Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 621

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 621 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 621); 621 Miliz Munition, Ölleitungen, Autobahnen usw. Der USA-Imperialismus versucht mit ihrer Hilfe die nationale Befreiungsbewegung sowie jede andere demokratische, antiimperialistische Bewegung zu unterdrücken und vor allem die sozialistischen Staaten militärstrategisch einzukreisen. Die M. sollen die Durchsetzung der ► Globalstrategie des USA-Im-erialismus unterstützen. Sie bedro-en nicht nur die UdSSR und die anderen sozialistischen Staaten, sondern auch die jungen Nationalstaaten und die kapitalistischen Länder. Zahlreiche Länder, die ihre Territorien für M. imperialistischer Mächte zur Verfügung stellten oft durch politischen, ökonomischen oder militärischen Druck gezwungen, oft gegen den Willen ihrer Völker, die nachdrücklich protestierten verloren weitgehend ihre politische Selbständigkeit, ja, wurden zu Marionetten der imperialistischen Mächte. Die M. der imperialistischen Staaten sind ernste Hindernisse für eine Minderung der internationalen Spannungen, die Lösung des Abrüstungsproblems und die Gewährleistung der friedlichen Koexistenz. Die UdSSR, die ihre M., die sie nach dem zweiten Weltkrieg zur Gewährleistung ihrer Sicherheit zeitweilig unterhielt, seit langem aufgegeben hat, tritt gemeinsam mit den anderen sozialistischen Staaten und der friedliebenden Bevölkerung in den kapitalistischen Ländern für die vollständige Auflösung der imperialistischen M. ein. Militärtechnik: Gesamtheit der materiell-technischen Mittel, die die Streitkräfte zur Erfüllung von Kampfaufgaben verwenden. Die M. moderner Streitkräfte ist umfangreich und kompliziert. Sie wird allgemein unterteilt in Bewaffnung und technische Ausrüstung. Zur Bewaffnung gehören: a) Vernichtungsmittel, d. h. alle Arten von Waffen und Munition, heute insbesondere die *■ Massenvemichtungswaffen; b) Trägermittel, d. h. alle Arten technischer Mittel, die zur Beförderung der Vernichtungsmittel ins Ziel dienen, heute besonders die Raketen ( *■ Raketenkemwaffen). Zur technischen Ausrüstung gehören: a) alle technischen Mittel und Ausrüstungen, die nicht der unmittelbaren Einwirkung auf den Gegner dienen, aber für den optimalen Einsatz der Armeeangehörigen und der Bewaffnung erforderlich sind; b) Tar-nungs-, Schutz- und Abwehrmittel, die gegen feindliche Waffenwirkung und deren Folgen eingesetzt werden. Das Niveau der M. ist abhängig vom Entwicklungsstand der Produktivkräfte und vom Charakter der Produktionsverhältnisse der Gesellschaft. Es wird vor allem durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt bestimmt. Militärwesen: Gesamtheit der ► Streitkräfte, militärischen Einrichtungen und Führungsorgane, technischen Kampfmittel, militärtheoreti-schen Auffassungen sowie der Gesetze und Vorschriften, die sich auf die Wahrnehmung und Durchsetzung der politischen Interessen von Klassen, Staaten oder Nationen beziehen. Das M., früher auch Kriegsoder Heerwesen genannt, entstand mit der Klassengesellschaft, trägt ausgeprägten Klassencharakter und dient stets der jeweils herrschenden Klasse im Staat. Sein Entwicklungsstand ist abhängig vom Niveau der Produktivkräfte, die über die Bewaffnung und Ausrüstung auf das M. insgesamt einwirken, sowie vom Charakter der Produktionsverhältnisse der Gesellschaft und dem durch sie bestimmten Charakter der Politik. Der wissenschaftlich-technische Fortschritt hat zu qualitativen Veränderungen im M. geführt, die alle seine Bereiche erfassen. Miliz: 1. Polizeiorganisation zum Schutz der öffentlichen Ordnung in;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit treffen. Diese bedürfen der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichts. Der Leiter des Untersuchungsorgans ist zu informieren.

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