Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 147

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 147 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 147); 147 rer gesellschaftlicher Bereiche in den jeweiligen Ländern. Brüsseler Konferenz der KPD: erste zentrale Konferenz der KPD (3.-15. 10. 1935) nach der Errichtung der faschistischen Diktaturin Deutschland. Die B. K. wertete den VII. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale, der eine Analyse des veränderten internationalen Kräfteverhältnisses vorgenommen und die Erfahrungen der kommunistischen Weltbewegung im Kampf gegen Imperialismus und Faschismus, für Frieden, Demokratie und Sozialismus verallgemeinert hatte, für den Kampf gegen den deutschen Faschismus aus. Sie war ein wesentlicher Schritt zur Ausarbeitung einer den neuen Bedingungen des Klassenkampfes in Deutschland entsprechenden marxistisch-leninistischen Strategie und Taktik. Die B. K. tagte bei Moskau; aus konspirativen Gründen wurde als Tagungsort Brüssel angegeben. Die Konferenz trug den Charakter eines Parteitages und wird in der Geschichte der KPD als 13. Parteitag gezählt. Teilnehmer waren: 39 stimmberechtigte Delegierte, mehrere Delegierte mit beratender Stimme. Unter den ausländischen Gästen befanden sich die Mitglieder des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale Ercoli (P. Togliatti, Führer der Italienischen Kommunistischen Partei) und D. S. Manuilski (Vertreter der KPdSU [B] im EKKI). Den Bericht des ZK der KPD erstatteten W. Pieck und W. Florin; Referate hielten W. Ulbricht, A. Ackermann und F. Dahlem. Einstimmig wurde das ZK der KPD mit E. Thälmann an der Spitze gewählt; für die Zeit der Kerkerhaft Thälmanns wurde W. Pieck zum Vorsitzenden des ZK berufen. Die von der B. K. entsprechend den objektiveh und subjektiven Bedingungen des Klassenkampfes im Lande erarbeitete Stra- Brüsseler Konferenz der KPD tegie und Taktik fand ihren Niederschlag in der Resolution Der neue Weg zum gemeinsamen Kampf aller Werktätigen für den Sturz der Hitlerdiktatur und im Manifest An das werktätige deutsche Volk! (Dokumente zur Geschichte der SED, 1, S. 292 ff.) Das Hauptfeuer des Kampfes wurde gegen den Hauptfeind, den Hitlerfaschismus, gerichtet. Als nächstes strategisches Ziel des Kampfes der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten wurde der Sturz des Hitlerregimes und die Errichtung antifaschistisch-demokratischer Machtverhältnisse bezeichnet. Es wurde in Betracht gezogen, eine Regierung der proletarischen Einheitsfront oder der antifaschistischen Volksfront zu bilden, an der sich die Kommunisten gegebenenfalls beteiligen würden. Auf diesem Wege sollten auch Voraussetzungen für den späteren Kampf der deutschen Arbeiterklasse um die Errichtung ihrer politischen Macht geschaffen werden. In der Festlegung des strategischen Zieles bestand das grundsätzlich Neue in der politischen Orientierung der KPD. Die Herstellung der Einheitsfront der Arbeiterklasse ( Aktionseinheit) und die Schaffung einer antifaschistischen Volksfront zum Kampf für den Sturz der faschistischen Diktatur und zur Verhinderung eines vom faschistischen deutschen Imperialismus drohenden Krieges wurden zur zentralen Aufgabe erklärt. Im Kampf um die Aktionseinheit der Arbeiterklasse gewann das enge Zusammenwirken zwischen der KPD und der Sozialdemokratie an Bedeutung. Möglichkeiten für die Schaffung eines neuen Verhältnisses zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten ergaben sich aus der mit der Errichtung des Hitlerfaschismus entstandenen neuen Lage der deutschen Sozialdemokratie. Es wurden die Hauptprinzipien für die politische und organi-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu lösen.