngleich nicht widerspruchslos - einen Wechsel von der E. zur direkten Konfrontation ( Neoglobalismus). Aber auch unter den Bedingungen des imperialistischen Hochrüstungs- und Konfrontationskurses haben die Resultate der E. ihre Lebenskraft bewiesen und das Zusammenleben der Staaten und Völker positiv beeinflußt. Gemeinsam mit ihren Verbündeten im Warschauer Vertrag ( * Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, 1955) strebt die DDR mit ihrer Politik des ergebnisorientierten, sachlichen Dialogs und der Zusammenarbeit eine Wiederbelebung und den Übergang zu einer beständigeren Phase der E. an. Sie strebt ein umfassendes System des Friedens und der internationalen Sicherheit an. Selbst im Lager der Bourgeoisie vollzieht sich eine heftige Auseinandersetzung zwischen den reaktionärsten, aggressivsten Kräften des Imperialismus, die nach militärischer Überlegenheit streben, und jenen Monopolkreisen, die begreifen, daß eine militärische Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus den Untergang bedeuten würde und deshalb die Fortsetzung der E. fordern. Nur auf diesem Weg ist es möglich, eine zuverlässige Sicherheit für alle Völker Europas zu gewährleisten. entwickelte sozialistische Gesellschaft: gesetzmäßiger und historisch langer Prozeß in der Entwicklung der kommunistischen Ge-sellschaftsformatiotl und Hauptinhalt ihrer ersten Phase. Mit der Gestaltung der e. s. G. werden grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus geschaffen. Die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist ein historischer Prozeß tiefgreifender politischer, ökonomischer, sozialer und gejstig-kultureller Wandlungen. (Programm der SED, S. 25.) Sie hat zum Ziel, alle Vorzüge und Triebkräfte, alle Seiten und Bereiche der sozialistischen Gesellschaft planmäßig und auf hohem Niveau zu entwickeln und alle Voraussetzungen zu schaffen, damit der Sinn des Sozialismus, alles zu tun für das Wohl des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse, der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und der anderen Werktätigen, auf ständig höherer Stufe verwirklicht wird. In der DDR war in den 60er Jahren die Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus abgeschlossen. Aus der Entwicklung seit dem Beginn des sozialistischen Aufbaus zog der VIII. Parteitag der SED (1971) die Schlußfolgerung,;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 231 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 231) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 231 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 231)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrund-tätigkeit in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.

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