Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 525

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 525 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 525); 525 Kreistag aller Werktätigen und verbinden durch diese Politik die Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens in den Städten, Gemeinden und Ortsteilen mit den Erfordernissen, die sich aus der Konzentration und Spezialisierung der Produktion in Industrie und Landwirtschaft ergeben. Aufbau, Aufgaben, Rechte und Pflichten sowie die Arbeitsweise der Organe der Staatsmacht im K. sind in den Art. 81 85 der Verfassung der DDR, im Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der DDR vom 12. 7. 1973 (GBl. I 1973, Nr. 32) sowie in weiteren speziellen Rechtsakten geregelt. Neben und zusammen mit den Volksvertretungen und ihren Organen arbeiten im K. Organe des * Gerichts, der ► Staatsanwaltschaft, der ► Arbeiter-und-Bauem-Inspektion der DDR, der Deutschen Volkspolizei und andere Staatsorgane. kreisfreie Stadt Kreis Kreislauf der Fonds: Bewegung der Produktions- und Zirkulationsfonds im Reproduktionsprozeß. Auf der Grundlage des zentralen staatlichen Plans planen und leiten das Kombinat und der Betrieb den Kreislauf und Umschlag der ► Fonds. In allen Phasen des Kreislaufs sind ständig materielle Mittel und lebendige Arbeit gebunden, die die materiellen Fonds und den Arbeitskräftefonds bilden. Der K. umfaßt drei Stadien, in denen die Fonds spezifische Funktionen erfüllen: a) Einkauf der Rohstoffe und der Maschinen sowie Bezahlung der Arbeitskräfte; in diesem Stadium gehen die Geldfonds in die Form der produktiven Fonds über; b) Stadium der Produktion, in dem die Fonds als produktive Fonds fungieren und in dem sich die Produkt- und Wertbildung bzw. Wertübertragung und dabei die Umwandlung der produktiven Fonds in die Warenfonds vollziehen; c) Verkauf der Erzeugnisse, bei dem sich die Warenfonds in Geldfonds verwandeln und der in der Produktion geschaffene Wert realisiert wird. Der K. ist beendet, es beginnt ein neuer Kreislauf. Die K. vollziehen sich stets nebeneinander und nacheinander in beständiger Folge. Der planmäßige kontinuierliche Ablauf der K. in allen Bereichen der Volkswirtschaft ist im Sozialismus Ausdruck der planmäßigen proportionalen Entwicklung des Reproduktionsprozesses. Ein kontinuierlicher K. ist eine wesentliche Voraussetzung für einen hohen Nutzeffekt der gesellschaftlichen Arbeit. Kreisleitung der SED - Parteiaufbau der SED Kreistag: die von den wahlberechtigten Bürgern des Kreises gewählte ► örtliche Volksvertretung. Ihr gehören, entsprechend der Bevölkerungszahl des Kreises, 70 bis 150 Abgeordnete an. Der K. ist untrennbarer Bestandteil des einheitlichen Systems der sozialistischen Staatsmacht in der DDR. Er verwirklicht unter Führung der SED auf der Grundlage der Gesetze u. a. Rechtsvorschriften in enger Verbindung mit den Werktätigen und ihren gesellschaftlichen Organisationen die Staatspolitik der Arbeiter-und-Bau-ern-Macht der DDR im * Kreis. Der K. wählt als seine Organe den * Rat des Kreises und die Kommissionen des K. Er tritt in der Regel einmal in zwei Monaten zu seiner Tagung zusammen. Der K. verwirklicht durch seine Tagungen, durch seinen Rat, seine ständigen und zeitweiligen Kommissionen, durch das Wirken der Abgeordneten im Betrieb und im Wohngebiet die Einheit von Beschlußfassung, Durchführung und Kontrolle. Die grundlegende Zielsetzung für die Tätigkeit des K. ist die Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Sie ist darauf gerichtet, das sozialisti-;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 525 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 525) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 525 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 525)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X