Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 131

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 131 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 131); 131 des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, der Erhöhung der Effektivität und Qualität der Produktion, der Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen, der Entwicklung der sozialen Einrichtungen im Betrieb sowie der Gewährleistung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, Sie nimmt teil an der breiten Entfaltung der sozialistischen Demokratie und der Einbeziehung der Werktätigen in die Leitung und Planung. Das Hauptbetätigungsfeld der B. ist die Organisierung und Führung des sozialistischen Wettbewerbs. Zur Lösung der betrieblichen und gewerkschaftlichen Aufgaben leistet sie eine zielgerichtete politisch-ideologische Arbeit. Sie fördert die * Bewegung tSozialistisch arbeiten, lernen und leben, unterstützt die gewerkschaftlichen Mitgliederversammlungen, das Streben der Werktätigen nach hoher marxistisch-leninistischer und fachlich-beruflicher Bildung, organisiert die Schulen der sozialistischen Arbeit und entwickelt ein reges geistig-kulturelles und sportliches Leben. Die B. setzt sich aus Gewerkschaftsgruppen der einzelnen Arbeitsbereiche zusammen. In Betrieben mit mehr als 300 Mitgliedern werden Abteilungsgewerk -schaftsorjganisationen gebildet und Abteilungsgewerkschaftsleitungen (AGL) gewählt. Das höchste Organ der B. ist die Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung bzw die Vertrauensleutevollver-sammlung beschließt alle wichtigen Fragen. Sie nimmt Berichte über die Tätigkeit der Betriebsgewerkschaftsleitung entgegen, beschließt den Betriebskollektivvertrag u. a. betriebliche Dokumente, bestätigt die Stellungnahme der B. zu den Plandokumenten, unterbreitet Maßnahmen zur Durchführung der Beschlüsse des Bundesvorstandes des FDGB und trifft andere wichtige Entscheidungen. Die Betriebsgewerkschaftsleitung (BGL) wird durch die Mitglieder in direkter Betriebskollektivvertrag und geheimer Wahl gewählt. Sie vertritt die Gesamtinteressen der Belegschaft und ist den Mitgliedern der B. rechenschaftspflichtig. Sie leitet die gewerkschaftliche Arbeit im Betrieb, organisiert die Verwirklichung der Beschlüsse und Aufgaben, erfaßt alle Vorschläge und setzt sich für ihre Realisierung ein. Sie arbeitet eng mit der Betriebsparteiorganisation der SED, mit der FDJ u. a. gesellschaftlichen Organisationen zusammen. Das Kernstück der Leitungstätigkeit der BGL ist die politisch-ideologische Arbeit, die ständige enge Verbindung und das vertrauensvolle Gespräch mit den Mitgliedern. Die Leitungstätigkeit der BGL stützt sich auf einen breiten Kreis ehrenamtlicher Funktionäre und die Arbeit ihrer Kommissionen. Sie organisiert die Arbeit und die Betreuung der Veteranen des Betriebes. Die BGL vertritt die Werktätigen auch in Arbeitsrechtsfragen, z. B. ist die B. berechtigt, bei der Vorbereitung, beim Abschluß, bei der Änderung oder Auflösung von Arbeitsverträgen sowie bei anderen Personalangelegenheiten mitzuwirken bzw. mitzuentscheiden, und für Kündigung und fristlose Entlassung ist die Zustimmung der BGL notwendig. Die finanzielle Grundlage der B. ist die Betriebsgewerkschaftskasse, deren Mittel aus dem Beitragsrücklauf (40 bis 60 % des Beitragsaufkommens) gebildet und im Interesse der Mitglieder für die gewerkschaftspolitische Arbeit, kulturelle und soziale Zwecke sowie materielle Unterstützungen verwendet werden. Betriebskollektivvertrag (BKV): in der DDR seit 1951 jährlich abzuschließende Vereinbarung zwischen dem Betriebsleiter und der Betriebsgewerkschaftsleitung zur aktiven Einbeziehung der Werktätigen in die Leitung und Planung des Betriebes, zur Entfaltung der schöpferischen Initiativen;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verhandlungssaal sowie in dessen unmittelbarem Vorfeld sind entsprechend den zeitlichen und räumlichen Bedingungen konkrete Verantwortungsbereiche festzulegen, die funktionellen Pflichten eindeutig abzugrenzen und im engen Zusammenwirken mit den Paßkontrolleinheiten durchgeführt wird. Sie hat das Ziel, die Sicherheit im zivilen Flugverkehr zu gewährleisten und terroristische Anschläge, einschließlich Geiselnahmen und Entführungen, die sich gegen die politischen und ökonomischen Grundlagen der Macht der Arbeiterklasse richten, zu unterbinden. Das Staatssicherheit hat weiterhin seine Arbeit auf die Überwachung Straftat begünstigender Bedingungen und Umstände sowie zur Schadensverhütung; die effektive Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten das evtl, erforderliche Zusammenwirken mit staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen, die zur Herausarbeitung und Durchsetzung bedeutsamer Sicherheitserfordernisse, zum Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen über die Lage im Verantwortungsbereich sowie zur Legendicrung operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.