Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumentation: Kleines Politische Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin, 7. Auflage 1988.Deutsche Demokratische Republik -

Kleines politisches Woerterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 333 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 333); ?333 gesellschaftliches Eigentum: historisch bestimmte Form des Eigentums an den Produktionsmitteln, das die Art und Weise charakterisiert, in der die Menschen im Produktionsprozess zueinander stehen und sich die Produkte ihrer Arbeit aneignen. Die historisch erste Form des Gemeineigentums bestand in der ? Urgesellschaft-, es entsprach einem niedrigen Niveau der Produktivkraefte und war die oekonomische Grundlage des Lebens kleiner, getrennt voneinander existierender Gruppen, deren Zusammenhalt vorwiegend durch gentile Bindungen bestimmt wurde. Auf dieser Entwicklungsstufe gab es noch keine Klassen und keine Ausbeutung, weshalb diese Verhaeltnisse auch als Urkommunismus bezeichnet werden. Fuer das g. E. ist charakteristisch, dass die Produktionsmittel gemeinschaftliches Eigentum der von Ausbeutung freien Menschen oder Klassen sind, die ihre mannigfaltigen individuellen Arbeitskraefte selbstbewusst unmittelbar als gesellschaftliche Arbeitskraft verausgaben und einen Teil des gesellschaftlichen Produkts ihrer Arbeit wieder als gemeinschaftliches Produktionsmittel nutzen und den anderen Teil fuer den individuellen Verbrauch verteilen. Die Grundlage fuer das Entstehen und die Entwicklung des sozialistischen g. E. ist die politische Macht der Arbeiterklasse. G. E. ist seinem Wesen nach das wichtigste sozialistische bzw. kommunistische Produktionsverhaeltnis, auf dem neue oekonomische Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung wirksam werden, die auch die Bewegung und Veraenderung des g. E. bestimmen. Nur auf der Grundlage des g. E. an den Produktionsmitteln wird es moeglich und notwendig, die gesellschaftliche Produktion nach einem vorher bestimmten Plan zu regeln ( sozialistische Planwirtschaft). Die Notwendigkeit des g. E. an den Produktionsmitteln er- gesellschaftliches Eigentum gibt sich aus dem gesellschaftlichen Charakter der Produktivkraefte, der sich mit der maschinellen Grossproduktion herausbildet, in wachsendem Masse in Widerspruch zum Privateigentum an den Produktionsmitteln geraet und die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen auf die Tagesordnung der Geschichte setzt ( Grundwiderspruch des Kapitalismus). In der sozialistischen Revolution wird das kapitalistische Eigentum an den Produktionsmitteln in der Regel durch die Enteignung der Ausbeuter aufgehoben und in g. E. verwandelt. Abhaengig vom Kraefteverhaeltnis der Klassen und von der politischen Haltung bestimmter Kapitalisten in der Auseinandersetzung mit dem Imperialismus ist es auch moeglich, diese Buerger fuer die Enteignung ihres Eigentums finanziell zu entschaedigen. Das Kleineigentum an Produktionsmitteln, wie es vor allem fuer die werktaetigen Bauern, aber auch fuer andere Werktaetige kennzeichnend ist, wird auf der Grundlage des freiwilligen Zusammenschlusses dieser Kraefte unter Fuehrung der Arbeiterklasse in genossenschaftliches Eigentum verwandelt ( Produktionsgenossenschaften) bzw. verbleibt zur persoenlichen Nutzung. In der sozialistischen Produktionsweise bestehen folgende Formen des g. E.: das gesamtgesellschaftliche Volkseigentum, das genossenschaftliche Eigentum werktaetiger Kollektive (z. B. Eigentum von LPG und PGH) und das Eigentum der gesellschaftlichen Organisationen der Buerger. Den verschiedenen Formen des g. E. entspricht die Existenz sozialistischer Klassen und Schichten, die unter Fuehrung der Arbeiterklasse ein enges Buendnis vereint ( Buendnispolitik). Die * Arbeiterklasse ist Haupttraeger des g. E. in der Form des Volkseigentums; sie nutzt es durch die staatlich geplante proportionale Ent-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.