Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 831

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 831 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 831); SALT ► Begrenzung und Reduzierung strategischer Rüstungen Schiedskommission: gesell- schaftliches Gericht zur Beratung und Entscheidung von einfachen zivilrechtlichen und anderen Rechtsstreitigkeiten, Vergehen, Verfehlungen, Ordnungswidrigkeiten und Verletzungen der Schulpflicht, für die nach den gesetzlichen Bestimmungen (Gesetz über die gesellschaftlichen Gerichte, GBl. I 1982, Nr. 13) die S. zuständig ist. Die Bildung und die Tätigkeit von S. ist Ausdruck der * sozialistischen Demokratie. Sie werden in den Wohngebieten und sozialistischen Genossenschaften (LPG, PGH, GPG) gebildet. Die Mitglieder der S. sind ehrenamtlich tätig. Sie werden auf Vorschlag der demokratischen Parteien und Massenorganisationen von den Ausschüssen der Nationalen Front aufgestellt und von den zuständigen örtlichen Volksvertretungen bzw. auf Vorschlag der Vorstände der sozialistischen Genossenschaften von deren Mitgliedern für die Dauer der Wahlperiode der örtlichen Volksvertretungen gewählt und sind den wählenden Gremien rechenschaftspflichtig. Um die erzieherische Wirkung der Beratung zu erhöhen, kann die S. Vertreter staatlicher Organe, der Leitungen gesellschaftlicher Organisationen, der Ausschüsse der Nationalen Front, der Hausgemeinschaften, der Betriebe, der sozialistischen Genossenschaften u. a. gesellschaftliche Kräfte einladen. Die S. arbeiten eng mit den Ausschüssen der Nationalen Front, den staatlichen Gerichten und mit der Staatsanwaltschaft zusammen. Ihre Mitglieder werden von den Kreisgerichten angeleitet und ualifiziert. Gegen Entscheidungen er S. sind Einsprüche zulässig, über die das Kreisgericht entscheidet. Schlußakte der Konferenz Uber Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa - Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 1975 Schöffen: vom Volk gewählte, ehrenamtliche Richter, die zeitweilig die Funktion eines * Richters an einem staatlichen Gericht der DDR ausüben (Verf. der DDR, Art. 94 96). Sie nehmen gleichberechtigt mit dem Berufsrichter in vollem Umfange und mit gleichem Stimmrecht an der ► Rechtsprechung in Straf-, Zivil-, Familien- und Arbeitsrechtssachen teil. Als S. können Bürger der DDR gewählt werden, die das Wahlrecht besitzen, dem Volk und seinem sozialistischen Staat treu ergeben sind sowie über ein hohes Maß an Wissen und menschlicher Reife verfügen. Sie sind in ihrer Rechtsprechung unabhängig und nur an die Verfassung, die Gesetze und andere Rechtsvorschriften der DDR gebunden. Die S. sind verpflichtet, sich für die Erfüllung der Aufgaben des Gerichts, an dem sie tätig sind, einzusetzen, en-en Kontakt zu den Werktätigen zu alten und ihnen das sozialistische Recht zu erläutern. Sie haben aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und die Staatsdisziplin zu wahren. Die Tätigkeit der S. ist eine wichtige Form der unmittelbaren Teilnahme der Werktätigen an der sozialistischen Rechtsprechung. Sie wirken am gesamten Verfahren mit und sind an der Erforschung der objektiven Wahrheit, an der Findung, Abfassung und Durchsetzung der Entscheidungen (Urteile und Beschlüsse), die auch ihre Unterschrift tragen, beteiligt. Sie helfen bei der;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung-Verhafteter ist somit, stets von der konkreten Situation tung des Emittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten der Geheimdienste sowie anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte Geeignete sind zur Aufklärung erkannter möglicher Verbindungen der verdächtigen Personen zu imperialistischen Geheimdiensten, anderen feindlichen Zentren, Organisationen und Kräften einzusetzen.