Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 985

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 985 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 985); 985 Vertragssystem Verteidigungszustand: Kenn- zeichnung einer Situation, in der alle Bereiche der Gesellschaft entsprechend den Erfordernissen eines Krieges umgestellt und geführt werden. In der DDR wird gemäß Art. 52 der Verfassung der V. von der Volkskammer und im Dringlichkeitsfalle vom Staatsrat beschlossen und vom Vorsitzenden des Staatsrates verkündet. Der V. wird im Falle der Gefahr eines unmittelbar bevorstehenden Angriffs gegen die DDR oder im Falle eines bewaffneten Überfalls auf die DDR oder in Erfüllung internationaler Bündnisverpflichtungen ausgerufen. Gesetz über die Landesverteidigung der DDR Vertrag: Willenseinigung zweier oder mehrerer Partner durch Angebot und Annahme über die Begründung, Änderung oder Aufhebung von Rechtsverhältnissen und der damit verbundenen gegenseitigen oder einseitigen Rechte und Pflichten im Rahmen des geltenden Rechts. Die verschiedenen Zweige des sozialistischen Rechts regeln eine Vielzahl von V., die sich nach Ziel, Inhalt und Form, der Art ihrer Erfüllung und den Folgen bei Verletzung der Rechte und Pflichten unterscheiden. Wichtige V.sformen sind z. B. die V. des ► Völkerrechts zwischen souveränen Staaten ( ► völkerrechtlicher Vertrag), die V. des - Staatsrechts zwischen Staatsorganen untereinander und zwischen Betrieben, Einrichtungen und Genossenschaften, die V. des * Wirtschaftsrechts zwischen Betrieben zur Erfüllung ihrer Planaufgaben, die V. des ► Arbeitsrechts zwischen Betrieben und Werktätigen und die V. des Zivilrechts zur Gestaltung der Beziehungen, die von den Bürgern zur Befriedigung ihrer materiellen und kulturellen-Be-dürfnisse mit Betrieben sowie untereinander eingegangen werden. Die rechtliche Wirksamkeit der V. hängt von bestimmten Voraussetzungen ab (z. B. Ratifizierung, Handlungsfähigkeit der Partner, keine Verstöße gegen zwingend vorgeschriebene Form-, Genenmigungs- oder Preisvorschriften). Abgeschlossene V. sind entsprechend ihrem Inhalt real zu erfüllen. Werden vertragliche Abmachungen verletzt, können die jeweils dafür vorgesehenen Sanktionen angewandt werden. Vertragssystem: Gesamtheit rechtlicher Maßnahmen, durch die die Kombinate und Betriebe ihre wechselseitigen Kooperationsbeziehungen und ihre Verantwortung für die Erfüllung der Planaufgaben auf der Grundlage von Verträgen verwirklichen. In das V. sind mit Ausnahme von Handwerksbetrieben alle Wirtschaftsunternehmen in Industrie, Bauwesen, Handel und Verkehr sowie Banken, gesellschaftliche Organisationen und Staatsorgane, soweit sie Partner von Wirtschaftsverträgen sind, einbezogen. Die Betriebe sind verpflichtet, Wirtschaftsverträge über ihre Beziehungen abzuschließen, die die Lieferung von Erzeugnissen oder die Durchführung von Bau- und Montageleistungen, von wissenschaftlich-technischen Leistungen oder sonstigen Leistungen zum Gegenstand haben. Zwischen wirtschaftsleitenden Staatsorganen (Bauämter, Bezirkswirtschaftsräte u. a.) sowie Kombinaten werden zur Abstimmung der lanmäßigen Kooperationsbezie-ungen ihrer Bereiche und Betriebe sowie für die Organisation von Erzeugnisgruppenarbeit Koordinierungsverträge abgeschlossen. Die Partner von Wirtschaftsverträgen sind für die Einhaltung der übernommenen Verpflichtungen verantwortlich und können bei Nichteinhaltung materiell in Form von Vertragsstrafe und Schadenersatz haftbar gemacht werden. Die Vertragsstrafe als gebräuchlichste Sanktion des V. ist ein in der Durchführungsverordnung oder im Vertrag im vor-;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, sich den Zielobjekten unverdächtig zu nähern und unter Umständen für einen bestimmten Zeitraum persönlichen Kontakt herzustellen. Sie müssen bereit und fähig sein, auf der Grundlage und in Durchführung der Beschlüsse der Parteiund Staatsführung, der Verfassung, der Gesetze und der anderen Rechtsvorschriften der und der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit hat der verantwortliche Vorführoffizier der. Vorsitzender, des Gerichts in korrekter Form darauf aufmerksam zu machen und so zu handeln, daß die dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und des Leiters der Abteilung durch kluges operatives Auftreten und Verhalten sowie durch eine aktive, zielgerichtete Kontrolle und Observant tion seitens der Angehörigen der Linie - Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter im Ermittlungsverfähren mit Haft durch die Untersuchungs organe Staatssicherheit sowie sich daraus ergebender wesentlicher Anforderungen an den Untersuchungsführer als im Forschungsprozeß erkannte zentrale Komponente für deren Auswahl, Erziehung und Befähigung sowie als Ausgangspunkte für weitere wissenschaftliche Untersuchungen, idciVaus ergebender ,onsedie Ableitung und Begründung quenzen für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.