Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 999

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 999 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 999); 999 Vertrag Uber Freundschaft 195S machten des PBA im militärischen Bereich ist festgelegt, daß allgemeine Fragen, die die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und die Or-anisation der Vereinten Streitkräfte er Teilnehmerstaaten betreffen, im politischen Beratungsausschuß erörtert werden, der entsprechende Beschlüsse fassen wird. Auf den Tagungen des PBA werden die internationale Lage und die Situation in Europa eingehend analysiert und den Völkern und Regierungen auf dieser Basis konstruktive Initiativen und Vorschläge zur Regelung und Lösung der wichtigsten internationalen Probleme entsprechend den im V. festgelegten Zielen der friedlichen Außenpolitik der Teilnehmerstaaten unterbreitet. Damit verwirklichen die Teilnehmerstaaten die Verpflichtungen aus Art. 3 des V., der die Beratung in allen wichtigen internationalen Fragen, die ihre gemeinsamen Interessen berühren, vorsieht. Daraus entwickelte sich im Laufe des Bestehens des V. eine kontinuierliche koordinierte Außenpolitik auf der Grundlage einer gemeinsamen strategischen Zielsetzung. So spielten bei der Herbeiführung der wesentlichen positiven Wandlungen zu Beginn der 70er Jahre in den internationalen Beziehungen die gemeinsam und individuell unternommenen Bemühungen und aktiven Schritte der Teilnehmerstaaten des V., darunter solche Dokumente des PBA wie die Bukarester Deklaration von 1966, die Berliner Erklärung von 1970, die Prager Deklaration von 1972 und das Warschauer Kommunique von 1974, eine außerordentlich bedeutsame Rolle. Mit der Bukarester Deklaration von 1976 ergriffen die Staaten des V. eine neue Initiative, um folgerichtig und konsequent den Prozeß der Entspannung weiterzuführen und unumkehrbar zu machen, die politische Entspannung durch die militärische zu ergänzen und in Europa und in anderen Tei- len der Welt vorhandene Konfliktherde zu beseitigen. Sie stützte sich auf das bisher Erreichte und wies programmatisch in die Zukunft. Auf der Bukarester Tagung des PBA im Nov. 1976 wurden ein Komitee der Außenminister und ein Vereinigtes Sekretariat des PBA als Hilfsorgane gebildet, um das effektive Zusammenwirken bei der Festigung des Friedens in Europa und der ganzen Welt fortzusetzen und auszubauen. Der PBA forderte alle jene Staaten, die die Schlußakte von Helsinki unterzeichnet haben, auf, sich zu verpflichten, gegeneinander nicht als erste Kernwaffen einzusetzen. Weiterhin wurde von der Tagung vorgeschlagen, daß sowohl die Mitglieder der NATO als auch die des V. sich gegenseitig verpflichten, keine weiteren Staaten als neue Mitglieder aufzunehmen. Die Moskauer Tagung des PBA vom Nov. 1978 rückte angesichts des vom Imperialismus angeheizten Wettrüstens Rüstungsbegrenzung und Abrüstung als Hauptaufgaben in das Zentrum konstruktiver Vorschläge für den weiteren Kampf um Frieden und Sicherheit (Moskauer Deklaration). Durch die Prager Tagung (Jan. 1983) wurde u. a. der NATO ein Vertrag über die gegenseitige Nichtanwendung von Gewalt unterbreitet. Die Beschlüsse des PBA bestimmen die Tätigkeit der militärischen Organe des Warschauer Vertrages: das Komitee der Verteidigungsminister, bestehend seit 1969 als ständig arbeitendes Organ mit speziellen Pflichten und Funktionen; das Vereinte Kommando als militärisches Führungsorgan mit dem Oberkommandierenden der Vereinten Streitkräfte und seinen Stellvertretern, in der Regel die Stellvertreter der Verteidigungsminister bzw. Chefs der Generalstäbe (Hauptstäbe) der verbündeten Armeen. Vertreter des Oberkommandierenden halten Kontakt zwischen dem Vereinten Kommando und den nationalen Kommandos.;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten. Die spezifische Ausrichtung operativer Prozesse, insbesondere von Sofortmaßnahmen, der Bearbeitung Operativer Vorgänge und der auf die Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten. Die spezifische Ausrichtung operativer Prozesse, insbesondere von Sofortmaßnahmen, der Bearbeitung Operativer Vorgänge und der auf die Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten. Die spezifische Ausrichtung operativer Prozesse, insbesondere von Sofortmaßnahmen, der Bearbeitung Operativer Vorgänge und der auf die Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten. Die spezifische Ausrichtung operativer Prozesse, insbesondere von Sofortmaßnahmen, der Bearbeitung Operativer Vorgänge und der auf die Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen Girke operativ bedeutsamen Gewaltakten in der als wesentliche Seiten der vorbeugenden Terrorabwehr Staatssicherheit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren oftmals komplizierten Probleme zu lösen. Sie rufen in ihm den berechtioten. Die Begriffe Emotionen und Gefühle werden synonym verwendet.

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