Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 188

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 188 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 188); Deutsche Kommunistische Partei 188 mehrmonatiger innerparteilicher Diskussion verabschiedete der Parteitag die Thesen DKP kontra Großkapital. Für Frieden, demokratischen Fortschritt und Sozialismus. Der Flamburger Parteitag der DKP (2.-4.11. 1973) konkretisierte die außenpolitischen Positionen der Partei zur Durchsetzung des mit den europäischen Vertragswerken eingeleiteten Entspannungsprozesses und rief alle demokratischen Kräfte zum gemeinsamen Handeln für eine im nationalen Interesse der BRD liegende Politik der Abrüstung, Sicherheit und Zusammenarbeit mit den sozialistischen Ländern auf. Innenpolitisch orientierte der Parteitag auf grundlegende soziale und demokratische Reformen und antimonopolistischdemokratische Veränderungen gegen die Monopolmacht. Auf dem Bonner Parteitag (19.-21.11. 1976) bekräftigte die DKP, ausgehend von einer Analyse der Wirtschaftskrise und ihren sozialen Folgen für die Werktätigen, alles zu unternehmen gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Schultern der Werktätigen, für die Verteidigung der sozialen und demokratischen Rechte. Sie orientierte die Friedenskräfte darauf, ihren Einfluß auf den außenpolitischen Kurs der Regierung zu verstärken, um die BRD zu einem aktiven Faktor für Abrüstung, Entspannung und eine Politik der friedlichen Koexistenz zu machen. Der Mannheimer Parteitag der DKP (20.-22. 10. 1978) erhielt seine besondere Bedeutung durch die einstimmige Annahme des Programms der DKP, dessen Entwurf zuvor in einer fast einjährigen innerparteilichen und öffentlichen Diskussion erörtert worden war. Auf der Grundlage einer eingehenden Analyse der Krise des kapitalistischen Gesellschaftssystems der BRD und der sich verschärfenden ökonomischen, sozialen und politischen Widersprüche und Konflikte werden darin die Si- cherung des Friedens und die Verteidigung der sozialen und demokratischen Errungenschaften des arbeitenden Volkes als vorrangige politische Aufgaben bezeichnet. Die DKP strebt danach, in diesem Kampf die Kräfte zusammenzuführen und zu entfalten für die Erweiterung der Rechte der Werktätigen, für die Zurückdrängung der Macht der Monopole und die Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten der Arbeiterklasse und der anderen demokratischen Kräfte. Als strategisches Ziel der gegenwärtigen Etappe des Klassenkampfes wird die Herbeiführung einer Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt bestimmt. Der 6. Parteitag der DKP (29.-31. 5. 1981 in Hannover) legte, gestützt auf die strategische Orientierung des Parteiprogramms, die Kampfaufgaben der Kommunisten für die 80er Jahre fest. In einer Zeit äußerster Zuspitzung der internationalen Situation durch die NATO-Hochrüstungs- und Konfrontationspolitik wurde der oberste Grundsatz der DKP bekräftigt, alles für den Frieden zu tun. Der Parteitag beschloß, mit aller Kraft zur Stärkung und Ausweitung der bisher umfassendsten Friedensbewegung in der BRD beizutragen, um die Umwandlung der BRD in eine Hauptstartrampe neuer USA-Kernwaffen zu verhindern. Er orientierte auf das Zusammenwirken aller demokratischen Kräfte, die sich in der BRD zur Verteidigung der Lebensinteressen des Volkes gegen den langfristig angelegten Angriff des Monopolkapitals auf die sozialen und demokratischen Rechte, im Kampf zur Sicherung von Arbeitsplätzen, für das Recht auf Bildung und Ausbildung, gegen Mietwucher, für Umweltschutz u. a. entwickelt haben. Der 7. Parteitag der DKP (6.-8.1. 1984 in Nürnberg) formulierte nach dem Beginn der Stationierung der US-amerikanischen Atomraketen;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der DDR. Mit der ausdrücklichen Fixierung von Aufträgen des Staatsanwalts sowie eigenen Feststellungen der Untersuchungsorgane als jeweils eigenständige Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten strikt zu gewährleisten. Im Zusammenhang mit der Aufnahme der Tätigkeit des zentralen Aufnahmeheimes der für Erstzuziehende und Rückkehrer hat die Linie in enger Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit die möglichen feindlichen Aktivi- täten gegen die Hauptverhandlung herauszuarbeiten, um sie vorbeugend verhindern wirksam Zurückschlagen zu können.