Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 926

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 926 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 926); Staatssekretär 926 sehe * Verfassung der DDR bestimmt. Sie setzt die rechtlichen Ausgangspunkte und Maßstäbe für die Entwicklung der sozialistischen gesellschaftlichen Verhältnisse durch alle Zweige des einheitlichen sozialistischen Rechts. Staatssekretär: 1. ständiger Stellvertreter eines Ministers. Er ist für die wissenschaftliche und rationelle Organisation der staatlichen Leitung und Planung, die Koordinierung und Kontrolle der Aufgaben des Ministeriums verantwortlich. Als ständiger Stellvertreter eines Ministers nimmt der S. dessen Vertretung bei Abwesenheit oder Verhinderung wahr. 2. Leiter eines Organs des Ministerrates der DDR, das nicht den Charakter eines Ministeriums hat (z. B. Staatssekretär für Arbeit und Löhne, Staatssekretär für Körperkultur und Sport). Seine Aufgaben, Rechte und Pflichten werden in dem vom Ministerrat für das betreffende Organ beschlossenen Statut geregelt. Staatssicherheit (Ministerium für Staatssicherheit der DDR): Zur Gewährleistung des Schutzes und der Sicherheit der DDR vor verbrecherischen Anschlägen imperialistischer Geheimdienste und Agentenorganisationen beschloß die Volkskammer der DDR am 8. 2. 1950 das Gesetz über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Das MfS ist ein Organ des Ministerrates der DDR, das unter Führung der SED und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit Aufgaben zum zuverlässigen Schutz der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung egen alle feindlichen Anschläge auf ie Souveränität und territoriale Integrität, auf die sozialistischen Errungenschaften und das friedliche Leben des Volkes erfüllt. Gestützt auf das enge Vertrauensverhältnis zu den Werktätigen und unterstützt von vielen patriotischen und friedliebenden Kräften, löst das MfS als Organ der Arbeiter-und-Bauern-Macht in internationalistischer Verantwortung für den zuverlässigen Schutz des Friedens und des Sozialismus in engem Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen der DDR folgende Hauptaufgaben: Aufklärung und Entlarvung der gegen den Frieden und die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft der DDR gerichteten Pläne, Absichten und Machenschaften des Imperialismus und der verbrecherischen Aktionen (Spionage, Diversion, Sabotage u. a.) der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Helfer gegen die DDR u. a. sozialistische Länder; Gewährleistung einer hohen staatlichen Sicherheit der DDR und Verhinderung jeglicher staatsfeindlicher Angriffe gegen die politischen, ökonomischen und militärischen Grundlagen der Arbeiter-und-Bauern-Macht; Aufdeckung und Mitwirkung bei der Überwindung von feindlichen Einflüssen u. a. Bedingungen und Umständen, die Staatsverbrechen oder andere die sozialistische Entwicklung hemmende Handlungen begünstigen; Mitwirkung an der Gewährleistung eines hohen Maßes an Ordnung, Sicherheit und Disziplin in allen gesellschaftlichen Bereichen der DDR. Staatstyp ► Staat Staats- und Rechtswissenschaft * marxistisch-leninistische Staats- und Rechtswissenschaft Staatsvertrag völkerrechtlicher Vertrag Stabilität: 1. allgemein: Fähigkeit eines Systems, seine kontinuierliche Entwicldung zu gewährleisten und Störungen zu überwinden. Die S. eines Systems ist relativ, weil S. stets nur in bezug auf bestimmte Arten;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten für das Geständnis oder den iderruf liegenden Umstände, die Umstände, unter denen die Aussagen zustande gekommen sind zu analysieren. Dabei ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle an Befehlen und Weisungen, an Kampfprogramm und Arbeitsplänen sowie am Untersuchungsplan. Es gibt Erscheinungen, daß die klare Verantwortung von Dienstfunktionären für die Anleitung und Kontrolle der Leiter der Diensteinheiten der Abteilung der zu bestimmen. Ein wesentliches Instrument für die ständige Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den vorgenannten dominierenden Richtungen in einem erheblichen Maße von den Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten abhängig. Zur Rolle und Bedeutung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt mit Beginn der Unterbringung und Verwahrung auf hohem Niveau gewährleistet werden. Auf die Suizidproblematik wird im Abschnitt näher eingegangen.