Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 850

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 850 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 850); Sowjetstaat 850 und Erfahrungen, die in der UdSSR bei der Errichtung und dem Ausbau der politisch-staatlichen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten gewonnen wurden, weist der Arbeiterklasse aller Länder den Weg zur Verwirklichung ihrer historischen Mission. Mit der Entwicklung der Sowjetgesellschaft beim sozialistischen und kommunistischen Aufbau entfaltet sich das Wesen des S., verändert sich sein Inhalt und seine Formen, seine Aufgaben und Funktionen. Insbesondere erhöhte sich seine Rolle im ökonomischen und geistig-kulturellen Leben der Sowjetgesellschaft. Diese Entwicklung vollzieht sich auf der Grundlage der Schaffung und unablässigen Festigung der * materiell-technischen Basis des Sozialismus und der Schaffung der * materiell-technischen Basis des Kommunismus, als Ergebnis grundlegender Veränderungen in der Klassenstruktur der Sowjetgesellschaft und den nationalen Beziehungen der Völker der UdSSR. Mit der wachsenden Rolle der Arbeiterklasse festigt sich die politische Einheit des gesamten Sowjetvolkes. Ihre organisatorisch-rechtliche Widerspiegelung findet diese Entwicklung im stetigen Ausbau der -► Verfassung der UdSSR, der Vervollkommnung des staatlichen Leitungssystems, der Befähigung der staatlichen Organe zur effektivsten Lösung der vor der Sowjetgesellschaft stehenden Aufgaben. Bei der Weiterentwicklung des S. berücksichtigte die KPdSU, daß sie nicht nur die Lösung der Aufgaben der Übergangsperiode und die Schaffung der Grundlagen des Sozialismus voraussetzt, sondern ebenso die Festigung und Entwicklung des Sozialismus, eine höhere Stufe der sozialen Einheit des Sowjetvolkes unter Führung der Arbeiterklasse, die weitere Stärkung der ökonomischen und militärischen Macht des S., die Schaffung entsprechender internationaler Bedingungen, vor allem die Bildung des sozia- listischen Weltsystems. In diesem Prozeß wurde das sozialistische Eigentum zur einheitlichen ökonomischen Grundlage des S. Die Arbeit aller nichtproletarischen Werktätigen beruhte fortan ausschließlich auf sozialistischem Eigentum. Sie schlossen sich fest um die Arbeiterklasse als führende Kraft der Sowjetgesellschaft zusammen. Mit der Errichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der UdSSR wird der S. so zum sozialistischen Staat des ganzen Volkes, der als Hauptinstrument des kommunistischen Aufbaus und in den internationalen Beziehungen auch weiterhin die historische Mission der Arbeiterklasse verkörpert. Es wäre deshalb falsch, den sowjetischen Staat des ganzen Volkes der Diktatur des Proletariats gegenüberzustellen und sein politisches Wesen, seinen Klassencharakter zu leugnen. Als fortschrittlichste und bestorganisierte Kraft der Sowjetgesellschaft prägt die Arbeiterklasse das Wesen des sozialistischen Staates des ganzen Volkes und bestimmt im Bündnis mit allen Werktätigen seine gesellschaftlich-politische Grundfunktion. Die Stärkung des S. beim kommunistischen Aufbau ist unlösbar mit der weiteren Entwicklung der ► sozialistischen Demokratie verbunden. Ihr Sinn und Inhalt besteht darin, daß immer größere Massen des Volkes an der Leitung des Landes und an den gesellschaftlichen Angelegenheiten teilnehmen; denn jeder Schritt vorwärts zum Sozialismus und Kommunismus kann nur ein Schritt der Massen selbst sein. Bei der Lösung seiner Aufgaben wendet der S. staatliche Methoden an, insbesondere kann er auch unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht auf die Anwendung staatlicher Zwangsmaßnahmen gegenüber Gesellschaftsmitgliedern verzichten, die staatliche Gesetze verletzen und den Interessen der Sowjetgesellschaft zuwiderhandeln; zugleich;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.