Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 876

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 876 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 876); sozialistische Planwirtschaft und niedriger Kosten, durch gemeinsame Anstrengungen in Wissenschaft und Produktion und durch Erfolge im gemeinsamen Kampf gegen den Imperialismus, für Frieden und Sozialismus weiter erstarken. Die vielfältigen und unzerstörbaren Bande zwischen den RGW-Ländern auf politischem, ökonomischem, ideologischem, kulturellem und militärischem Gebiet sichern die Stabilität und die Kontinuität ihrer Entwicklung. sozialistische Planwirtschaft: auf dem sozialistischen Eigentum an den Produktionsmitteln und der schöpferischen Arbeit der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen beruhende, durch den sozialistischen Staat auf der Grundlage des einheitlichen Planes gelenkte Wirtschaft. Die s. P. dient dem Wohl der Menschen und ist ein Instrument des sozialistischen und des kommunistischen Aufbaus. Sie ist auf die bewußte Ausnutzung der ► ökonomischen Gesetze des Sozialismus und auf die Erfüllung der ■ Hauptaufgabe bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft gerichtet. Sie wird auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus entwickelt, der es der sozialistischen Gesellschaft unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei ermöglicht, die objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung zu erkennen und zu nutzen. Die s. P. ist wesentliches Charakteristikum und ein entscheidender Vorzug der sozialistischen Gesellschaftsordnung. Sie erfordert die zentrale staatliche Leitung und Planung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses und, damit verbunden, die Eigenverantwortung der Kombinate, Betriebe, der anderen Wirtschaftseinheiten und der örtlichen Staatsorgane auf der Grundlage des staatlichen Planes unter Ausnutzung der Ware-Geld-Beziehungen. Die s. P. 876 beruht auf dem Prinzip des ► demokratischen Zentralismus, der die Einheit der zentralen staatlichen Leitung und der vollen Entfaltung der gesellschaftlichen Kräfte sichert. In der DDR ist die s. P. als eine unantastbare Grundlage der sozialistischen Gesellschaftsordnung verfassungsrechtlich verankert (Verf. der DDR, Art. 9). Unter Führung der SED haben die Arbeiterklasse und alle anderen Werktätigen in der DDR eine leistungsfähige stabile sozialistische Planwirtschaft geschaffen, die unablässig gefestigt und vervollkommnet wird. (Programm der SED, S. 29.) Die Leitung der s. P. erfolgt auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei, der staatlichen Gesetze und der daraus abzuleitenden verbindlichen Planaufgaben. Ein Schlüsselproblem für die Verwirklichung der vom X. Parteitag der SED beschlossenen ökonomischen Strategie ist die ständige Vervollkommnung der Leitung, Planung und wirtschaftlichen Rechnungsführung. Notwendig ist es, die objektiven ökonomischen Gesetze des Sozialismus und ihre Wirkungsbedingungen zu erkennen und auszunutzen, alle positiven Erfahrungen zu fördern, Nichtbewährtes zu überwinden und neue Erkenntnisse und Vorschläge aus der theoretischen Verallgemeinerung der Analyse realer wirtschaftlicher Prozesse zu gewinnen. Wichtige Aufgaben bei der weiteren Gestaltung und Vervollkommnung des Systems der Leitung, Planung und wirtschaftlichen Rechnungsführung sind die Qualifizierung der Pläne der volkswirtschaftlichen Entwicklung (langfristige Planung, Fünfjahr- und Jahrespläne), die Bilanzierung aller entscheidenden materiellen und finanziellen Prozesse, die organische Verbindung der Vorzüge des sozialistischen Wirtschaftssystems mit den Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution, die Intensivierung der gesellschaftlichen;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind.