Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 1058

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 1058 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1058); w Wachstum Wirtschaftswachstum Wahlen (sozialistische): grundlegende Form der Durchsetzung * sozialistischer Demokratie. Die Besten werden mit der Vertretung der Interessen von Kollektiven, Gemeinschaften, Gruppen usw. betraut. Die W. bilden den abschließenden Akt nach entsprechender demokratischer Prüfung der Kandidaten durch die Wahlberechtigten. Die Vorbereitung von W. ist mit einer umfassenden Rechenschaftslegung über bisherige Leistungen, der Aussprache über Grundfragen der weiteren Entwicklung sowie mit neuen Initiativen zur Lösung der vorgesehenen Aufgaben verbunden. Insofern sind W. -immer Höhepunkte im Leben der Gesellschaft bzw. der Partei, Organisation usw. Es ist zwischen staatlicher und gesellschaftlicher Wahlfunktion zu unterscheiden. Die Voraussetzungen für die Wahl der Volksvertretungen sind im Wahlgesetz der DDR vom 24. 6. 1976 (GBl. I 1976, Nr. 22). in der Fassung des Gesetzes zur Änderung des Wahlgesetzes vom 28. 6. 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17) geregelt ( Wahlgrundsätze). Die Voraussetzungen für die Wahl eines Mitglieds in die Leitung einer Partei oder gesellschaftlichen Organisation, die Wahlvorbereitung und -durchführung sind in den Statuten der Parteien und gesellschaftlichen Organisationen festgelegt Wahlgeheimnis Wahlgrundsätze Wahlgrundsätze: Bestandteil des Wahlrechts und Ausdruck des * Wahlsystems in der DDR. In den W., wie sie im Wahlrecht der DDR fixiert sind, wird davon ausgegangen, daß die Bürger der DDR in Verwirklichung des Rechts auf Mitbestimmung und Mitgestaltung ihre Volksvertretungen wählen. Unverzichtbare sozialistische Wahlprinzipien sind dabei die Leitung der Wahlen durch demokratisch gebildete ► Wahlkommissionen. die Volksaussprache über die Grundfragen der Politik und die Aufstellung und Prüfung der Kandidaten durch die Wähler. Das ermöglicht es den Arbeitern, Genossenschaftsbauern, Angehörigen der Intelligenz und den anderen Werktätigen, durch die Wahlen ihre besten Vertreter als Abgeordnete in die Volksvertretungen zu entsenden. Den Abgeordneten obliegt es, ihre verantwortungsvollen Aufgaben im Interesse und zum Wohle des werktätigen Volkes der DDR zu erfüllen. Sie sind angehalten, eine enge Verbindung zu ihren Wählern und Arbeitskollektiven zu halten, mit den Ausschüssen der Nationalen Front der DDR und den gesellschaftlichen Organisationen, insbesondere den Gewerkschaften in den Betrieben, zusammenzuwirken, ihren Wählern regelmäßig Rechenschaft über die Tätigkeit ihrer Volksvertretung und über ihre eigene Arbeit zu geben und für eine gewissenhafte Bearbeitung der Vorschläge, Hinweise und Kritiken der Bürger zu sorgen. Die in der Verfassung und im Wahlgesetz der DDR verankerten W. besagen, daß die Abgeordneten der Volkskammer der DDR und der örtlichen Volksvertretungen von den Bürgern in freien, allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlen auf die Dauer von fünf Jahren gewählt werden. Im einzelnen besagen diese Grundsätze folgendes: a) freie Wahl: Jeder wahlberechtigte Bürger kann in Verwirklichung der unverzichtbaren sozialistischen Wahlprinzipien,;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis der Absicherung der Verhafteten im Zusammenhang mit der Verhinderung feindlichen Wirksamwerdens im Untersuchungshaftvollzug zeigt, sind insbesondere die von den Verhafteten mit der Informationssaminlung konkret verfolgten Zielstellungen in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen gehören demzufolge die subversiv-interventionistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems gegen den realen Sozialismus, das staatliche und nichtstaatliche Instrumentarium zur Durchsetzung dieser Politik und die von ihm angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.