Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 637

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 637 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 637); 637 NationalbewuBtsein wurzelt in dem jahrhundertelangen Ringen des deutschen Volkes um den gesellschaftlichen Fortschritt, insbesondere im Kampf der revolutionären deutschen Arbeiterklasse um die Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung. (Ebenda, S. 78) Die sozialistische deutsche N. und die kapitalistische deutsche N. beruhen auf entgegengesetzten gesellschaftlichen Grundlagen, sie naben einen entgegengesetzten ökonomischen, sozialen, politischen und ideologischen Inhalt, sie sind Entwicklungsformen entgegengesetzter Gesellschaftsformationen, und sie setzen auch entgegengesetzte geschichtliche Traditionslinien fort. Deshalb kann es zwischen ihnen keine Vereinigung geben. Die Tatsache, daß zwischen der sozialistischen deutschen N. und der kapitalistischen deutschen N. ethnische Gemeinsamkeiten bestehen, daß sie leicher Nationalität sind, kann aran nichts ändern. Denn erstens sind die sozialen Faktoren, die soziale Grundlage und der sozialpolitische Inhalt der N. entscheidend, und zweitens werden ethnische Faktoren nur in der Verbindung mit den sozialen Faktoren für die N. bedeutungsvoll und gewinnen den Charakter nationaler Gemeinsamkeiten. Es gibt auch ethnische Gemeinsamkeiten zwischen Deutschen, Österreichern, Schweizern und den französischen Elsässern und Lothringern, ohne daß es sich um nationale Gemeinsamkeiten handelt. Die Versuche, eine angeblich noch existierende einheitliche deutsche N. zu konstruieren, sind darauf gerichtet, die gesetzmäßige Entwicklung der sozialistischen N. in der DDR aufzuhalten, das Rad der Geschichte zurückzudrehen und revanchistische Forderungen zu rechtfertigen. Die DDR und die sozialistische deutsche N. sind fest im sozialistischen Weltsystem verankert, und ihre Annäherung an die anderen sozialistischen N. vertieft sich gesetzmäßig. Die Frage, ob in späterer Zeit, wenn die Arbeiterklasse der BRD im Bündnis mit allen Werktätigen die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft und der kapitalistischen N. erkämpft haben wird, eine einheitliche sozialistische deutsche N. entstehen kann, muß gegenwärtig offenbleiben. Ob diese Möglichkeit dann real wird oder nicht, hängt von Bedingungen ab, die heute nicht zu überblicken sind. Während in der DDR die Bedingungen für die freie Entfaltung der sozialistischen N. gemäß den Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung geschaffen wurden und damit die nationale Frage gelöst ist, besteht in der BRD nach wie vor der antagonistische Gegensatz zwischen den Interessen der Werktätigen und denen des Monopolkapitals, der für die kapitalistische N. im Imperialismus charakteristisch ist. Dieser Widerspruch kann letztlich nur durch die sozialistische Revolution gelöst werden. Selbstbestimmungsrecht der Völker, ► nationale Frage NationalbewuBtsein: zusam- menfassende Bezeichnung für die Inhalte des *■ gesellschaftlichen Bewußtseins, welche die Existenzbedingungen, die geschichtliche Entwicklung, die aktuelle Situation und die hieraus erwachsenden wesentlichen Aufgaben einer ► Nation vom Standpunkt einer bestimmten Klasse widerspiegeln. Das N. ist keine besondere Form des gesellschaftlichen Bewußtseins, sondern existiert im weltanschaulichen, politischen, moralischen und ästhetischen Bewußtsein und vermittels dieser Bewußtseinsformen. Da an die Existenz von Nationen gebunden, hat sich ein entwickeltes N. erst mit der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft und der hierauf beruhenden kapitalistischen Nation herausgebildet, obwohl einzelne seiner Elemente bereits eine längere Geschichte besitzen. Das N. ist nicht;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der gegebenen Befehle und Weisungen unter Wahrung der Normen, der sozialistischen Gesetzlichkeit zu realisieren, Zwar wird dieser Prozeß durch die dienstlichen Vorgesetzten, die Funktionäre der Partei und des sozialistischen Staaten. Jedem Dienstfunktionär und jedem Untersuchungsführer obliegt eine hohe Verantwortung bei der Handhabung der ihnen übertragegen Befugnisse und staatlichen Machtmittel. Dabei ist stets zu beachten, daß diese Verbindungen in der Regel einer konzentrierten Bearbeitung und Kontrolle durch die feindlichen Geheimdienste und Abwehrorgane unterliegen. Es ist deshalb zu sichern, daß die Sachverhaltsklärung nach Gesetz nicht wie eine Befragung im Rahmen der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung erscheint. So kann mit einer im Sicherungsbereich einer aus-. ländischen Botschaft festgestellten Person auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Militärrates der Polen eine demonstrative Solidarisierung mit den konterrevolutionären Kräften durch das Zeigen der polnischen Fahne vorgenommen.