Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 230

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 230 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 230); Entspannungspolitik 230 und Wirtschaft genommen. Dadurch konnten Nazi- und Kriegsverbrecher in der BRD rasch wieder hohe Positionen (Armee, Polizei, Geheimdienst, Justiz usw.) besetzen. Vom Fortbestehen sozialökonomischer Wurzeln für faschistische Entwicklungen zeugen heute insbesondere Aktivitäten neofaschistischer Organisationen ( Neofaschismus). Entspannungspolitik: Politik zur Verwirklichung der Prinzipien der ■ friedlichen Koexistenz in den Beziehungen von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung. Der Begriff Entspannung findet umfassende Anwendung und Anerkennung seit dem Ende der 60er Jahre, dem Beginn der Periode der schrittweisen Überwindung des kalten Krieges und der Normalisierung der Beziehungen zwischen den sozialistischen und den imperialistischen Staaten auf der Grundlage der Prinzipien der friedlichen Koexistenz, insbesondere in Europa ( europäische Sicherheit). Es ist zwischen der Entspannung als praktischer Politik einerseits und als konkreter Erscheinungs- und Durchsetzungsform im historischen Prozeß der Entfaltung der friedlichen Koexistenz andererseits zu unterscheiden. Das Ringen der sozialistischen Staaten um internationale Entspannung und ihre Wiederbelebung ist die konsequente Fortsetzung der seit Beginn der staatlichen Existenz des Sozialismus verfolgten Politik der friedlichen Koexistenz gegenüber den kapitalistischen Staaten, die, beginnend mit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, mehrere Entwicklungsetappen durchlief. Als Ausdrucksform eines Prozesses, der auf die Verwirklichung der friedlichen Koexistenz zielt, ist die E. nicht identisch mit einer all-seitigen Realisierung aller Prinzipien und Komponenten der friedlichen Koexistenz. Die E. ist eine Entwicklungsstufe in diesem Prozeß, der in den 70er Jahren mit den zwei- und mehrseitigen Vereinbarungen ( * Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 1975), die insgesamt zur Einhaltung und Anwendung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz im Interesse des Friedens und der internationalen Sicherheit verpflichten, den bisher höchsten Grad seiner Verwirklichung erreicht hatte. Als eine den Bedingungen des Nuklearzeitalters entsprechende Politik, die durch einen Komplex sich wechselseitig bedingender Maßnahmen auf politischem, politisch-rechtlichem, ökonomischem, wissenschaftlich-technischem, kulturellem und humanitärem sowie militärischem Gebiet in den Beziehungen von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung zu verwirklichen ist, bot und bietet die E. die reale Möglichkeit, die nukleare Kriegsgefahr abzuwenden, den Weltfrieden zu erhalten und die internationale Sicherheit dauerhaft zu festigen. Zu ihren unabdingbaren Voraussetzungen gehört die Bereitschaft, Differenzen und Streitigkeiten nur auf dem Wege von Verhandlungen friedlich zu lösen. Sie zielte und zielt darauf, eine Atmosphäre gegenseitigen Verstehens und ein notwendiges Maß an Vertrauen und Berechenbarkeit im Verhältnis zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung zu schaffen. Das bedingt deshalb die Bereitschaft, die souveränen Rechte und legitimen Interessen aller Staaten strikt zu achten. Der E'. muß das Prinzip der Gleichheit und der gleichen Sicherheit zugrunde liegen. Um der E. insgesamt einen dauerhaften Bestand zu verleihen, streben die sozialistischen Staaten an, die politische Entspannung durch konkrete Schritte der Rüstungsbegrenzung und der Abrüstung zu ergänzen. E. bedeutet Kampf und Zusam-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Regierung vor jeglichen Angriffen äußerer und innerer Feinde zu schützen. Dieser Verantwortung mit politischem Weitblick und sorgfältig durchdachten Maßnahmen, einem überlegten und effektiven Einsatz unserer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Schwerpunktaufgaben der informalionsbeschaffungj Wirksamkeit aktiver Maßnahmen; Effektivität und Lücken Am Netz. Nut Atngsiacl der im Netz vor-handelten operativen. Möglichkeiten; Sicherheit des und Aufgaben zur Erhöhung der Qualität der Arbeit mit und Qualitätskriterien zur Einschätzung ihrer politisch operativen Wirksamkeit; Die aufgabenbezogene politisch-ideologische und fach-lich-tschekistische Erziehung und Befähigung der IM; Die planmäßige und aufgabenbezogene Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist.