Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 653

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 653 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 653); 653 Nationalität (Lenin, 20, S. 11) In der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus im Weltmaßstab entsteht mit den nationalen Befreiungsrevolutionen ein N., der sich wesentlich vom reaktionären N. der imperialistischen Großbourgeoisie unterscheidet. Als Ausdruck des Strebens der vom Imperialismus unterdrückten Länder nach Freiheit und Unabhängigkeit besitzt er einen antiimperialistischen Inhalt und ist (in unterschiedlichem Grade) mit demokratischen Ideen und Zielen verbunden, obwohl er auch (mehr oder weniger stark ausgeprägt) reaktionäre Inhalte hat, wie z. B. antikommunistische Züge, rassistische Anschauungen u. a. Viele Beispiele beweisen, daß ein solcher N. alle fortschrittlichen Züge verliert, wenn er auf die Seite des Imperialismus übergeht. Wie die praktischen Erfahrungen zeigen, können die reaktionären Momente zurückgedrängt und überwunden werden, wenn sich die nationale Befreiungsrevolution konsequent in demokratischer und sozialistischer Richtung entwickelt. Die reaktionären bürgerlichen Klassenkräfte verlieren dann ihren Einfluß auf die nationale Befreiungsrevolution; der Einfluß der werktätigen Massen, insbesondere der sich entwickelnden Arbeiterklasse, wächst an und mit diesem auch das Gewicht demokratischer und sozialistischer Ideen. Die Stellung der marxistisch-leninistischen Partei gegenüber diesem N. ist anders als gegenüber dem reaktionären bürgerlichen N. Sie unterstützt seinen progressiven antiimperialistischen Inhalt und wirkt auf seine positive demokratische und sozialistische Entwicklung hin, kritisiert aber zugleich seine reaktionären Momente. Die sozialistischen Länder erweisen der nationalen Befreiungsbewegung als einem der drei großen revolutionären Hauptströme im Kampf gegen den Imperialismus allseitige Unterstützung. Der bürgerliche N. ist in der Gegenwart ein ideologisches Instrument des Imperialismus im Kampf gegen das sozialistische Weltsystem, die internationale Arbeiterklasse und die nationale Befreiungsbewegung und gehört zu den wichtigsten Mitteln der * ideologischen Diversion. Im ideologischen Kampf des Imperialismus gegen den Sozialismus ist der N. eng mit dem * Antikommunismus und speziell mit dem Antisowjetismus verflochten. Mit Hilfe des N. versuchen imperialistische Politiker und Ideologen, die Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft zu untergraben, die weitere Annäherung und die sozialistische ökonomische Integration der sozialistischen Länder zu verhindern, einzelne Länder gegeneinander auszuspielen und sie vor allem in Gegensatz zur Sowjetunion zu bringen. Der moderne ► Revisionismus arbeitet dem Antikommunismus auch in dieser Frage in die Hände, wenn er die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus abwertet oder ignoriert, die nationalen Besonderheiten der einzelnen Länder verabsolutiert und sog. nationale Modelle des Sozialismus und nationale oder regionale Varianten des Marxismus propagiert. Der theoretische und ideologische Kampf gegen den N. und alle nationalistischen Tendenzen gehört deshalb zu den wichtigsten Aufgaben der marxistisch-leninistischen Parteien. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands mißt dem konsequenten Kampf gegen bürgerlich-nationalistische Konzeptionen aller Art ebenso wie gegen nationalistische Vorurteile im Bewußtsein der Menschen eine große Bedeutung bei. (Programm der SED, S. 79) Nationalität: Begriff der marxistischen Gesellschaftstheorie, der die geschichtliche Vorstufe der modernen * Nationen und zugleich ihre;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 653 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 653) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 653 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 653)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Anordnung über die Befugnisse von zivilen Bewachungskräften zu er- folgen. Diese Befugnisse dürfen durch die Mitarbeiter Staatssicherheit jedoch nicht wahrgenommen werden. Die Durchsuchung von Personen zwecks Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände von wesentlicher Bedeutung für die Lösung der operativen Aufgaben und Maßnahmen des Aufnahmeprozesses sind und auch bei konsequenter Anwendung und Durchsetzung durch die Mitarbeiter der Linie anzufertigen Durohsuchungsprotokoll. In der Praxis des Untersuchungshaft Vollzuges hat es sich bewährt, wenn bestimmte Auffindungssituationen zusätzlich fotografisch dokumentiert werden.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X