Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 1031

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 1031 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1031); 1031 vertrauensbildende Maßnahmen rialen Integrität und werden gegeneinander keinerlei Gebietsansprüche erheben. In ihren gegenseitigen Beziehungen sowie in Fragen der Gewährleistung der Sicherheit in Europa und in der Welt lassen sie sich von den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen leiten. Streitfragen werden sie ausschließlich mit friedlichen Mitteln lösen und sich in Fragen, die die europäische und internationale Sicherheit berühren, sowie in ihren gegenseitigen Beziehungen der Drohung mit Gewalt oder der Anwendung von Gewalt enthalten. Beide Seiten kamen überein, weitere Schritte zur vollen Normalisierung und umfassenden Entwicklung ihrer Beziehungen zu unternehmen und im beiderseitigen Interesse die Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen, kulturellen Bereich sowie ihre sonstigen Beziehungen zu erweitern. Erst nach einer harten Auseinandersetzung mit der CDU/CSU stimmte der Bundestag am 17. 5. 1972 mit 248 gegen 17 Stimmen bei 231 Enthaltungen der CDU/CSU-Abgeordne-ten dem V. zu. Der Staatsrat der VRP ratifizierte ihn am 26.5. 1972. Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen wurde am 14. 9. 1972 vereinbart. Der V. schuf die politische Grundlage für die Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten. Er trug dazu bei, die Grundvoraussetzungen für die Gewährleistung der * europäischen Sicherheit völkerrechtlich zu verankern. Die strikte Einhaltung des V. durch die BRD ist weiterhin im Interesse des Friedens und der Sicherheit in Europa unerläßlich. vertrauensbildende Maßnahmen (VBM): konkrete unilaterale, bilaterale oder multilaterale Maßnahmen und Regelungen in den Staatenbeziehungen zur Entwicklung und Festigung von Elementen gegenseitiger, gemeinsamer Sicher- heit, von Berechenbarkeit und Stabilität, zur Minderung von Spannungen und Konfliktgefahren und zur Förderung eines Klimas des Vertrauens. Erstrangige Bedeutung haben VBM im politisch-militärischen Bereich, die Kriegsgefahren mindern und Rüstungsbegrenzung und Abrüstung fördern, indem sie Normen und Regeln friedlichen Verhaltens stärken und konkretisieren, zur Vermeidung gefährlicher Fehleinschätzungen militärischer Aktivitäten beitragen sowie Beschränkungen militärischer Aktivitäten festlegen. In den sozialistischen Initiativen für ein umfassendes System internationaler Sicherheit spielen sowohl eigenständig wie im Zusammenhang mit Abrüstungsverhandlungen (sog. kollate-rale Maßnahmen) zu vereinbarende politisch-militärische VBM wie auch VBM im nichtmilitärischen Bereich eine wesentliche Rolle. In der Schlußakte von Helsinki wurde 1975 mit ersten politisch-militärischen VBM für Europa auch dieser Begriff in den internationalen Beziehungen verankert. Diese VBM auf freiwilliger Grundlage umfassen die Ankündigung größerer Manöver sowie des weiteren u. a. die Möglichkeit, Manöverbeobachter einzuladen, Militärdelegationen auszutauschen usw. Die im Dokument der Stockholmer Konferenz 1986 vereinbarten Vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen entwickeln die VBM für Europa weiter, sie bekräftigen und konkretisieren den Gewaltverzicht und sollen die Gefahr militärischer Konfrontationen in Europa mindern. Sie umfassen ein für ganz Europa, das angrenzende See- und ozeanische Gebiet und den entsprechenden Luftraum geltendes obligatorisches System des Informationsaustauschs, der frühzeitigen Ankündigung und des Beobachteraustauschs sowie einzelner Inspektionen, das größere Manöver der Landstreitkräfte und da-;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zürn Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen. Bei verhafteten Ehepaaren ist zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird. In den entsprechenden Festlegungen - sowohl mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet.