Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 951

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 951 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 951); 951 Treffen ftlr Frieden und Abrüstung, Paris 1980 Wasserwegen vom 20.4. 1921 wurde u. a. festgelegt, daß das Recht des freien T. von den Staaten ohne Beeinträchtigung ihrer Souveränitätsrechte oder ihrer Machtausübung über die für den T. benutzten Wege gewährt wird. Ein besonderer Fall des T. wird im internationalen Seerecht geregelt. Danach haben Staaten, die zwischen dem Meer und einem Binnenstaat liegen, diesem auf der Grundlage von Vereinbarun-en im Rahmen der Gegenseitigkeit ie freie Durchfahrt durch ihr Territorium zum Meer zu gewähren, wobei die Souveränitätsrechte und legitimen Interessen des T.staates zu wahren sind (vgl. Art. 125 des Entwurfs der Seerechtskonvention von 1981). Auch der Luft-T. kann nur auf der Grundlage einer Genehmigung durch den T.staat erfolgen. transnationale Monopole internationales Monopol Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien Europas fUr Frieden und Abrüstung, Paris 1980: am 28. und 29.4.1980 durchgeführtes Treffen, an dem Delegationen von 22 kommunistischen und Arbeiterparteien europäischer Länder teilnahmen. Die Teilnehmer des T. erörterten in freimütiger, kameradschaftlicher Diskussion die an der Wende von den 70er zu den 80er Jahren von den imperialistischen Kreisen verschärfte weltpolitische Lage und die sich daraus für den Weltfrieden ergebenden Gefahren sowie die erforderlichen Maßnahmen, um den Weg der Entspannung und zur Abrüstung fortzusetzen. Das T. gab in der zugespitzten internationalen Lage den europäischen Völkern eine richtige Orientierung. Das T. verabschiedete einen Appell Für Frieden und Abrüstung, der eine klare, für alle kommunistischen und Arbeiterparteien, für alle Friedenskräfte mobilisierende Aktionsplattform darstellt. Das T. ging von der Einschätzung aus, daß der von den NATO-Staaten initiierte Kurs der Konfrontation und des forcierten Wettrüstens den politischen Entspannungsprozeß bedroht, die militärische Entspannung verhindert und den Weltfrieden gefährdet. Dem stellten die Teilnehmer des T. ihre auf die Sicherung der Ergebnisse der Entspannung, auf die Gewährleistung von Frieden und Sicherheit und auf die Abrüstung gerichteten Vorschläge entgegen. In dem Appell setzten sie sich dafür ein, daß der Beschluß der NATO über die Produktion und die Stationierung neuer US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Europa annulliert bzw. seine Verwirklichung tatsächlich ausgesetzt wird, um unter Bedingungen der Gleichheit und der unverminderten Sicherheit effektive Verhandlungen über die Frage der Mittelstreckenraketen zu beginnen. Sie fordern die schnellstmögliche Ratifizierung des SALT-II-Vertra-es und die Fortführung von Ver-andlungen mit dem Ziel, die strategischen Rüstungen weiter zu reduzieren. Das T. sprach sich aus für entschiedene Fortschritte bei den Wiener Verhandlungen über die gegenseitige Reduzierung der Streit-Kräfte und Rüstungen in Mitteleuropa, für die Schaffung von kernwaffenfreien Zonen auf dem europäischen Kontinent mit der Garantie, daß gegen sie keine Kernwaffen eingesetzt werden. Die Teilnehmer des T. setzten sich für eine konstruktive Vorbereitung und Durchführung der Nachfolgekonferenz in Madrid ein sowie für weitere Fortschritte bei der Verwirklichung aller Festlegungen der Schlußakte der * Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 197}, durch alle Staaten, insbesondere, um die Konsolidierung der politischen durch die militärische Entspannung zu sichern. Sie traten ein für eine Konferenz Uber militärische Entspannung und Abrüstung in Europa. Sie forderten;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersüchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Forschung erarbeitete Verhaltensanalyse Verhafteter zu ausgewählten Problemen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit belegt in eindeutiger Weise, daß das Spektrum der Provokationen Verhafteter gegen Vollzugsmaßnahmen und gegen die Mitarbeiter der Linie künftig auf ein Ansteigen dieser feindlich-negativen Aktivitäten, insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.