Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 793

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 793 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 793); 793 Raum und Zeit drücklich vereinbart ist. Die R. kann verweigert werden; eine Begründung hierfür ist nicht erforderlich. Der Vertrag gilt dann als nicht abgeschlossen, und der Staat hat demzufolge weder Rechte noch Pflichten aus dem Vertrag. So verweigerten z. B. die USA 50 Jahre lang die R. des 1925 in Genf Unterzeichneten Protokolls über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege. Die R. erfolgt durch Ausstellung der R.surkunde. In ihrer Einleitung erklärt das für die R. zuständige Staatsorgan, daß es den Vertrag geprüft bzw. zur Kenntnis genommen hat, im Hauptteil der Urkunde folgt dann in der Regel der Vertragstext, und in ihrem Schlußteil wird meist erklärt, daß der Staat an den Vertrag gebunden ist. Die R.surkunde wird unterzeichnet und trägt das Staatssiegel. Bei einem ratifikationsbedürftigen bilateralen Vertrag werden die R.surkunden ausgetauscht. Bei einem multilateralen Vertrag werden die R.surkunden bei dem im Vertrag vorgesehenen De-positar(-Staat) hinterlegt. Es können wie erstmals beim Vertrag über das Verbot der Kernwaffenversuche in der Atmosphäre, im kosmischen Raum und unter Wasser von 1963 auch mehrere Depositare benannt werden; dann genügt es, wenn die R.surkunden bei einem der Depositare hinterlegt werden. Rationalisierung sozialistische Rationalisierung Raum und Zeit: Existenzformen der Materie. In der Welt existiert nichts als die sich bewegende Materie, und die sich bewegende Materie kann sich nicht anders bewegen als im Raum und in der Zeit. (Lenin, 14, S. 171) R. u. Z. sind ebenso objektiv-real wie die Materie; sie sind keine subjektiven Anschauungsformen, sondern existieren unabhängig und außerhalb vom menschlichen Bewußtsein ( *■ gesellschaftliches Bewußtsein). Es gibt keinen absoluten Raum, der unabhängig von der Materie als gleichförmiger Behälter alle materiellen Dinge und Erscheinungen aufnimmt, und es gibt keine absolute Zeit, die als reine Dauer unabhängig von der Bewegung der materiellen Systeme abläuft. Materie, Bewegung, R. u. Z. sind untrennbar miteinander verbunden. Daraus ergibt sich, daß alle materiellen Erscheinungen und Prozesse raumzeitlich strukturiert sind und daß es keine raum-zeitliche Struktur außerhalb der materiellen Erscheinungen gibt. R. u. Z. als Existenzformen der Materie sind in demselben philosophischen Sinne unendlich wie die Materie und Bewegung (Uner-schöpflichkeit). Die Struktur von R. u. Z. wird durch die Physik und die Geometrie untersucht. Die moderne physikalisch-mathematische Theorie des Raumes und der Zeit ist die Relativitätstheorie. Die idealistische Behauptung, R. u. Z. seien subjektive Anschauungsformen, ist unhaltbar, weil die sich daraus ergebende Konsequenz, daß vor dem Erscheinen des Menschen auf der Welt die Materie nicht in R. u. Z. existiert habe, absurd ist. Die Geschichte der Entwicklung der menschlichen R.-u.-Z.-Vorstellungen zeigt, daß sie bei aller Veränderlichkeit und Relativität Annäherungen an die objektiv-realen Formen des Seins darstellen. Die Veränderlichkeit der menschlichen Vorstellungen von Raum und Zeit widerlegt die objektive Realität beider ebensowenig, wie die Veränderlichkeit der wissenschaftlichen Kenntnisse über Struktur und Bewegungsformen der Materie die objektive Realität der Außenwelt widerlegt. (Lenin, 14, S. 171/172) Die Untersuchung der räumlich-zeitlichen Beziehungen konkreter materieller Systeme ist nicht nur in bezug auf Naturobjekte, sondern auch auf gesellschaftliche;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit mit der Untersuchungsabteilung. Vor der Durchführung erster Prüfungshandlungen bedarf es in jedem Fall gemeinsamer Berktj ngen zur Bestimmung des im konkreten Fall auszuweisenden sses für die Begründung des strafprozessualen Tatverdachtes zu schaffen. Dazu sind alle Möglichkeiten der Untersuchungsarbci;, insbesondere das Prüfungsstadiun gemäß konsequent zu nutzen. Ein derartiges Herangehen ist auch im Zusammenhang mit nicht warheitsgemäßen Aussagen offenbart wirdCweil sie sich der Bedeutung solcher Details für die Beweisführung nicht bewußt sind oder ihnen Fehler bei der- einer gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens.