Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 792

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 792 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 792); Rat für Handel und Entwicklung 792 unter Berücksichtigung der spezifischen Bedingungen des Aufbaus des Sozialismus in diesen Mitgliedsländern. Die Wirtschaftsbeziehungen zu kapitalistischen Staaten werden von den Mitgliedsländern des RGW auf der Grundlage der völligen Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils entwickelt. Ihre planmäßige Erweiterung wird im Interesse des Friedens und des gesellschaftlichen Fortschritts angestrebt. Das erfordert zugleich den konsequenten und abgestimmten Kampf gegen die imperialistische Droh-und Boykottpolitik. Gemeinsam mit den Entwicklungsländern, die seitens der RGW-Länder vielfältige Hilfe erfahren, kämpft die Gemeinschaft der im RGW vereinten sozialistischen Staaten für eine demokratische Umgestaltung der weltwirtschaftlichen Beziehungen. ► neue internationale Wirtschaftsordnung, *■ proletarischer Internationalismus Rat für Handel und Entwicklung ► Organisation der Vereinten Nationen Rat fUr Landwirtschaft und HahrungsgUterwirtschaft (RLN): ehrenamtliches kollektives Beratungsorgan des * Rates des Kreises, das die aktive Teilnahme der Genossenschaftsbauern und anderer Werktätiger an der staatlichen Leitung des Reproduktionsprozesses der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft fördert. Der RLN unterstützt den Rat des Kreises bei der Vorbereitung und Durchführung seiner Entscheidungen zur Verwirklichung der ■ Agrarpolitik der SED im Territorium und stellt eine unmittelbare Verbindung zwischen staatlicher Leitung und genossenschaftlicher Demokratie her. Er läßt sich in seiner Tätigkeit von den Prinzipien des Leninschen Genossenschaftsplanes, den Beschlüssen der SED, Gesetzen u. a. Rechtsvorschriften sowie den Beschlüssen des zuständigen Kreis- tages und seines Rates leiten. Seiner Arbeit liegen eine vom Rat des Kreises beschlossene Arbeitsordnung sowie der vom Rat bestätigte Arbeitsplan zugrunde. Hauptform seiner Tätigkeit ist die Tagung, die in der Regel vierteljährlich stattfindet. Unter Einbeziehung weiterer Werktätiger bildet der RLN Arbeitsgruppen, z. B. für Rationalisierung und Rekonstruktion oder für sozialistische Betriebswirtschaft. Dem RLN gehören die Vorsitzenden der LPG und Leiter der Betriebe der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft des Kreises, bewährte Genossenschaftsbauern sowie Arbeiter, vor allem aus der materiellen Produktion, an. Sie werden nach Beschlußfassung im Rat des Kreises von dessen Vorsitzenden berufen, der zugleich Vorsitzender des RLN ist. Die Vollversammlung der LPG und GPG sowie die Leitungsorgane anderer Betriebe und Einrichtungen der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft haben ein entsprechendes Vorschlagsrecht. Der RLN trifft seine Entscheidungen in Form von Beschlüssen, die zu ihrer Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch den Rat des Kreises bedürfen. Ratifikation (Ratifizierung): Anerkennung bzw. Bestätigung der Verbindlichkeit eines Unterzeichneten * völkerrechtlichen Vertrages durch das verfassungsmäßig zuständige Organ eines Staates in der Regel das höchste Vertretungsorgan (Parlament) oder das Staatsoberhaupt. In der DDR werden Staatsverträge gemäß Art. 66 der Verfassung vom Vorsitzenden des Staatsrates ratifiziert; in den Fällen, in denen ein internationaler Vertrag Gesetze der Volkskammer ändert, bedarf dieser vor der R. der Bestätigung durch die Volkskammer (Verf der DDR, Art. 51). Völkerrechtliche Verträge bedürfen zu ihrem Inkrafttreten nur dann der R., wenn dies zwischen den betreffenden Vertragsparteien aus-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Beispiele von Vorkommnissen in und Untersuchungs- Haftanstalten des zur Auswertung in den Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit Entweichen Am in der Zeit von Uhr bis Uhr bei Notwendigkeit durch Kontrollpassierposten besetzt. Die Zuund Ausfahrt im Bereich der Magdalenenstraße wird ständig durch einen Kontrollpassierposten gesichert. Darüber hinaus wird dieser Posten in der Zeit von Uhr bis Uhr die . finden, wohin die Untersuchungsgefangen den, welcher zum Wachpersonal der anderweitige Arbeiten zu ver- gab ich an, daß täglich von daß in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.