Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 709

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 709 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 709); 709 Organisation für kosmische Nachrichtenverbindungen nierung der Investitionen. Das ► Komplexprogramm fiir die weitere Vertiefung und Vervollkommnung der Zusammenarbeit und Entwicklung der sozialistischen ökonomischen Integration der Mitgliedsländer des .RGW*'stellt der Organisation bedeutende Aufgaben, so bei der Ausarbeitung und Durchführung von Maßnahmen für den Austausch von schwarzmetallurgischen Erzeugnissen sowie für die Spezialisierung und Kooperation der Produktion von Walzstahl, Rohren und Kleineisenteilen. Höchstes Organ der Intermetall ist der Rat, der aus Vertretern aller Mitgliedstaaten besteht. Er faßt Beschlüsse und nimmt Empfehlungen an. Diese werden einstimmig verabschiedet. Ständiges Exekutivorgan ist das Büro, das die vom Rat verabschiedeten Beschlüsse und Empfehlungen verwirklicht und andere laufende Arbeiten durchführt. Das Büro wird vom Direktor geleitet, der dem Rat unterstellt ist und die Organisation nach außen vertritt. Die Zusammenarbeit der Intermetall mit dem ► Rat fiir Gegenseitige Wirtschaftshilfe, die Koordinierung der Tätigkeit beider internationaler Organisationen ist durch völkerrechtliche Vereinbarungen geregelt. Organisation für kosmische Nachrichtenverbindungen (Intersputnik): zwischenstaatliche Organisation zur Schaffung eines internationalen Systems für kosmische Nachrichtenverbindungen, die am 15. 11. 1971 durch Abkommen zwischen der VR Bulgarien, der CSSR, der DDR, der Republik Kuba, der VR Polen, der Mongolischen VR, der SR Rumänien, der UdSSR und der Ungarischen VR gegründet wurde. Die SR Vietnam trat Intersputnik 1979 und die VDR Jemen 1980 bei. Intersputnik steht allen Staaten zum Beitritt offen. Die Gründerstaaten gingen bei der Schaffung von der Notwendigkeit aus, die Festigung und Entwicklung vor allem der ökonomischen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Beziehungen durch Nachrichtenverbindungen sowie Hör- und Fernsehfunk über künstliche Erdsatelliten zu unterstützen und die Zusammenarbeit bei theoretischen und experimentellen Forschungen sowie bei der Projektierung, der Errichtung, beim Betrieb und bei der Entwicklung eines internationalen Nachricntensystems zu fördern. Das zu schaffende internationale Nachrichtensystem umfaßt den kosmischen Komplex, der aus Fernmeldesatelliten mit Umsetzern und Bodeneinrichtungen für die Steuerung besteht und aus den Bodenfunkstellen (Eigentum jedes Mitgliedstaates), die die gegenseitige Verbindung über die Satelliten hersteilen. Die Schaffung des Systems erfolgt in drei Etappen. Die erste Etappe diente dem Probebetrieb unter Nutzung von Fernmeldesatelliten, die die UdSSR unentgeltlich zur Verfügung stellte. Daran schloß sich eine Betriebsetappe an unter Nutzung von Fernmeldekanälen über Fernmeldesatelliten der Mitgliedstaaten zu Mietbedingungen. Die dritte Etappe umfaßt den kommerziellen Betrieb des Nachrichtensystems unter Nutzung des kosmischen Komplexes. Sie wird nach dessen Errichtung und unter Zugrundelegung entsprechender ökonomischer Zweckmäßigkeitserwägungen eingeleitet werden. Sitz von Intersputnik ist Moskau. Der Rat ist das höchste Organ, das aus je einem Vertreter (mit einer Stimme) jedes Mitgliedstaates besteht und Beschlüsse mit mindestens Zweidrittelmehrheit faßt. Diese Beschlüsse binden nur die Mitgliedstaaten, die dafür stimmen. Ein späterer Anschluß an bereits gefaßte Beschlüsse ist möglich. Ständiges Exekutiv- und Verwaltungsorgan ist das Direktorium, das vom Generaldirektor geleitet wird; er ist dem Rat gegenüber verantwortlich.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie bei ausschließlich auf operativen Informationen beruhenden Ausgangslagen zur Aufklärung strafrechtlich relevanter Handlungen auf der Grundlage des. Gesetzes. Sobald das Vorliegen einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung.