Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 788

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 788 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 788); Rat des Stadtbezirkes 788 kulturellen Aufbau im Kreis auf der Grundlage der Beschlüsse des Kreistages und der übergeordneten Staatsorgane. Ihm sind Betriebe und Einrichtungen unterstellt. Er ist insbesondere für die staatliche Leitung und Planung der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft verantwortlich. Seine Arbeit muß stets darauf gerichtet sein, die Aufgaben des Fünfjahrplanes, des Jahresplanes und des Haushaltsplanes des Kreises zu erfüllen, dazu alle materiellen und finanziellen Reserven zu erschließen und die schöpferische Mitwirkung der Werktätigen bei der Staats- und Wirtschaftsleitung zu fördern. Der R. bereitet die Tagungen und Beschlüsse des Kreistages zusammen mit den Kommissionen vor, unterstützt die Kommissionen des Kreistages und ist verantwortlich für die Ableitung, Unterstützung und Kontrolle der Räte der kreisangehörigen Städte und der Gemeinden. Er leitet die Arbeit seiner Fachorgane und gewährleistet eine enge Zusammenarbeit mit den anderen Staatsorganen im Kreis, mit den wirtschaftsleitenden Organen, den nichtunterstellten volkseigenen Betrieben und Kombinaten und den gesellschaftlichen Organisationen der Werktätigen, insbesondere mit den Gewerkschaften und den Ausschüssen der Nationalen Front. Entsprechend seiner gesetzlich festgelegten Verantwortung faßt der R. Beschlüsse, die für die Betriebe und Einrichtungen und für die Bürger im Kreis verbindlich sind. *■ örtliche Räte, territoriale Rationalisierung Rat des Stadtbezirkes: ständig arbeitendes Organ der *■ Stadtbezirksversammlung, das für die Dauer der Wahlperiode von ihr gewählt wird. Seine Mitglieder sind in der Regel Abgeordnete. Der R. ist der Stadtbezirksversammlung und dem übergeordneten *■ Rat der Stadt für seine Tätigkeit verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Seine Tätigkeit wird geprägt von den Anforderungen an eine einheitliche Gesamtentwicklung der Stadt. Er ist ein kollektiv arbeitendes Organ, das vom Stadtbezirksbürgermeister geleitet wird. Er setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden des Rates, dem Ersten Stellvertreter, den Stellvertretern des Vorsitzenden, dem Sekretär und den Mitgliedern des Rates. Der Rat bereitet die Tagungen und Beschlüsse der Stadtbezirksversammlung zusammen mit seinen Kommissionen vor, leitet die Arbeit seiner Fachorgane. Er gewährleistet eine enge Zusammenarbeit mit den gesellschaftlichen Organisationen, vor allem mit den Gewerkschaften und mit den Ausschüssen der Nationalen Front. Zur Erfüllung der staatlichen Aufgaben, insbesondere der Hauptaufgabe und damit der Sicherung una schrittweisen Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen, organisiert er eine wirksame politische Massenarbeit zur umfassenden Mitwirkung der Bürger in den Wohngebieten. Entsprechend seiner gesetzlich festgelegten Verantwortung faßt der R. Beschlüsse, die für die Betriebe und Einrichtungen und die Bürger im Stadtbezirk verbindlich sind. ► örtliche Räte Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW): internationale Wirtschaftsorganisation sozialistischer Staaten, deren zwischenstaatliche Beziehungen einen neuen, auf den Prinzipien des sozialistischen Internationalismus beruhenden Typ darstellen. Der RGW wurde im Januar 1949 in Moskau gegründet. Mitgliedstaaten sind: die VR Bulgarien, die DDR (1950), die Republik Kuba (1972), die Mongolische VR (1962), die VR Polen, die SR Rumänien, die CSSR, die UdSSR, die Ungarische VR und die SR Vietnam (1978). Die SVR Albanien nimmt ihre Mitgliedschaft z. Z.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der in der akkreditierte Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien,sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß gesicherte Gegenstände in ihrem ursprünglichen Zustand erhalten bleiben. Nur durch die Erhaltung ihres Originalzus wird, die Beweiskraft gewahrt. Sie müssen deshalb dementsprechend sachgemäß behandelt werden.