Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 990

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 990 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 990); Vertrag Ober die Grundlagen DDR und BRD 990 einen wichtigen Beitrag zur Festi-ung des Friedens und der Sicheren in Europa dar ( europäische Sicherheit). Ausgehend von seinen Festlegungen und auf der Grundlage eines Protokolls vom 14. 3. 1974 über die Errichtung der Ständigen Vertretungen der DDR und der BRD mit gleichen Rechten wie Botschaften, naben im Jahre 1974 diese Ständigen Vertretungen ihre Tätigkeit aufgenommen. Ihre Leiter wurden bei den Staatsoberhäuptern in der DDR bzw. in der BRD akkreditiert. Es wurden u. a. Abkommen über die Beziehungen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens, des Post- und Fernmeldewesens, Vereinbarungen über die Regelung des nichtkommerziellen Zahlungsverkehrs, Vereinbarungen über den grenzüberschreitenden Braunkohleabbau, ein Protokoll über die Regelung der Sportbeziehungen und ein Protokoll über die Neufestlegung der Transitgebührenpauschale abgeschlossen. Vorschläge der DDR führten im Dez. 1975 und im Nov. 1978 sowie im Apr. 1980 zu Vereinbarungen über Verkehrs- und andere Fragen. Im Dez. 1979 Unterzeichneten beide Seiten ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Veterinärwesen. Seit 1973 ist eine Grenzkommission aus Beauftragten der Regierungen der DDR und der BRD tätig. Als Hauptergebnis ihrer Tätigkeit wurde am 29. 11. 1978 ein völkerrechtlichen Charakter tragendes Protokoll zwischen der Regierung der DDR und der Regierung der BRD über die Überprüfung, Erneuerung und Ergänzung der Markierung der Staatsgrenze zwischen der DDR und der BRD unterzeichnet. Das Regierungsprotokoll sowie die dazugehörige Grenzdokumentation u. a. Dokumente bekräftigten die Unverletzlichkeit der Grenze und ihren Charakter als Grenze zwischen souveränen Staaten und festigten dadurch die europäische Sicherheit. Auch die politischen Kontakte zwischen den Regierungen beider Staaten erweiterten sich. Ein positiver Beitrag zum Entspannungsprozeß war das Treffen zwischen dem Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR mit dem Bundeskanzler der BRD im Dez. 1981 am Werbellinsee. Es bestätigte, daß der Dialog zwischen Repräsentanten von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung gerade in Zeiten internationaler Zuspitzung nützlich und vorteilhaft für den Frieden ist. Stets davon ausgehend, daß die Entwicklung normaler Beziehungen zwischen der DDR und der BRD auf der Grundlage der Prinzipien der friedlichen Koexistenz nicht nur für beide deutsche Staaten, sondern darüber hinaus für die Gesamtsituation in Europa beträchtliche Bedeutung besitzt und zur Verbesserung des politischen Klimas beiträgt; und entsprechend ihrer nationalen und internationalen Verpflichtung, alles zu tun, daß von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgeht, wurde auf Initiative der DDR trotz entspannungsfeindlicher und neorevanchistischer Positionen in der BRD eine ewisse Normalisierung der Bezie-ungen zwischen beiden Staaten erreicht. Revanchistische Doktrinen vom angeblichen Fortbestehen des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937 oder die Anmaßung, für alle Deutschen zu sprechen, von denen sich bestimmte Kreise in der BRD noch immer nicht getrennt haben, mißachten unter Verletzung des V. die Souveränität der DDR und stehen im direkten Widerspruch zur Normalisierung der Beziehungen und zur guten Nachbarschaft zwischen beiden Staaten. Es geht darum, von seiten der BRD die Staatsbürgerschaft der DDR zu respektieren. Nationalistische und antikommunistische Hetz- und Verleumdungskampagnen gegen die sozialistische Gesellschaftsordnung in der DDR sowie ideologische Diver-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Hi; Dienstanweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bilden Bürger der und Westberlins sowie Staatenlose mit ständigem Wohnsitz in der und Westberlin. Diese werden auf der Grundlage entsprechender Vereinbarungen zwischen der und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen Dienstanweisung des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten bei strikter Wahrung der Eigenverantwort ung kont inuierlich weiterentwickelt. Im Mittelpunkt stand: eine wirksame vorbeugende Arbeit auch bereit!r-in operativen ?S.