Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 647

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 647 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 647); 647 Nationaleinkommen an und verwenden sie für ihren parasitären Verbrauch und zur Aufrechterhaltung ihrer Macht. Im Sozialismus gehört das gesamte N. den Werktätigen. Es wird entsprechend den Erfordernissen des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus verteilt und verwendet. In den sozialistischen Ländern reflektieren Struktur, Volumen, Wachstumstempo, Verteilung und Verwendung des N. die Entwicklung und das Niveau der Produktivkräfte sowie das Lebensniveau der Bevölkerung. Entsprechend dem ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus orientiert die Partei der Arbeiterklasse auf den höchstmöglichen Zuwachs an N. bei bedarfsgerechtem Sortiment und auf seine zweckmäßigste Verwendung. Ein stabiles ökonomisches Wachstum ist für den Sozialismus unverzichtbar; denn die Bedürfnisse der Menschen, die Erfordernisse unserer sozialistischen Gesellschaft entwickeln sich weiter, und es kann nur verteilt werden, was vorher produziert wurde. (Honecker, X. Parteitag, S. 34) Das N. durchläuft gleichzeitig neben- und nacheinander verschiedene Phasen: 1. Phase: Bildung des Nationaleinkommens produziertes Nationaleinkommen (notwendiges (Mehrprodukt) Produkt) 2. Phase: Verteilung des Nationaleinkommens zu verteilendes Nationaleinkommen (Lohnein- (Reinein- kommen) kommen) 3. Phase: Umverteilung des Nationaleinkommens verfügbares Nationaleinkommen (Geldein- (Reinein- nahmen der nahmen des Bevölkerung) Staates) 4. Phase: Verwendung des Nationaleinkommens verwendetes Nationaleinkommen (Akkumu- (Konsumtions- lationsfonds) fonds) Die Verteilung und die Umverteilung des N. ergeben sich aus der Existenz verschiedener Klassen und Schichten und aus der Notwendigkeit, gesamtstaatliche Aufgaben, wie Aufwendungen für Akkumulation, Gesundheits- und Sozialwesen, Bildungswesen, Staatsapparat, nationale Verteidigung u. a., zu sichern. Das produzierte N. ist die Differenz zwischen dem gesellschaftlichen Gesamtprodukt und dem Produktionsverbrauch. Das zu verteilende N. ist mit dem produzierten N. identisch. Es wird in das notwendige Produkt (Lohneinkommen der produktiv Tätigen) und das Mehrprodukt (Reineinkommen) unterteilt. Das zu verteilende N. weicht von dem im Inland verfügbaren N. um die Differenz aus der Außenwirtschaftstätigkeit ab. Das in einem Jahr im Inland zur Verfügung stehende N. wird entsprechend den im Volkswirtschaftsplan vorgesehenen Aufgaben in zwei große Fonds aufgeteilt, in den Akkumulationsfonds ( ► Akkumulation) und den Konsumtionsfonds ( ■ Konsumtion). Diese Aufteilung des N. für Akkumulationsund Konsumtionszwecke ist eine der bedeutsamsten politischen und ökonomischen Entscheidungen, da von ihr die zukünftige Entwicklung von Produktion und Konsumtion bestimmt wird. Dabei geht es vor allem um die Erhöhung der Effektivität der Akkumulation. Das produzierte N. der DDR erhöhte sich von 27 Md. M 1950 auf mehr als 200 Md. M 1982. Zur Steigerung des N. führen folgende Faktoren: Steigerung der Arbeitsproduktivität; zielgerichtete Anwendung der Erkenntnisse von Wissenschaft und Technik; Meisterung der wissen-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher. Sie stellen zugleich eine Verletzung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Prozeß der Beweisführung dar. Die aktionsbezogene Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die Erarbeitung solcher Informationen, die Auskunft geben über die politische Zuverlässigkeit und Standhaftigkeit, das Auftreten und Verhalten gegenüber Mißständen und Verstößen gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges in und-außerhalb der Untersuchungshaftanstalten rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu erhalten, operativ bedeutsame Informationen und Beweise zu erarbeiten sowie zur Bekämpfung subversiver Tätigkeit und zum ZurQckdrängen der sie begünstigenden Bedingungen und Umstände beizutragen. für einen besonderen Einsatz der zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben eingesetzt wird. sind vor allem: in verantwortlichen Positionen in staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräften; den evtl, erforderlichen Einsatz zeitweiliger Arbeitsgruppen; die Termine und Verantwortlichkeiten für die Realisierung und Kontrolle der politisch-operativen Maßnahmen. Die Leiter haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.