Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 101

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 101 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 101); 101 Auslandsverschuldung kapitalistische A. ist die historisch letzte Form der A. Indem die Arbeiterklasse die Produktionsmittel vergesellschaftet, hebt sie jegliche A. des Menschen durch den Menschen auf. In der DDR ist das System der A. endgültig überwunden. Der Mensch und die Befriedigung seiner materiellen und kulturellen Bedürfnisse stehen im Mittelpunkt aller Bemühungen der sozialistischen Gesellschaft und ihres Staates. Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ist für immer beseitigt. Was des Volkes Hände schaffen, ist des Volkes Eigen. (Verf. der DDR, Art. 2.) Ausländergesetz: Das Gesetz über die Gewährung des Aufenthaltes für Ausländer in der DDR vom 28. 6. 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17) bestimmt, daß für den Aufenthalt von Ausländern in der DDR eine Genehmigung erforderlich ist; wenn die Genehmigung zum Aufenthalt durch Fristablauf ungültig wurde und eine Verlängerung versagt wird, wenn sie entzogen oder für ungültig erklärt wurde, haben diese Personen die DDR unverzüglich zu verlassen. Ausländer, die dieser Verpflichtung nicht nachkommen, können ausgewiesen werden. Das Verfahren der Ausweisung wird durch das A. im einzelnen geregelt. Ausländer im Sinne des A. sind Personen, die nicht die Staatsbürgerschaft der DDR besitzen. Das A. regelt weiter, welche Organe über die Gewährung oder die Aberkennung des Asyls entscheiden. Ausländer, die sich in der DDR aufhalten, haben die gleichen Rechte wie Staatsbürger der DDR, soweit diese Rechte nicht an die Staatsbürgerschaft gebunden sind. Sie sind verpflichtet, die Verfassung der DDR zu achten und die Gesetze und anderen Rechtsvorschriften der DDR einzuhalten. Auslandsverschuldung: Zah- lungsverpflichtungen, die gegen-, über ausländischen staatlichen oder privaten Stellen bzw. internationalen Institutionen (z. B. Internationaler Währungsfonds, Weltbank, regionale Entwicklungsbanken) bestehen. Die A. entsteht durch im Ausländ aufgenommene Anleihen und Kredite zur Finanzierung des Außenhandels, der inneren Entwicklung (Investitionen), der Militärausgaben, der Deckung des Defizits im Staatshaushalt und des Ausgleichs der Zahlungsbilanz (Begleichung fälliger Zahlungen). Es wird unterschieden zwischen kurz-, mittel- und langfristiger A. Die kurzfristige A. entsteht meist durch Kredite für den Warenimport bzw. für den Zahlungsbilanzausgleich. Sie ist oft mit hohen Zinsen verbunden. Ihr Anteil an der gesamten A. hat einen maßgebenden Einfluß auf den Schuldendienst (in einem festen Zeitraum, z. B. 1 Jahr, fällige Zinsen und Rückzahlungsraten). Die A. hat im kapitalistischen Weltwirtschaftssystem einen nie gekannten Umfang erreicht. Die USA, seit dem ersten Weltkrieg Nettokapitalexporteur, sind seit 1984 Nettokapitalimporteur und inzwischen der höchstverschuldete Staat geworden. Im Jahre 1986 erreichte die A. der USA rund 200 Md. Dollar. Die Ursache liegt vor allem in den steigenden Rüstungsausgaben, die ein hohes Defizit im Staatshaushalt verursachen, das nicht mehr allein durch innere Kreditaufnahme finanziert werden kann. Die hohen Zinsen und die relativ hohe Sicherheit von Staatspapieren bilden Anreize für den Kapitalexport nach den USA. Zu einem der kompliziertesten Probleme in den internationalen Beziehungen wurde die A. der Entwicklungsländer, die Ende 1986 die Gesamtsumme von 1035 Md. US-Dollar erreichte. Die mittel- und langfristigen Auslandsverbindlich-keiten der Entwicklungsländer haben sich von 1970-1984 verzehn-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lage sind, den ihnen von der Arbeiterklasse übertragenen Klassenauftrag unter allen Lagebedingungen zu erfüllen. Lenin, Gegen den Boykott, Werke, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.