Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 685

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 685 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 685); 685 öffentliche Meinung len vom 15. 3. 1967 bezeichnete die Markierung der O. als historischen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen den Völkern beider Staaten. Ein hervorragendes Ereignis in der Entwicklung der Beziehungen zwischen der DDR und Polen war das freundschaftliche Treffen der Repräsentanten der Partei- und Staatsführungen der DDR und Polens im September 1971. Während der brüderlichen Gespräche zwischen den führenden Vertretern beider Länder wurden bedeutsame Vereinbarungen geschlossen, die eine neue, höhere Etappe der Zusammenarbeit auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens einleiteten. Im ■ Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik Polen vom 28. 5. 1977 findet die neue Etappe in den Beziehungen zwischen beiden Staaten und Völkern ihren konkreten völkerrechtlichen Ausdruck und werden ihre weiteren Perspektiven aufgezeigt. Dieser Vertrag bekräftigte noch einmal, daß die Erfüllung des Potsdamer Abkommens durch die DDR sowie der Abschluß des Abkommens zwischen der DDR und der Republik Polen über die Markierung der festgelegten und bestehenden deutschpolnischen Staatsgrenze Eckpfeiler der Entwicklung der brüderlichen, utnachbarlichen Zusammenarbeit eider Staaten und Völker darstellen. Mehr als zwei Jahrzehnte hatten sich BRD-Regierungen geweigert, die Festlegungen des Potsdamer Abkommens, das für die DDR und die BRD gleichermaßen verbindlich ist, zu erfüllen und die O. als endgültig anzuerkennen. Am 7. 12. 1970 wurde in Warschau ein Vertrag zwischen der Volksrepublik Polen und der Bundesrepublik Deutschland über die Grundlagen der Normalisierung ihrer gegenseitigen Beziehungen unterzeichnet, in dem die BRD anerkennt, daß die in den Beschlüssen der Potsdamer Konferenz vom 2.8. 1945 festgelegte Grenze an Oder und Neiße die Westgrenze Polens ist. Der unermüdliche Kampf der UdSSR und der anderen sozialistischen Staaten sowie der demokratischen Kräfte in der BRD um die Anerkennung der im Ergebnis des zweiten Weltkrieges entstandenen Grenzen als einer Grundvoraussetzung der *■ europäischen Sicherheit haben entscheidend dazu beigetragen, daß die Regierung der BRD mit der Unterzeichnung dieses Vertrages einen längst fälligen Schritt zur Anerkennung des territorialen Status quo getan hat. öffentliche Meinung: eine spezifische Seite der Formung und Verbreitung des gesellschaftlichen Bewußtseins. In der ö. M. widerspiegelt sich stets ein bestimmtes Verhältnis der Klassen und Gruppen zur gesellschaftlichen Umwelt. Die ö. M. ist in unserer Epoche Klassenmeinung. Sie wird im wesentlichen von der jeweils herrschenden Klasse geprägt. Die Entstehung der ö. M. ist mit der Herausbildung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung und der Konstituierung der Bourgeoisie als Klasse verbunden. Mit dem Aufkommen der Presse bildete sich im Kampf gegen den Feudalismus die ö. M. heraus, die sich als große ideologische Kraft erwies. Die Presse und die übrigen Massenkommunikationsmittel sind die wichtigsten Instrumente zur Bildung der ö. M. Eine einheitliche ö. M. kann es nur geben, wenn es eine Interessenübereinstimmung der Klassen und Gruppen einer Gesellschaft gibt. Da die ökonomisch und politisch herrschende Klasse über die Mittel verfügt, ihre Ideen und Meinungen durchzusetzen, bringt die in der kapitalistischen Klassengesellschaft vorherrschende ö. M. die Auffassungen der Bourgeoisie zum Ausdruck und vertritt deren Ziele. Mit Hilfe der von der Bourgeoisie gesteuerten;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu analysieren, die irgendwie Bezug zu dem Prozeß der Entstehung von Gewalthandlungen aufweisen. Vielmehr kann eine Erscheinung erst dann als Merkmal für die Gefahr von Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen. Bei Vorkommnissen, die die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.