Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 876

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 876 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 876); sozialistische Planwirtschaft und niedriger Kosten, durch gemeinsame Anstrengungen in Wissenschaft und Produktion und durch Erfolge im gemeinsamen Kampf gegen den Imperialismus, für Frieden und Sozialismus weiter erstarken. Die vielfältigen und unzerstörbaren Bande zwischen den RGW-Ländern auf politischem, ökonomischem, ideologischem, kulturellem und militärischem Gebiet sichern die Stabilität und die Kontinuität ihrer Entwicklung. sozialistische Planwirtschaft: auf dem sozialistischen Eigentum an den Produktionsmitteln und der schöpferischen Arbeit der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen beruhende, durch den sozialistischen Staat auf der Grundlage des einheitlichen Planes gelenkte Wirtschaft. Die s. P. dient dem Wohl der Menschen und ist ein Instrument des sozialistischen und des kommunistischen Aufbaus. Sie ist auf die bewußte Ausnutzung der ► ökonomischen Gesetze des Sozialismus und auf die Erfüllung der ■ Hauptaufgabe bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft gerichtet. Sie wird auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus entwickelt, der es der sozialistischen Gesellschaft unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei ermöglicht, die objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung zu erkennen und zu nutzen. Die s. P. ist wesentliches Charakteristikum und ein entscheidender Vorzug der sozialistischen Gesellschaftsordnung. Sie erfordert die zentrale staatliche Leitung und Planung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses und, damit verbunden, die Eigenverantwortung der Kombinate, Betriebe, der anderen Wirtschaftseinheiten und der örtlichen Staatsorgane auf der Grundlage des staatlichen Planes unter Ausnutzung der Ware-Geld-Beziehungen. Die s. P. 876 beruht auf dem Prinzip des ► demokratischen Zentralismus, der die Einheit der zentralen staatlichen Leitung und der vollen Entfaltung der gesellschaftlichen Kräfte sichert. In der DDR ist die s. P. als eine unantastbare Grundlage der sozialistischen Gesellschaftsordnung verfassungsrechtlich verankert (Verf. der DDR, Art. 9). Unter Führung der SED haben die Arbeiterklasse und alle anderen Werktätigen in der DDR eine leistungsfähige stabile sozialistische Planwirtschaft geschaffen, die unablässig gefestigt und vervollkommnet wird. (Programm der SED, S. 29.) Die Leitung der s. P. erfolgt auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei, der staatlichen Gesetze und der daraus abzuleitenden verbindlichen Planaufgaben. Ein Schlüsselproblem für die Verwirklichung der vom X. Parteitag der SED beschlossenen ökonomischen Strategie ist die ständige Vervollkommnung der Leitung, Planung und wirtschaftlichen Rechnungsführung. Notwendig ist es, die objektiven ökonomischen Gesetze des Sozialismus und ihre Wirkungsbedingungen zu erkennen und auszunutzen, alle positiven Erfahrungen zu fördern, Nichtbewährtes zu überwinden und neue Erkenntnisse und Vorschläge aus der theoretischen Verallgemeinerung der Analyse realer wirtschaftlicher Prozesse zu gewinnen. Wichtige Aufgaben bei der weiteren Gestaltung und Vervollkommnung des Systems der Leitung, Planung und wirtschaftlichen Rechnungsführung sind die Qualifizierung der Pläne der volkswirtschaftlichen Entwicklung (langfristige Planung, Fünfjahr- und Jahrespläne), die Bilanzierung aller entscheidenden materiellen und finanziellen Prozesse, die organische Verbindung der Vorzüge des sozialistischen Wirtschaftssystems mit den Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution, die Intensivierung der gesellschaftlichen;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik gegen die Anschläge desFeindes. Die Aufklärung der Dienststellen der Geheimdienste und Agentenzentralen der kapitalistischen Staaten zur Gewährleistung einer offensiven Abwehrarbeit. Umfassende Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte, der bearbeiteten Straftaten sowie der untersuchten Vorkommnisse erzielt. Auf dieser Grundlage konnten für offensive Maßnahmen der Parteiund Staatsführung Ausgangsmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Es bildete die Grundlage, offensiv mit politisch-operativen Mitteln gegen diesen Mann vorgehen zu können. Ein weiteres wesentliches Problem ergibt sich für die Einleitung strafprozessualer Maßnahmen, wenn es sich bei den straf- prozessualen Beweismitteln nur um solche offiziellen Beweis-mittel, die entweder. in das Strafvsrfahren auf den strafprozessual zulässigen Wegen eingeführt werden, Beide Wege werden inbchnitt im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt. Im Interesse der konsequenten einheitlichen Verfahrensweise bei der Sicherung persönlicher Kontakte Verhafteter ist deshalb eine für alle Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten.

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