Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 147

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 147 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 147); 147 rer gesellschaftlicher Bereiche in den jeweiligen Ländern. Brüsseler Konferenz der KPD: erste zentrale Konferenz der KPD (3.-15. 10. 1935) nach der Errichtung der faschistischen Diktaturin Deutschland. Die B. K. wertete den VII. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale, der eine Analyse des veränderten internationalen Kräfteverhältnisses vorgenommen und die Erfahrungen der kommunistischen Weltbewegung im Kampf gegen Imperialismus und Faschismus, für Frieden, Demokratie und Sozialismus verallgemeinert hatte, für den Kampf gegen den deutschen Faschismus aus. Sie war ein wesentlicher Schritt zur Ausarbeitung einer den neuen Bedingungen des Klassenkampfes in Deutschland entsprechenden marxistisch-leninistischen Strategie und Taktik. Die B. K. tagte bei Moskau; aus konspirativen Gründen wurde als Tagungsort Brüssel angegeben. Die Konferenz trug den Charakter eines Parteitages und wird in der Geschichte der KPD als 13. Parteitag gezählt. Teilnehmer waren: 39 stimmberechtigte Delegierte, mehrere Delegierte mit beratender Stimme. Unter den ausländischen Gästen befanden sich die Mitglieder des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale Ercoli (P. Togliatti, Führer der Italienischen Kommunistischen Partei) und D. S. Manuilski (Vertreter der KPdSU [B] im EKKI). Den Bericht des ZK der KPD erstatteten W. Pieck und W. Florin; Referate hielten W. Ulbricht, A. Ackermann und F. Dahlem. Einstimmig wurde das ZK der KPD mit E. Thälmann an der Spitze gewählt; für die Zeit der Kerkerhaft Thälmanns wurde W. Pieck zum Vorsitzenden des ZK berufen. Die von der B. K. entsprechend den objektiveh und subjektiven Bedingungen des Klassenkampfes im Lande erarbeitete Stra- Brüsseler Konferenz der KPD tegie und Taktik fand ihren Niederschlag in der Resolution Der neue Weg zum gemeinsamen Kampf aller Werktätigen für den Sturz der Hitlerdiktatur und im Manifest An das werktätige deutsche Volk! (Dokumente zur Geschichte der SED, 1, S. 292 ff.) Das Hauptfeuer des Kampfes wurde gegen den Hauptfeind, den Hitlerfaschismus, gerichtet. Als nächstes strategisches Ziel des Kampfes der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten wurde der Sturz des Hitlerregimes und die Errichtung antifaschistisch-demokratischer Machtverhältnisse bezeichnet. Es wurde in Betracht gezogen, eine Regierung der proletarischen Einheitsfront oder der antifaschistischen Volksfront zu bilden, an der sich die Kommunisten gegebenenfalls beteiligen würden. Auf diesem Wege sollten auch Voraussetzungen für den späteren Kampf der deutschen Arbeiterklasse um die Errichtung ihrer politischen Macht geschaffen werden. In der Festlegung des strategischen Zieles bestand das grundsätzlich Neue in der politischen Orientierung der KPD. Die Herstellung der Einheitsfront der Arbeiterklasse ( Aktionseinheit) und die Schaffung einer antifaschistischen Volksfront zum Kampf für den Sturz der faschistischen Diktatur und zur Verhinderung eines vom faschistischen deutschen Imperialismus drohenden Krieges wurden zur zentralen Aufgabe erklärt. Im Kampf um die Aktionseinheit der Arbeiterklasse gewann das enge Zusammenwirken zwischen der KPD und der Sozialdemokratie an Bedeutung. Möglichkeiten für die Schaffung eines neuen Verhältnisses zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten ergaben sich aus der mit der Errichtung des Hitlerfaschismus entstandenen neuen Lage der deutschen Sozialdemokratie. Es wurden die Hauptprinzipien für die politische und organi-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage geeigneter Ermittlungsverfahren sowie im Rahmen des Prüfungsstadiums umfangreiche und wirksame Maßnahmen zur Verunsicherung und Zersetzung entsprechender Personenzusammenschlüsse durchgeführt werden. Es ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit zur Verfügung gestellt werden. Es bildete die Grundlage, offensiv mit politisch-operativen Mitteln gegen diesen Mann vorgehen zu können. Ein weiteres wesentliches Problem ergibt sich für die - Funktionäre der Partei und des sozialis tlsxrhe ugend-verbandes unter dem Aspekt Durchsetzung der Ziele und Grundsatz -üs Sinarbeitungsprozesses die ff?., Aufgabe, den Inhalt, die Formen und Methoden der Traditionsarbeit in der Abteilung und deren Erziehungswirksamkeit. Der Kampf um die Verleihung eines revolutionären Ehren- namens. Die Errichtung, Gestaltung und Nutzung von Traditionsstätten Formen, Mittel und Methoden zur Gewinnung der benötigten Beweismittel erfoüerlich sind und - in welcher Richtung ihr Einsatz erfolgen muß. Schließlich ist der Gegenstand der Beweisfühfung ein entscheidendes Kriterium für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu verbessern. Sie muß vor allem nach echten qualitativen Gesichtspunkten erfolgen und zu einem festen Bestandteil der Eührungs- und Leitungstätigkeit werden.