Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 1045

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 1045 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1045); 1045 Friedens und der Demokratie. Sie entstand auf der Grundlage des Zusammenschlusses breitester Volkskräfte um die Arbeiterklasse. Die breitere soziale Basis der Revolution, die in der Herausbildung einer Volksfront oder Nationalen Front der antiimperialistischen und demokratischen Kräfte zum Ausdruck kam, brachte in Gestalt der V. auch eine neuartige Form der Organisation der politischen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten hervor. Der volksdemokratische Staat hatte in der demokratischen Umwälzung zunächst allgemein-demokratische Aufgaben zu lösen. Seinem Klassenwesen nach war er eine revolutionär-demokratische Diktatur der Arbeiter und Bauern unter Führung der Arbeiterklasse. Erst mit der Hinüberleitung der demokratischen Umwälzung in die sozialistische Revolution wird der volksdemokratische Staat zu einer Form der Diktatur des Proletariats. Der Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung wird zu seiner grundlegenden Aufgabe. Obwohl die V. unter anderen historischen Bedingungen als die Sowjetmacht entstanden ist, ist sie als Form des * sozialistischen Staates durch die gleichen Grundzüge wie der * Sowjetstaat charakterisiert. Zugleich weist sie infolge ihrer historischen Entstehungsbedingungen eine Reihe Besonderheiten auf: a) haben sich in einer Reihe von Ländern der V. mehrere Parteien herausgebildet, die unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei Zusammenwirken; b) bleibt die Nationale Front oder Volksfront auch in der Periode des sozialistischen Aufbaus erhalten und bildet unter Führung der Partei der Arbeiterklasse eine feste politische Grundlage der Volksmacht; c) weisen die Staaten der V. auch Besonderheiten der Organisation des Macht- und Leitungsapparates auf. Schließlich führte die breite soziale Basis der Revolution in den volkseigener Betrieb Staaten der V. zur Herausbildung neuer Organisationsformen des Bündnisses der Arbeiterklasse mit breitesten Schichten des Volkes, um auf neue Weise die sozialistische Umgestaltung und die Umerziehung der städtischen Mittelschichten wie auch von Teilen der kleinen und mittleren Bourgeoisie und der Großbauern zu vollziehen ( Bündnispolitik'). Dabei wurden wertvolle Erfahrungen gesammelt, die die marxistisch-leninistische Staatstheorie bereicherten. volkseigener Betrieb (VEB): gesellschaftliche, ökonomische und juristische Einheit in der sozialistischen Volkswirtschaft der DDR. Die VEB entstanden im Zuge der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung durch die Enteignung der Betriebe von Nazi- und Kriegsverbrechern, in der 1946 auf Grund des Volksentscheids in Sachsen und der Beschlüsse der Länderregierungen diese Betriebe in Volkseigentum überführt wurden. Seit dieser Zeit entwickelt sich das Volkseigentum planmäßig. Die VEB sind heute in der Regel Teil eines volkseigenen Kombinates (Kombinatsbetrieb). In den VEB werden die materiellen Güter und Leistungen als Waren produziert; die Werktätigen der VEB schaffen den überwiegenden Teil des Reichtums der sozialistischen Gesellschaft. Von der Ausschöpfung aller Vorzüge und Potenzen des Sozialismus im VEB wird die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft bestimmt. Die Tätigkeit der sozialistischen Betriebe beruht auf der politischen Macht der Arbeiterklasse, dem sozialistischen Eigentum an den Produktionsmitteln, der ökonomischen Funktion des sozialistischen Staates, auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus und den Grundsätzen der * sozialistischen Planwirtschaft. Die Arbeiterklasse realisiert ihre Eigentümerfunktion, indem sie ge-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen. Diese neu zu erarbeitende Hausordnung hat auf der Grundlage der Weisungen und Befehle Staatssicherheit und Beachtung der Ordnungen, und Instruktionen des zu erfolgen. Der Leiter- der Abteilung der dabei die Einhaltung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter ist auszurichten auf das Vertiefen der Klarheit über die Grundfragen der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.