Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 1032

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 1032 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1032); Vertrauensleutevollversammlursg mit verbundene See- und Luftaktivitäten sowie größere militärische Verlegungen von und nach Europa erfaßt. Verpflichtend festgelegt ist die Ankündigung von Manövern mit mehr als 13000 Beteiligten und die Einladung von Beobachtern zu militärischen Übungen mit mehr als 17000 Teilnehmern. Bilateral werden von der UdSSR mit den USA und den anderen westlichen Kernwaffenmächten seit den 60er Jahren verschiedene VBM des Informationsaustauschs, der Ankündigung und Kommunikation angewendet; ihr Hauptziel ist die Minderung der Gefahr des zufälligen Ausbruchs eines Nuklearkrieges (u. a. sog. heißer Draht, Ankündigung interkontinentaler Raketen-Versuchsstarts, Vermeidung von Zwischenfällen auf und über der hohen See). Zur Weiterentwicklung politisch-militärischer VBM treten die sozialistischen Länder u. a. für Beschränkungen militärischer Aktivitäten durch kernwaffenfreie und chemiewaffenfreie Zonen in Europa, für Anwendung von VBM in anderen Regionen (z. B. asiatisch-pazifischer Raum) und für VBM-Regelungen in der UNO ein. Vertrauensieutevollversamm-lung * Betriebsgewerkschaftsorganisation Vertretungen der DDR im Ausland * Auslandsvertretung Verwaltungsrecht: Zweig des einheitlichen sozialistischen Rechts in der DDR, dessen Normen diejenigen gesellschaftlichen Verhältnisse regeln, die im Prozeß der vollziehend-verfügenden Tätigkeit der Organe des Staatsapparates und staatlicher Einrichtungen bei der ständigen, operativen Leitung der gesellschaftlichen Entwicklung, der einzelnen Bereiche und ihres komplexen Zusammenwirkens gestaltet werden. Das typi- 1032 sehe Merkmal für die vom V. geregelten gesellschaftlichen Verhältnisse besteht darin, daß sie in schöpferischem Vollzug der Gesetze bzw. Beschlüsse der Volksvertretungen sowie der Rechtsvorschriften höherer Staatsorgane entstehen und sich entwickeln. Die mit der vollziehend-verfügenden Tätigkeit als Bestandteil der staatlichen Leitung und Planung betrauten Organe sind im Rahmen ihrer Kompetenz berechtigt und verpflichtet, für diejenigen, auf die sich ihre Leitung erstreckt, Rechte zu gewähren sowie Pflichten zu begründen und deren Einhaltung mit staatlichen Mitteln zu gewährleisten. Das sozialistische V. der DDR dient dem Ziel, die Wirksamkeit der staatlichen Tätigkeit bei der Verwirklichung der Hauptaufgabe zu erhöhen, die Beziehungen der Organe des Staatsapparates zu den Bürgern rechtlich weiter auszugestalten und damit zur Vertiefung des Vertrauens der Bürger zu ihrem Staat beizutragen sowie die politisch-ideologische Erziehung und fachliche Qualifizierung der Mitarbeiter des Staatsapparates zu verbessern und ihre Rechtskenntnisse zu vertiefen. Es ist vor allem darauf gerichtet, Aufgaben und Verantwortung der Staatsorgane exakt zu bestimmen; die verwaltungsrechtliche Verantwortlichkeit und die Entscheidungsbereiche der Staatsorgane und staatlichen Leiter sowie die Rechte und Pflichten der Staatsfunktionäre verbindlich festzulegen; einfache, direkte und überschaubare Leitungslinien durch die wissenschaftlich begründete Organisationsstruktur der Staatsorgane zu fördern; die Beziehungen der oberen zu den unteren Staatsorganen entsprechend dem * demokratischen Zentralismus und die Anwendung des Prinzips der doppelten Unterstellung der örtlichen Räte und ihrer Fachorgane zu regeln; die Einhaltung der Staatsdisziplin und der sozialistischen;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsaufgaben sowie der klassenmäßigen Erziehung und Bildung der Angehörigen des Wach-und Sicherungskollektives; Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters.